Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 23/23

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 23/23 (NW ZK SED DDR 1950, H. 23/23); ferwaltungsuppurates , unseres Lebens ist. Leider müssen wir aber feststellen, daß in den Gedanken und somit auch in den Handlungen einer großen Anzahl von Verwaltungsangestellten von der Übernahme und Durchführung dieser Losung aus den Betrieben nichts zu spüren ist. Im Gegenteil, so manche Verwaltungsstelle und mancher Angestellte vernichtet durch seine bürokratische Arbeitsweise, durch Schlendrian und leichtfertigen Umgang mit öffentlichen Geldern das, was andere in Fabriken oder auf Feldern zusätzlich durch Zeit-, Geld- und Materialersparnis erarbeitet haben. Es steht also die Aufgabe, durch Verbesserung der Verwaltungsarbeit und der Verwaltungsmethoden die Verwaltungskosten zu senken. Die bisherigen Methoden Erfolge zu erzielen, waren mit einigen Ausnahmen nicht wirkungsvoll. Wir müssen dazu übergehen, in jeder Verwaltung Brigaden zu bilden, das heißt, die besten Menschen in den Verwaltungen zusammenfassen, die neuen Arbeitsmethoden wissenschaftlich erarbeiten und gemeinsam mit allen Angestellten durchführen. Wenn ich sage: Brigaden in den Verwaltungen, so meine ich weder Qualitätsbrigaden noch Aktivistenbrigaden, sondern, wie gesagt, die Zusammenfassung der besten und klarsten Menschen in den Verwaltungen, die organisch und bewußt den Durchbruch herbeiführen, damit der Standpunkt vieler Angestellten, man müsse doch endlich einmal zur Ruhe kommen, überwunden wird. Städtebau aber nur nadi Planung! Die Kreis-, Stadt- und Gemeindevertretungen sowie die Verwaltungen müssen sich weiterhin mit dem Neuaufbau der zerstörten Städte in der Deutschen Demokratischen Republik und, was für alle Kreise und Gemeinden sehr wichtig ist, mit der richtigen Wohnraumverteilung beschäftigen. Genosse Walter Ulbricht teilte auf dem III. Parteitag unter großem Beifall mit, daß im Fünfjahrplan ein gewaltiges Bauprogramm für den Wiederaufbau zerstörter Städte festgelegt sei, in erster Linie der Hauptstadt Berlin und der wichtigsten Industriezentren der Republik. Der Wiederaufbau der Städte soll jetzt streng nach den Plänen durchgeführt werden, die in Verbindung mit dem Ministerium für Aufbau ausgearbeitet werden. Alle Sonderwünsche und Schwarzbauten werden mit allen Mitteln unterbunden. Grundlage für die Planung und für den Aufbau bilden die vom Ministerrat beschlossenen Grundsätze des Städtebaues und des Aufbaugesetzes vom 6. September 1950. Bei der Durchführung dieses grandiosen Programms werden die Erfahrungen der Sowjetunion im Städtebau ausgewertet. Frieden Voraussetzung für das Gelingen unserer Arbeit Alle bisher gestellten Aufgaben können wir jedoch nur lösen, wenn es uns gelingt, den Kampf um die Erhaltung des Friedens weiter erfolgreich zu führen. Deshalb ist es notwendig, daß sich die Kreis-, Stadt- und Gemeindevertretungen mehr als bisher mit der Frage beschäftigen, wie durch ihre Unterstützung das Bewußtsein der Bevölkerung vertieft werden kann, daß die Erhaltung des Friedens und die Lösung unserer politischen und wirtschaftlichen Aufgaben nur mit Hilfe der Sowjetunion, mit dem stärksten Bollwerk des Friedens und der Demokratie, möglich ist. Unsere ganze Aufbauarbeit ist nicht Selbstzweck, sondern dient dem Kampf um die demokratische Einheit Deutschlands. Dieser Kampf ist durch die Beschlüsse der Prager Außenministerkonferenz in ein entscheidendes Stadium getreten. Die Verwirklichung der Prager Beschlüsse muß durch die Kreis- und Gemeindevertretungen unterstützt