Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 24/27

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 24/27 (NW ZK SED DDR 1950, H. 24/27); Organisiert die Diskussion über die Prager Beschlüsse! Die Genossen im IFA-Werk Horch haben auch nach der Volkswahl ihre Agitation innerhalb des Betriebes weiter entwickelt. Sie haben erkannt, daß die Prager Beschlüsse von großer Bedeutung und Wichtigkeit für unser deutsches Volk sind und stellten sie deshalb in den Mittelpunkt ihrer Agitation. Eine Kontrolle in allen Abteilungen ergab, daß ein großer Teil der Arbeiter sich über die Bedeutung der Prager Beschlüsse noch nicht im klaren war und daß viele nicht einmal den Wortlaut derselben kannten. Die Parteileitung hat die Schlußfolgerung aus dieser Kontrolle gezogen und einen Arbeitsplan für die Abteilung Agitation aufgestellt, der zur Popularisierung der Prager Beschlüsse beitragen soll. Alle Aufklärer wurden zu einer Versammlung gerufen, auf der die Prager Beschlüsse und die Regierungserklärung Otto Grotewohls diskutiert wurden. In allen Abteilungen werden früh die Meister in einer Arbeitsbesprechung fünf Minuten mit den Arbeitern über die Prager Beschlüsse diskutieren. An den Wandzeitungen sind Stellungnahmen über die Prager Beschlüsse von Mitgliedern der demokratischen Parteien, der Massenorganisationen, von Umsiedlern, Kriegsbeschädigten, Frauen, Aktivisten, Kollegen, die Verwandte im Westen haben, und Angehörigen der Intelligenz auszuhängen. Im Betriebsfunk werden Zwiegespräche, Stellungnahmen und Erklärungen ähnlich wie an der Wandzeitung wiedergegeben. An den Schnellbrettern wird der Punkt 4 der Prager Beschlüsse satzweise kommentiert und erläutert werden. Diskussionen am runden Tisch werden jeden zweiten Tag von einer Abteilungsgruppe im Diskussionsraum durchgeführt. Einige Genossen sind damit beschäftigt, Fragebogen mit zehn Fragen über die Bedeutung der Prager Beschlüsse auszuarbeiten. Für gut beantwortete Fragen werden Buchprämien verteilt. Eine bisher nicht benutzte Wandfläche, an der alle Arbeiter des Werkes Vorbeigehen, wird mit einer Losung beschriftet, und auch die Sichtwerbung an den Arbeits- plätzen soll auf die Prager Beschlüsse hinweisen. Das Friedenskomitee wird ebenfalls in seinen Versammlungen und in der Sichtwerbung die Prager Beschlüsse in den Vordergrund stellen. Alle Genossen, die am Parteilehrjahr teilnehmen, werden durch ihren Zirkelleiter am. Ende der Schulung ebenfalls eine Anleitung für die Aufklärung über die Prager Beschlüsse erhalten. Die Agitationsleiter der Abteilungs-gruppen werden in der nächsten Agitationskommissionssitzung einen Erfahrungsaustausch durchführen. Von der Agitationskommission wird ein Instrukteur in die einzelnen Abteilungen zur Kontrolle der Agitation geschickt. In unserem Patenschaftsdorf Trünzig wurde bereits ein Agitationseinsatz durchgeführt, ад dem 70 Genossen teil-nahmen. Das Thema war hier ebenfalls die Prager Beschlüsse. Außerdem werden zwanzig Bauern ins Werk eingeladen. Ein Instrukteur wurde vonr Werk in dieses Dorf gesandt. Ferner planen die Genossen, daß einzelne Agitatorengruppen Flugblätter verteilen sollen Die Volkskorrespondenten des Traktorenwerkes Horch werden Stellungnahmen über die Prager Beschlüsse in der Presse poularisieren. Der verantwortliche Genosse für die Betriebszeitung wird beauftragt, Stellungnahmen und Resolutionen über die Prager Beschlüsse auch an der Wandzeitung zu veröffentlichen. Für dreißig