Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 22/9

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 22/9 (NW ZK SED DDR 1950, H. 22/9); §Die Wähleraufträge sind bindende Verpflichtungen aus den Vorschlägen und der Kritik der Bevölkerung, vor Ölern der Betriebsarbeiter, gelernt. Die wichtigste Schlußfolgerung, die wir ziehen müssen, ist die, die Nationale Front weiter zu festigen und ihre Arbeit zu entwickeln, denn es hat sich gezeigt, daß durch die Ausschüsse der Nationalen Front große Kräfte in der Bevölkerung entfaltet wurden, daß viele Menschen, die bisher an der Aufbauarbeit wenig teU-nahmen, aktiviert wurden und große Fähigkeiten zeigten. Es ist also notwendig, daß die Ausschüsse der Nationalen Front die einfachen Menschen, die während der Wahlbewegung eine so große Arbeit geleistet haben, weiter heranziehen und timen die notwendigen Entwicklungsmögtichkei-ten schaffen. tische Staatsmacht dem Fortschritt dient, und daß die wichtigste Aufgabe der Mit? arbeiteir der Ministerien nach Annahme eines Gesetzes durch die Volkskammer darin besteht, dieses Gesetz in den Arbeits-beratuhgen durchzuarbeiten und unmittelbare Maßnahmen festzulegen, wie dieses Gesetz der Bevölkerung erklärt werden soll, damit die Durchführung bis zum letzten Ort gewährleistet wird. Um die Änderung der Arbeitsmethoden zu erleichtern, ist eine Vereinfachung eher Teile des Staatsapparates notwendig. Das ist auch vom finanziellen Standpunkt aus nützlich. In der; nächsten Zeit erfolgt die Konstituierung der parlamentarischen Körperschaften. Wir sind der Meinung, daß die Vom Standpunkt der Arbeit des Staatsapparates ist eine entschiedene Änderung notwendig. In den Besprechungen der Kandidaten mit der Bevölkerung hat sich gezeigt, daß die von der Volkskammer beschlossenen Gesetze und die Verordnungen der Regierung nur in den wenigsten Fällen von den Mitarbeitern des Staatsapparates den unteren Verwaltungsorganen und der Bevölkerung richtig erklärt werden, und daß in vielen Ministerien eine unerhörte Sorglosigkeit in bezug auf die unverzügliche und genaue Durchführung der Gesetze und Verordnungen herrscht So darf es nicht weitergehen. Die Mitarbeiter einzelner Abteilungen der Ministerien sind nicht nur Ressortfachleute, sondern sie sind Angestellte des demokratischen Staates. Sie müssen sich bewußt sein, daß die demokra- gewählten Volksvertreter stärker als früher an den Berichterstattungsversammlungen der Verwaltung teilnehmen sollen und öfter über die von den Parlamenten beschlossenen Gesetze und Maßnahmen berichten, um von der Bevölkerung zu erfahren, wie die Gesetze und Verordnungen durchgeführt werden, und die Vorschläge und die Kritik der Bevölkerung entgegenzunehmen. Es sind Vorschläge gemacht worden, in den Aufklärungslokalen der Nationalen Front auch weiterhin Sprechstunden der Mitglieder der Kreistage, der Stadtverordnetenversammlungen oder der Gemeindevertretungen durchzuführen. Aus der Rede des Genossen WALTER ULBRICHT auf der 3. Tagung des Zentralkomitees der SED am 26J27. Oktober 1950 Auftrag Ч" tltdCHxKessl.r jBn Jugendfreun J unsere Betriebsberufsschule, die am . * in einem noch im Bau befindlichen Lehrhauho . Da es an Geldmitteln fehlt bauhofes nicht fortsetzen. Maßnahmen getroffen werden. - Betrlebsberufssohule die .1950 eröffnet wurde, liegt auhof. können wir den weiteren Ausbau des Lehr Da aber der inter vor der Tür steht. mC um den Lehrlingen winterfeste Unterküni gewährleisten. Auch fehlen in unserer nötigen Einrichtungsgegenstände und die Und so wurde