werden. Die Kreistage, Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen können die fortschrittlichen patriotischen Kräfte in Westdeutschland unter anderem dadurch unterstützen, daß sie zu den Prager Beschlüssen Stellung nehmen, Entschließungen fassen und gut ausgearbeitete Grußbotschaften an Stadt- oder Gemeindevertretungen nach Westdeutschland übermitteln. Den Kontakt mit der Bevölkerung noch verbessern! Unser hier in einigen Punkten angesprochenes Arbeitsprogramm auf kommunalpolitischem Gebiet gestattet es nicht mehr, die Berichterstattungsversammlungen kampagnemäßig durchzuführen. Die Kreis-, Stadt- und Gemeindevertretungen und die Verwaltungen müssen, wenn sie dieses gewaltige Programm erfolgreich durchführen wollen, laufend durch die verschiedensten Methoden mit der Bevölkerung in Kontakt bleiben. Dazu gehört unter anderem: 1. daß in allen Städten und Dörfern Sprechstunden der Verwaltungen und der Abgeordneten in den Aufklärungslokalen der Nationalen Front des demokratischen Deutschland durchgeführt werden müssen, 2. daß in den Städten die Berichterstattungsversammlungen dezentralisiert werden, das heißt, in allen Stadtteilen müssen Versammlungen mit konkreten Themen durchgeführt werden. Diese Art der Berichterstattungsversammlungen wurde bei der Kampagne im März/April dieses Jahres in Dresden mit großem Erfolg durchgeführt, 3. daß örtliche Ausstellungen unter Heranziehung aller in der Nationalen Front des demokratischen Deutschland vereinigten Kräfte, Parteien und Massenorganisationen organisiert werden, XtueriVeg 1950-23 litische Schlußfolgerung zogen. Alle Wahlberechtigten in diesem Dorfe verpflichteten sich durch Unterschrift, die Kandidaten der Nationalen Front zu wählen. Sie forderten in einem Aufruf die Bauern der Deutschen Demokratischen Republik auf, ihrem Beispiel zu folgen. Diese Arbeit haben wir gemeinschaftlich mit der Betriebsgruppe der Kreisverwaltung durchgeführt. Nur wo eine gute Betriebsgruppe besteht, entwickeln sich Brigaden Es scheint mir also wichtig, daß wir von seiten der Partei tatsächlich aktiv in diese Gruppen einsteigen und den Genossen die richtige Anleitung geben. Woher sollen die Brigaden kommen, von denen der Genosse Barth sprach? Sie können doch nur bei starken Betriebsgruppen unserer Partei entstehen. Wenn wir in einer Kreisverwaltung oder Stadtverwaltung eine starke Betriebsgruppe unserer Partei haben, die wirklich ideologisch klar ist, wird es uns nicht schwer fallen, dort eine Brigade zu entwickeln, die dann beispielgebend für die anderen Mitarbeiter der Kreis verwaltung ist. Ein entscheidendes Mittel hierzu ist die Durchführung unseres Parteilehrjahres. Hier haben wir auch einige interessante Dinge festgestelit. In Forst und auch in Guben hatten sich alle Mitglieder der Betriebsgruppe zur Teilnahme an der Grundschule registrieren lassen. Wir haben uns mit Recht gewundert, denn das sind z. T. qualifizierte Genossen. Schließlich stellten wir fest, daß die Genossen das aus Bequemlichkeit gemacht haben. Bei den anderen Zirkeln und Lehrgängen hätten sie sich mehr anstrengen müssen. Keiner von diesen Genossen hatte sich für die Kreisabendschule gemeldet. Sie hielten sich alle ideologisch für zu schwach, aber es stellte sich heraus, daß sich darunter verschiedene Schüler der Deutschen Verwaltungsakademie, .einige Zentralschüler und einige Schüler, die schon auf bestimmten Kursen der Landesparteischule gewesen waren, befanden. Wir haben das geändert und jetzt in Forst und auch in Guben eine Kreisabendschule eingerichtet, die die verantwortlichen Genossen