Agitatoren des Werkes wird ein vierzehntägiger Sonderlehrgang abgehalten, der ausführlich die Prager Beschlüsse behandelt. Während dieses Lehrgangs sind zwei Agitationseinsätze im Werk und ein Agitationseinsatz auf dem Dorf geplant, Bis zum 2. Dezember haben alle Agitationsleiter und verantwortlichen Genossen der einzelnen Abteilungen der Betriebsgruppenleitung zu berichten, wieweit der Beschluß über die Popularisierung der Prager Beschlüsse durchgeführt wurde. Für jeden im Arbeitsplan festgelegten Punkt wurde ein Genosse verantwortlich gemacht, um die Gewähr zu haben, daß diese Aufgabe mit Erfolg gelöst wird. Volkskorrespondenz (aus „Freie Presse" vom 29. 11.50) versinnbildlichen soll. Verwandt wurde ein einfacher Globus, der nachher seinem bisherigen Zweck weiter dienen wird. Ein kleiner Motor, den wir durch die Unterstützung des Berliner Glühlampenwerkes erhielten, sorgt für die drehenden Bewegungen. Was wir als Zehnergruppe für den Frieden tun müssen, haben wir handschriftlich kurz zusammengefaßt und in Buchform aufgeklappt mit an die Wandtafel geheftet. Oskar Ritter Die Wandzeitung In den Dienst des Friedens- Die Zehnergruppe Hellebrand in der Betriebsgruppe des Ministeriums für Industrie machte sich darüber Gedanken, wie auf der Wandzeitung der Friedenskampf plastisch und optisch wirksam den Kriegsbrandstiftern gegenübergestellt werden könnte. Nadi gemeinsamer Beratung, wobei auch Parteilose mitwirkten, wurden die Umrisse Europas und Asiens auf eine große Pappe aufgezeichnet. Als Führerin in diesem Friedenskampf wurde die Sowjetunion durch den sowjetischen Soldaten dargestellt, der das gezogene Schwert bei Fuß und ein Kind auf dem Arm hält. Auch die Städte: Stalingrad, Stockholm, Berlin, Potsdam, Prag, Sheffield, Nagasaki wurden besonders hervorgehoben. Die Prager Außenministerkonferenz wurde durch aufeinandergeschichtete Steine, besdiriftet mit „Außenministerkonferenz", symbolhaft gekennzeichnet. Die Stockholmer Beschlüsse wurden durch ein aufgerolltes Dokument bildlich dargestellt. In der Zwischenzeit hörten wir, daß durch das Verhalten der englischen „Arbeiterregierung" für die Hauptdelegierten des Weltfriedenskongresses die Einreise verweigert wurde, und daß der Vorsitzende kampfes stellen I Joliot-Curie verhaftet und des Landes verwiesen wurde, daß aber das polnische Volk seine Hauptstadt weit für die Friedenskämpfer geöffnet hat. Sofort wurde der gekennzeichnete Ort Sheffield mit einem Gefängnisgitter übersteckt und über Warschau die fliegende Friedenstaube angebracht. Als besonders wirkungsvoll hat sich eine drehende Weltkugel mit zwei entgegengesetzt fliegenden Friedenstauben erwiesen, die den Friedenskampf auf der ganzen Welt 2?;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung zur Lösung der politisch-operativen Wach- und Sicherungsauf-gaben sowie zur Erziehung, Qualifizierung und Entwicklung der unterstellten Angehörigen vorzunehmen - Er hat im Aufträge des Leiters die Maßnahmen zum Vollzug der Untersuchungshaft gegenüber jenen Personen beauftragt, gegen die seitens der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Er-mittlungsverfahren mit Haft eingeleitet und bearbeitet werden. Als verantwortliches Organ Staatssicherheit für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage des Straftatbestandes der landesverräterischen Agententätigkeit -unter exakter Beachtung der darin vorgenommenen Änderungen - gründlich zu prüfen, sind entsprechende Beweise zu sichern.