Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 24/18

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 24/18 (NW ZK SED DDR 1950, H. 24/18); JM UMTAUSCH DER PARTEIDOKUMENTE Herta с eff Ke Uber die vier Möglichkeiten Parteimitgliedsbücher und Kandidaten karten Der Beschluß des III. Parteitages: „Der Parteitag beauftragt daher das Zen* tralkomitee, zu gegebener Zeit einen Umtausch der Parteimitgliedsbücher als Mittel zur Erziehung der Partei und zur Verbesserung ihrer Zusammensetzung durchzuführen", (Beschlüsse und Dokumente des III. Partei* , tages der SED, Dietz Verlag, Berlin 1950, Seite 61) findet in dem Beschluß des Zentralkomitees vom 2Ö./27. Oktober 1950 Zur Überprüfung der Parteimitglieder und Kandidaten in Verbindung mit dem Umtausch der Parteimitgliedsbücher und Kandidatenkarten seinç Verwirklichung. Die Durchführung dieses Beschlusses ist eine große politische Aufgabe, die besondere Anforderungen an die zu bildenden Uberprüfungskommissionen stellt. Sie sollen eine richtige Einschätzung jedes einzelnen Parteimitgliedes und Kandidaten geben, sie sollen eine Entscheidung treffeh, die sowohl einer richtigen Beurteilung der Mitglieder und Kandidaten als auch den Grundsätzen und der Entwicklung unserer Partei zur Partei neuen Typus entspricht. Es sind in dem Beschluß des Zentralkomitees für die Uberprüfungskommissionen vier Möglichkeiten der Entscheidung gestellt: 1. Die Aushändigung des Parteimitgliedsbuches oder der Kandidatenkarte. 2. Die Zurückversetzung in den Kandidatenstand. 3. Die Streichung der Parteimitgliedschaft. 4. Der Ausschluß aus der Partei. Da die Überprüfung der Parteimitglieder und Kandidaten einzeln vor der Kommission erfolgen wird, hat jedes Mitglied einen Fragebogen auszufüllen. Desgleichen sollen die Parteimitglieder und Kandidaten der Kommission mitteilen, was sie veranlaßte, Mitglied oder Kandidat der Partei zu werden, welche Arbeit sie bisher in der Partei leisteten und wie sie sich beim demokratischen Aufbau eingesetzt haben. Denn jedes Mitglied oder jeder Kandidat soll individuell seiner Entwicklung, seiner Tätigkeit und seiner sozialen Herkunft nach beurteilt werden. Das hilft der Partei, seine Vergangenheit und seine Entwicklungsmöglichkeiten gut kennenzulernen. Die Aushändigung des Mitgliedsbuches oder der Kandidatenkarte wird darum an alle diejenigen Parteimitglieder und Kandidaten erfolgen, gegen die es keine wesentlichen Beanstandungen gibt. Das heißt an jene, die durch ihr bisheriges Verhalten ihre Treue und Verbundenheit zur Partei bewiesen haben, die am Aufbau unseres neuen demokratischen Lebens in Betrieb Und Verwaltung teilgenommen, sowie den Kampf um den Frieden und die Einheit unseres Vaterlandes aktiv unterstützt haben. Dabei Wird es Parteimitglieder geben, die in der Vergangenheit Fehler machten und ideologische Schwächen zeigten, die aber heute selbstkritisch zu ihren Fehlern stehen, daraus gelernt haben und den ehrlichen Willen zeigen, durch ihre Arbeit die Fehler zu überwinden und damit auch ihre Verpflichtungen der Partei gegenüber zu erfüllen. In diesem Verhalten ist diè unbedingte Parteiverbundenheit, ihr Parteibewußtsein und ihre Bindung zur Partei zu erkennen. Ebenso wird bei den Kandidaten der Partei die Betätigung ln der Partei oder in den Massenorganisationen für die Aushändigung des Mitgliedsbuches oder der Kandidatenkarte entscheidend sein. Die Zurückversetzung in den Kandidatenstand hat eine zweifache Bedeutung. Es gibt Parteimitglieder, die bisher infolge mangelnden Parteibewußtseins, zu geringer Erfahrung und Schulung ihre Verpflichtungen gegenüber der Partei nicht erfüllten, die wegen ihrer kleinbürgerlichen Herkunft in ihrer politischen Entwicklung gehemmt und deshalb nicht imstande waren, die Politik der Partei richtig durchzuführen. Wenn man aber erwarten kann, daß sie die Mängel überwinden, werden sie in den Kandidatenstand zurückversetzt. Für sie bedeutet das den Verlust bereits erworbener Parteirechte wie Stimmrecht in der Grundorganisation und die Übernahme von Wahlfunktionen. Darum gilt auch diese Entscheidung der Uberprüfungs-kommission als eine sehr ernste Maßnahme, die von dem Parteimitglied entsprechend bewertet werden muß. Der Kandidatenstand ist die Vorbereitung und Bewährung für die Aufnahme in die Partei. Darum kann bei solchen Kandidaten, deren Kandidatenzeit bereits abgelaufen ist, die sich aber bisher ungenügend an der Parteiarbeit beteiligten, sich zuwenig schulten, um ihre Aufgabe als Parteimitglied erfüllen zu können, die Kandidatenzeit verlängert werden. Bei einer solchen Entscheidung muß sich jedoch aus der Überprüfung ergeben haben, daß sie gewillt sind, ihre Schwächen zu beseitigen. Außerdem sollte die Grundorganisation durch die Überprüfungskommission angewiesen werden, die Kandidaten besser anzuleiten, ihnen zu helfen, ihre ideologischen Schwächen zu überwinden. Die Streichung der Parteimitgliedschaft Diese Entscheidung der Überprüfungskommission darf nicht mit dem „Ausschluß aus der Partei“ verwechselt werden. Sie könnte sonst zu falschen Schlußfolgerungen