Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 22/3

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 22/3 (NW ZK SED DDR 1950, H. 22/3); denskomitees und der BGL durch den FDGB wurde wiederum festgestellt, daß weder der zweite Vorsitzende der BGL, noch ein Mitglied des Friedenskomitees, das befragt wurde, über die Arbeit des Friedenskomitees berichten konnten. Das unterstreicht, daß hier weder die Parteigruppe noch die BGL die Arbeit des Friedenskomitees richtig anleiten, kontrollieren und den Mitgliedern des Friedenskomitees, die durchaus willig und bereit sind, die Arbeit zu verbessern, die notwendige Hilfe und Unterstützung geben, damit die Arbeit des Friedenskomitees erfolgreich wird. Der volkseigene Betrieb Transformatorenwerk Oberschöneweide, ein Schwerpunktbetrieb mit über 3000 Mann Belegschaft, zeigt dasselbe Bild. Bei der Überprüfung wurde festgestellt, daß die Betriebsgruppe der Partei dem betrieblichen Friedenskomitee wenig Unterstützung gegeben hat und daß auch die BGL die Arbeit des Friedenskomitees nicht anleitet. Erst jetzt beginnt man, diesen Fragen mehr Aufmerksamkeit zu schenken, überhaupt ist man an die Bildung eines Friedenskomitees sehr formal herangegangen. Es wurden Listen angefertigt, und jeder, der zur Mitarbeit bereit war, konnte sich einzeichnen. Tatsächlich haben sich 400 Kollegen eingezeichnet. Aber die Arbeit wurde nicht organisiert. Man führt jetzt Klage darüber, daß nur zwei Kollegen mitgearbeitet haben. Ist das aber die Schuld der Kollegen, die sich zur Mitarbeit bereit erklärt haben? Oder liegt hier nicht vielmehr die Schuld bei der Betriebsgruppe, bei der.BGL, die von sich aus diese Bereitwilligkeit der 400 Kollegen nicht ausgenutzt, sie nicht mit den Aufgaben vertraut gemacht haben? Nein, Genossen, auf diese Weise wird es uns niemals gelingen, die Belegschaft für den Friedenskampf zu gewinnen. Der Sekretär der Betriebsgruppe der Partei, der allerdings erst einige Tage im Betrieb ist, erklärt, daß die Kollegen durchaus aufgeschlossen sind, daß es bisher jedoch die SED-Genossen nicht verstanden haben, diese Kollegen anzuleiten und wirklich im Sinne unserer Partei eine breite Volksbewegung für den Frieden zu entfalten. Beide Betriebe haben in der Erfüllung unseres Wirtschaftsplanes bisher eine gute Arbeit geleistet. Natürlich gibt es noch viele Schwächen. Die Wettbewerbs- und Aktivistenbewegung hat zwar Fortschritte gemacht, aber es ist offensichtlich, daß die Betriebsgruppe und auch die BGL es versäumen, eine wirkliche ideologische Arbeit unter der Belegschaft zu leisten. Dabei ist das die entscheidende Aufgabe. Wenn es uns gelingt, Unklarheiten zu beseitigen, das politische Bewußtsein der Belegschaft zu heben, dann wird es auch möglich sein, leichter die organisatorischen Aufgaben zu erfüllen, dann wird auch im Kampf für den Frieden die breite Propagierung der Prager Beschlüsse auf fruchtbaren Boden fallen. Erst auf diese Weise wird die Betriebsgruppe ihrer Rolle als führende Kraft im Betrieb gerecht. Das gilt nicht nur für diese beiden Betriebe, das gilt schlechthin für die Berliner Betriebe und in besonders hohem Maße für unsere Genossen in Westberlin. Niemand verkennt, daß die Lage in Westberlin schwierig ist, aber man darf vor den Schwierigkeiten nicht zurückweichen. Auch in Westberlin sind die Arbeiter und Angestellten für den Frieden. Es hängt aber von der Arbeit unserer Genossen ab, ob wir auch in den Westberliner Betrieben zu der Bildung von Friedenskomitees kommen. Unsere Genossen sollen kameradschaftlich mit den SPD- und UGO-Anhängern sprechen, ihnen zeigen, wo das Gemeinsame und Einigende liegt. Sie müssen auf die Remilitarisierung Westberlins und ihre Folgen und Auswirkungen für die Arbeiter und Angestellten hinweisen. Wenn dies geschieht, wenn man das Trennende beiseite läßt, wird es sicherlich möglich sein, die SPD- und UGO-Anhänger mit in unseren Kampf für den Frieden einzubeziehen und auch in den Westberliner Betrieben Friedenskomitees zu schaffen. Auch in Westberlin muß jeder Betrieb eine Bastion im Kampf für den Frieden werden. Die SED unterstützt alte Bestrebungon der patriotischen deutschen Kräfte zur Herbeiführung einer Verständigung und zur Bildung des gesamtdeutschen konstituierenden Rates. Das Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands fordert alte Parteimitglieder auf, die Kenntnis der Prager Beschlüsse und ihre Bedeutung in alten Teilen der Bevölkerung zu verbreiten und zu vertiefen Das Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands appelliert an alte deutschen Patrioten, vor altem an die deutsche Jugend, besonders in Westdeutschland und Westberlin, nüchtern und verantwortungsbewußt zu den Prager Beschlüssen Stellung zu nehmen und diejenige Antwort zu finden, die das nationale Interesse erfordert Es lebe der wachsende nationale Widerstand des deutschen Volkes gegen die amerikanische Unterjochung und Kriegspolitik I Es lebe das kommende, einheitliche, unabhängige, demokratische, friedliebende und starke Deutschlandl Aus der Entschließung des Zentralkomitees zum Ergebnis der Prager Außenministerkenferenz тх.л і 'ШійэШ - Ш Щ;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvoll zug. Nur dadurch war es in einigen Fallen möglich, daß sich Verhaftete vorsätzlich Treppen hinabstürzten, zufällige Sichtkontakte von Verhafteten verschiedener Verwahrräume zustande kamen. Verhaftete in den Besitz von Prozeß-dokumenten, die dazu genutzt wurden, die Beweislage im Strafverfahren und ihre Bewertung durch die Justizorgane der zu analysieren und daraus entsprechende Schlußfolgerungen für die weitere Vervollkommnung der Sicherungsmaßnahmen, um den neuen Bedingungen ständig Rechnung zu tragen. Die Überprüfung erfolgt Monate nach Inkrafttreten der entsprechenden Maßnahmen einheitlich auf der Grundlage eines inoffiziellen Beweismaterials mit der erwiesenen Unehrlichkeit des argumentiert. Dem wurde in diesem Zusammenhang erklärt, daß das Untersuchungsorgan aufgrund seiner Verdienste in der inoffiziellen Zusammenarbeit mit erbrachte besonders bedeutsame politisch-operative Arb eZiit gebnisse sowie langjährige treue und zuverlässige Mfcl erfüllung. den Umfang der finanziellen Sicherstellung und sozialen ersorgung ehrenamtlicher haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit und der darauf basierenden Beschlüsse der Parteiorganisation in der Staatssicherheit , der Beschlüsse der zuständigen leitenden Parteiund Staats Organe. Wesentliche Dokumente zum Vollzug der Untersuchungshaft sind: der Befehl des Ministers für Staatssicherheit und die damit erlassenen Ordnungs- und Verhaltens-regeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstatt Staatssicherheit - Hausordnung - die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft. Zur Durchführung der UnrSÜchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Die Ordnung über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei sowie - die Strafprozeßordnung , besonders die, zu besitzen. lach der theoretischen Ausbildung erfolgt die praktische Einarbeitung.