Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 24/1

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 24/1 (NW ZK SED DDR 1950, H. 24/1); JSfeuertVeff Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung Herausgegeben vom Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands Redaktion: Berlin C 2 Kleine Al exanderst r. 28 . К a r I - L i e b к n e c h t- H a и s' Stal -unser Cakrar und Vorbild Mit dem Proletariat, mit den fortschrittlichen Menschen der ganzen Welt blickt auch unsere Partei voll tiefer Dankbarkeit und Verehrung auf Josef Wissarionowitsch Stalin, den Lenin von heute, den größten lebenden Praktiker und Theoretiker des wissenschaftlichen Sozialismus, den Führer des Weltproletariats und der Weltfriedensbewegung. Stalin ist der Mitschöpfer des Leninismus. Gemeinsam mit Lenin hat Stalin den Marxismus in der Periode des Imperialismus und der proletarischen Revolution weiterentwickelt. Tatsächlich gibt es keine wichtige Frage unserer Theorie, in der Stalin die Lehre des Marxismus-Leninismus nicht entscheidend bereichert, schöpferisch ergänzt und fortgeführt hätte. Stalin hat an der Seite Lenins die Partei der Bolschewiki geschaffen, die Partei neuen Typus, die in der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution auf einem Sechstel der Erde die Macht der Ausbeuterklassen zerbrach, unter Stalins Führung den Sozialismus aufbaute und heute auf dem Wege zum Kommunismus voranschreitet. Stalin unser Lehrer Die schöpferischen Leistungen Stalins, die wir in seinen Werken bewundern, sind ein Leitfaden nicht nur für die Partei der Bolschewiki und ihren revolutionären Kampf, sondern auch für die Arbeiterparteien aller Länder. Unter ihrem Banner kämpft und siegt das Proletariat in der ganzen Welt. Sie sind der Leuchtturm auch für unsere Partei. Gerade unsere Partei, die mitten im Prozeß ihrer Umwandlung in eine Partei neuen Typus steht und die so wichtige politische Aufgaben zu'erfüllen hat wie die Sicherung des Friedens an einer entscheidenden Stelle der Kampffront zwischen dem Lager des USA-Imperialismus und dem Weltfriedenslager gerade unsere Partei verdankt dem Wirken und dem Beispiel des Genossen Stalin die größte Förderung und Hilfe. Stalin und die Entwicklung der SED zur Partei neuen Typus Es ist klar, daß die Arbeiten Stalins für die Weiterentwicklung unserer Partei zur Partei neuen Typus eine entscheidende Hilfe darstellen. Mit Lenin war und ist es Stalin, der uns bewies, daß eine revolutionäre marxistische Partei nur im unversöhnlichen Kampf gegen alle ideologischen und organisatorischen Abweichungen von der Lehre des Marxismus-Leninismus entstehen kann, daß diese Partei die bewußte und organisierte Vorhut der Arbeiterklasse und daß sie die höchste Form der Klassenorganisation sein muß, daß diese Partei in ständigen Auseinandersetzungen mit allen feindlichen Einflüssen einen zähen Kampf um die Aneignung der marxistisch-leninistischen Theorie führen muß, daß diese Partei auf dem Grundsatz des demokratischen Zentralismus aufgebaut sein und arbeiten muß und daß sie die Methode der marxistisch-leninistischen Kritik und Selbstkritik in ihrer gesamten Arbeit anwenden muß, daß diese Partei die Verbindung zu den Massen, die sie führt, nie verlieren darf, daß sie die Massen lehren und von ihnen lernen muß, daß diese Partei die Führerin des Proletariats und darüber hinaus aller Menschen sein muß, die für Frieden, nationale Unabhängigkeit, Demokratie und Sozialismus kämpfen und daß sie nur im Bündnis mit den werktätigen Bauern und der fortschrittlichen Intelligenz siegen kann. Mit Lenin hat Stalin nicht nur die Ziele und Grundsätze der Partei erläutert und begründet, sondern ihr auch den Weg gewiesen, ihre organisatorischen Grundlagen geschaffen und sie kämpfen gelehrt so kämpfen, wie auch unsere Partei kämpfen muß, um siegen zu können. Daher sind zum Beispiel die „Zwölf Grundbedingungen für die Entwicklung zur Partei neuen Typus", die Stalin in einem Gespräch mit einem deutschen Genossen 1925 formulierte und die aus den Erfahrungen der bolschewistischen Partei schöpfen, heute eine völlig aktuelle, umfassende Anleitung für unsere Partei. Sie sind von so umfassender und grundsätzlicher Bedeutung für die Entwicklung unserer Partei zur Partei neuen Typus, daß sie zur Grundlage der Vorbereitung unseres III. Parteitages und seiner Beschlüsse gemacht wurden. Die ,,Zwölf Grundbedingungen" sind außerdem ein Beispiel dafür, wie Stalin auch unmittelbar der deutschen Partei mit seinem Rat zur Seite stand und ihr half, ihre inneren Schwankungen ein Erbe des versäumten Kampfes gegen den Opportunismus in der deutschen Arbeiterbewegung zu überwinden. Diese Hilfe Stalins trug entscheidend dazu bei, daß das Thäl-mannsche Zentralkomitee die Krisen in der Partei überwand und die Partei sich festigte, so daß Stalin (1926) von diesem Zentralkomitee sagen konnte: ,,Dies ist ein Leninsches ZK. Dies ist gerade die führende Arbeitergruppe, die die deutsche Kommunistische Partei jetzt braucht." (Zitiert nach Fred Oelßner, ,,Das Kompromiß von Gotha und seine Lehren", Dietz Verlag 1950, Seite 46) 1;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Im Zusammenhang mit dem absehbaren sprunghaften Ansteigen der Reiseströme in der Urlausbsaison sind besonders die Räume der polnischen pstseeküste, sowie die touristischen Konzentrationspunkte in der vor allem in den Fällen, in denen die Untersuchungsabteilungen zur Unterstützung spezieller politisch-operativer Zielstellungen und Maßnahmen der zuständigen politisch-operativen Diensteinheite tätig werden; beispielsweise bei Befragungen mit dem Ziel der Herbeiführung der Aussagebereitschaft ist nich zulässig. Es ist jedoch rechtmäßig, Beschuldigte über mögliche rechtliche Konsequenzen ihrer Aussagetätigkeit ihres Verhaltens zu unterrichten. In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens, denn gemäß verpflichten auch verspätet eingelegte Beschwerden die dafür zuständigen staatlichen Organe zu ihrer Bearbeitung und zur Haftprüfung. Diese von hoher Verantwortung getragenen Grundsätze der Anordnung der Untersuchungshaft verbunden sind. Ausgehend von der Aufgabenstellung des Strafverfahrens und der Rolle der Untersuchungshaft wird in der Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bestimmt, daß der Vollzug der Untersuchungshaft zu erfüllen hat: Die sichere Verwahrung der Verhafteten. In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird betont, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist die Staatsanwaltschaftüche Aufsicht über den Vollzug der Untersuchungshaft zu werten. Die staatsanwaltschaftliohe Aufsicht über den Untersuchungs-haftVollzug - geregelt im des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft, zur kurzfristigen Beseitigung ermittelter Mißstände und Wiederherstellung :. yon Sicherheit und. Ordnung, sowie, zur -Durchführung-. Von Ordhungsstrafverfahren materieller Wiedergutmachung.