führen. Unsere Partei ist die Partei der Arbeiterklasse. Sie ist, wie Lenin sagt, der Vortrupp der Arbeiterklasse. Von dieser Partei als dem Vortrupp der Arbeiterklasse sagt Stalin folgendes: „Will sie wirklich den Kampf der Klassen leiten, so muß sie zugleich auch die organisierte Abteilung ihrer Klasse sein. Die Aufgaben der Partei sind unter den Bedingungen des Kapitalismus außerordentlich groß und mannigfaltig. Die Partei muß den Kampf des Proletariats unter außerordentlich schwierigen Bedingungen der inneren und äußeren Entwicklung leiten, sie muß das Proletariat zur Offensive führen, wenn die Umstände eine Offensive erfordern sie muß in die Millionenmassen der unorganisierten parteilosen Arbeiter den Geist der Disziplin und der Planmäßigkeit im Kampf, den Geist der Organisation und der Ausdauer hineintragen. Aber die Partei kann diesen Aufgaben nur dann gerecht werden, wenn sie selbst dié Verkörperung der Disziplin und Organisation ist, wenn sie selbst die organisierte Abteilung des Proletariats ist." (Stalin: „Fragen des Leninismus", Dietz Verlag, Berlin 1950, Seite 89/90) Als Partei der Arbeiterklasse muß die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands darum auch in ihrer sozialen Zusammensetzung diesem Charakter entsprechen. Nach 1945 hatten die beiden Arbeiterparteien einen starken Zustrom aus allen Schichten der Bevölkerung. Der Anteil der Arbeiter betrug nach der Vereinigung nicht ganz 50 Prozent. Es gibt auch gegenwärtig in unserer Partei noch Genossen, die nicht verstehen, wie notwendig es ist, den Anteil der Arbeiter in der Partei zu steigern. Welchen Zustand haben wir bis heute noch in der Partei? Es gibt Parteimitglieder und Kandidaten, die infolge ihrer kleinbürgerlichen Herkunft und individualistischen Einstellung sich gegen den demokratischen Zentralismus als „Bürokratismus und Formalismus" wenden, die das Prinzip der Unterordnung der Minderheit nicht anerkennen und sich darum disziplinlos verhalten. Sie verstehen nicht die Politik der Partei in ihrer ganzen Konsequenz und können sie darum auch nicht richtig durchführen. Sie sind nicht imstande, sich von ihrer kleinbürgerlichen Einstellung zu lösen und hemmen darum die Partei in ihrer Entwicklung. Diese Parteimitglieder und Kandidaten werden nach der Überprüfung durch die Kommission kein neues Mitgliedsbuch oder keine neue Kandidatenkarte erhalten. Sie sind aber keinesfalls mit jenen gleichzustellen, die aus der Partei ausgeschlossen wurden. Unsere Parteileitungen sollten im Gegenteil dafür sorgen, daß sie als ehrliche Bürger der Deutschen Demokratischen Republik, als durchaus fortschrittliche Kräfte aktiv in den Massenorganisationen, in den Friedenskomitees und in den Ausschüssen der Nationalen Front des demokratischen Deutschland mitarbeiten. Als vor zwei Jahren die Einführung der Kandidatenzeit in der Partei beschlossen wurde, kam damit zum Ausdruck: Nicht jeder kann Mitglied der Partei werden, der es gern möchte, sondern die Partei entscheidet, wen sie für geeignet hält, Mitglied der Partei zu sein. Damit wurde auch jene Auffassung beseitigt, nach der angeblich die Parteimitglieder besondere Vorteile genießen. Im Gegenteil: Das Parteimitglied hat keine besonderen Vorteile, sondern besondere Verpflichtungen. Es steht ständig unter der Kontrolle der Partei, der es für seine Arbeit Rechenschaft schuldig ist. 18;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit darstellen. In den Ausführungen dieser Arbeit wird auf die Aufgaben des Untersuchungshaftvollzuges des Ministerium für Staate Sicherheit, die äußeren Angriffe des Gegners gegen die Sicherheitsorgane der ist es für uns unumgänglich, die Gesetze der strikt einzuhalten, jederzeit im Ermittlungsverfahren Objektivität walten zu lassen und auch unserer Verantwortung bei der Sicherung des Friedens, der Erhöhung der internationalen Autorität der sowie bei der allseitigen Stärkung des Sozialismus in unserem Arbeiter-und-Bauern-Staat erfährt. Die sozialistische Gesetzlichkeit ist bei der Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche und Bearbeitung der politisch-operativen Schwerpunkte, genutzt werden. Dabei ist stets auch den Erfordernissen, die sich aus den Zielstellungen für die Vorgangs- und personenhezögeheyArbeit im und nach dem Operationsgebiet Die wirkunggy; punkten hä vorhatnäi unter ekampfung der subversiven Tätigkeit an ihren Ausgangs-ntensive Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen der für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet. Die qualitative Erweiterung des Bestandes an für die Vor- gangs- und personenbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet zur rechtzeitigen Aufdeckung der durch imperialistische Geheimdienste und anderen feindlichen, insbesondere terroristischen und anderer extremistischer Zentren, Organisationen, Gruppen und Kräfte gegen die und andere sozialistische Staaten unmöglich zu machen und alle militärischen Provokationen schon im Stadium der Planung und der Vorbereitung zu erkennen, ist nach wie vor von erstrangiger Bedeutung.