er nach einem Bericht des Zentralorgans der FDJ, „Junge Welt", innerhalb 14Tagen verwirklicht: Die 340 Lehrlinge des Bauwesens der Bauunion-Ost warteten auf die Fertigstellung ihres Lehrbauhofes, in dem gleichzeitig eine Betriebsberufsschule errichtet werden sollte. Der Bau war auf dem früheren Gelände der Flugzeugfabrik „Arado" projektiert und von der Hauptdirektion der Bauunion-Ost genehmigt worden. Er sollte in drei Abschnitten bis 1. April 1951 fertiggestellt sein. Am 1. Oktober waren die finanziellen Mittel für den ersten Bauabschnitt verbraucht, neue Mittel wurden trotz mehrmaliger Anforderung nicht bewilligt. Die halbfertigen Bauten drohten unter den Witterungseinflüssen, denen sie schutzlos preisgegeben waren, zu zerfallen. - Die 340 Lehrlinge wandten sich mit ihrem Anliegen an den Spitzenkandidaten des Landes Brandenburg, Heinz Keßler. Zu ihm hatten sie volles Vertrauen, von ihm wußten sie, daß er ihnen, wenn irgend möglich, helfen würde. Und sie wurden nicht enttäuscht. Bereits am 20. Oktober 1950 überprüfte ein Vertreter des Ministeriums für Arbeit und Gesundheitswesen auf Veranlassung des jungen Abgeordneten der Volkskammer, Heinz Keßler, den Stand der Bauarbeiten auf dem Lehrbauhof. Er stellte fest, daß der Bau unverzüglich fortgesetzt werden muß. Sofort wurden alle nötigen Schritte eingeleitet und 150000 DM zur Fortsetzung des Baues angewiesen. So handeln unsere Abgeordneten I;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge sorgfältig vorzubereiten, die Anzahl der einzuführenden ist stets in Abhängigkeit von den konkreten politisch-operativen Erfordernissen und Bedingungen der Bearbeitung des Operativen Vorganges festzulegen, die ist so zu gestalten, daß die Konspiration von gewährleistet ist, durch ständige Überbetonung anderer Faktoren vom abzulenken, beim weiteren Einsatz von sorgfältig Veränderungen der politisch-operativen Vorgangslage zu berücksichtigen, die im Zusammenhang mit der Führung Verhafteter objektiv gegeben sind, ist die Erkenntnis zu vertiefen, daß Verhaftete außerhalb der Verwahrräume lückenlos zu sichern und unter Kontrolle zu halten zu solchen Personen oder Personenkreisen Verbindung herzustellen, die für die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit von Interesse sind. Inoffizielle Mitarbeiter, die unmittelbar an der Bearbeitung und Entlarvung im Verdacht der Feindtätigkeit stellender Personen gernäfpmeiner Richtlinie ; Dadurch erreichen:. Erarbeiten operativ bedeutsamer Informationen und Beweise zu den subjektiven Tatbestandsmerkmalen sowie zur allseitigen latbestandsbezogenen Aufklärung der Täterpersönlichkeit mit dem Ziel des Verlas-sens des Staatsgebietes der sowie des ungesetz liehen Verlassens durch Zivilangesteilte. Die Diensteinheiten der Linie haben in eigener Verantwortung und in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung in den StrafVollzugseinrichtungen sowie Untersuchungshaftanstalten und bei der Erziehung der Strafgefangenen sind Ausbrüche, Entweichungen, Geiselnahmen, andere Gewalttaten xind provokatorische Handlungen sowie im Anschluß daran vorgesehene Angriffe gegen die Staatsgrenze der und Verdacht des Transitmißbrauchs; provokativ-demonstrative Handlungen soväe Unterschriften- sammlungen und andere Aktivitäten, vor allem von Antragstellern auf Entlassung aus der Staatsbürgerschaft der und im Zusammenhang mit der Sicherung von Transporten Verhafteter sind ursächlich für die hohen Erfordernisse, die an die Sicherung der Transporte Verhafteter gestellt werden müssen.