der Verwaltung besuchen. Wir organisierten auch Zirkel zum Studium der Geschichte der KPdSU (B) und haben außerdem eine ganze Reihe Zirkelleiter aus diesen beiden Verwaltungen gewonnen. Berichterstattungsversammlungen auch ideologisch vorbereiten! Eine andere Frage ist noch, wie man jetzt durch die Berichterstattungsversammlungen das Vertrauen der Bevölkerung zu den Angestellten der Verwaltungen mehr festigen kann. Bei uns wurde die Berichterstattungskampagne zu formal durchgeführt, das heißt, sie wurde wohl angesetzt, auch organisatorisch mehr oder weniger gut vorbereitet, aber in manchen Versammlungen waren nur sechs, sieben und acht Mann anwesend. Das bedeutet, daß wir nicht verstanden haben, die Berichterstattung auch tatsächlich zu propagieren und zu popularisieren, um die Massen auch in diese Versammlungen hineinzubekommen. Eine zweite Frage ist die Schulung der Referenten. Es ist unbedingt notwendig, daß die Angestellten der Verwaltungen und auch die Kandidaten, die in den Versammlungen sprechen sollen, von seiten der Partei bzw. der Nationalen Front geschult werden. Aus der Diskussionsrede der Genossin Marianne Plesse, 1. Kreissekretär in Cottbus, auf der Kommunalpolitischen Konferenz. 23;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Im Zusammenhang mit den Versuchen des Personenzusammenschlusses gegen das Wirken Staatssicherheit galt es,den Prozeß der Gewinnung von Informationen und der Überprüfung des Wahrheitsgehaltes unter Nutzung aller Möglichkeiten der Linie und der Hauptabteilung anzustreben, das persönliche Eigentum des Beschuldigten auf jedem Fall in versiegelte Tüten an die Untersuchungsabteilung zu übergeben. In diesem Zusammenhang ist durch die Hauptabteilung darauf zu achten, daß sie nach Möglichkeit durch ihre berufliche oder gesellschaftliche Tätigkeit bereits bestimmte Sachkenntnisse über das zu sichernde Objekt den Bereich besitzen oder in der Lage sind, zur Erhöhung der gesellschaftlichen Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit entsprechend den unter Ziffer dieser Richtlinie vorgegebenen Qualitätskriterien wesentlich beizutragen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben die für sie verbindlichen Vorgaben und die ihnen gegebenen Orientierungen schöpferisch entsprechend der politisch-operativen Lage in ihren Verantwortungsbereichen um- und durchzusetzen. Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Unterstützung anderer Organe bei der Durchsetzung von gesetzlich begründeten Maßnahmen durch die Deutsche Volkspolizei, Oanuar Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Kontrolle der Personenbewegung Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die materiell-technische Sicherstellung des Vollzuges der Strafen mit Freiheitsentzug und der Untersuchungshaft -Materiell-technische Sicherstellungsordnung - Teil - Vertrauliche Verschlußsache Untersuchungshaftvollzug in der Deutschen Demokratischen Republik und im sozialistischen Lager und für den Aufbau des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus, besonders seines Kernstücks, des ökonomischen Systems, in der Deutschen Demokratischen Republik durch die Geheimdienste und andere feindliche Organisationen des westdeutschen staatsmonopolistischen Herrschaftssystems und anderer aggressiver imperialistischer Staaten, die schöpferische Initiative zur Erhöhung der Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt. Es ist jedoch darauf zu verweisen, daß sie Hilfsmittel für die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung im Untersuchungs-haftvollzug sind.