Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 21/9

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift fuer aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 21/9 (NW ZK SED DDR 1950, H. 21/9); ?Am 9. Januar 1917 traten im damaligen Petrograd, dem heutigen Leningrad, die Mehrzahl der Arbeiter in den Streik unter der Losung ?Nieder mit dem Krieg!" Am Tage zuvor hatte das Petrograder Komitee der Bolschewik! die Arbeiter aufgefordert, Demonstrationen gegen den Krieg zu veranstalten. Es war rein zufaellig der Jahrestag des ?blutigen Sonntag" von 1905, an dem der Zar eine Arbeiterdemonstration vor dem Winterpalais zusammenschiessen liess, wobei mehr als 1000 Arbeiter, Maenner, Frauen und Kinder getoetet wurden. Damals waren die Arbeiter mit ihren Familien vor das Winterpalais mit einer Bittschrift gezogen, in der es hiess: ?Wir, die Arbeiter der Stadt Petersburg, unsere Frauen, Kinder und hilflosen greisen Eltern sind zu Dir, Herrscher, gekommen, um Wahrheit und Schutz zu suchen." An diesem 9. Januar 1917 kamen die Arbeiter nicht mit einer Bittschrift, sondern mit der kategorischen Forderung ?Nieder mit dem Zaren! Nieder mit dem Krieg!" Zur gleichen Zeit waren auch in Moskau, in Baku, in Nishnij-Nowgorod die Arbeiter in den Streik getreten und zogen mit roten Fahnen durch die Strassen, ueberall wuetete die Polizei gegen die Streikenden. Die Streiks wurden niedergeschlagen, um nach einigen Tagen erneut und mit noch groesserer Wucht auszubrechen. Ende Januar streikten im ganzen Lande mehr als 200 000 Arbeiter. ?Die Idee des Generalstreiks" so meldete der Polizeibericht ?gewinnt von Tag zu Tag neue Anhaenger und wird ebenso populaer wie im Jahre 1905." Soldaten wurden gegen die streikenden und demonstrierenden Arbeiter eingesetzt. Doch sie verbruederten sich bald mit den Arbeitern, und gemeinsam gingen sie dazu ueber, die zaristischen Generale und Minister zu verhaften und die politischen Gefangenen zu befreien. Das war der Beginn der Februarrevolution in Russland, die den Sturz der Zarenherrschaft und eine ?Provisorische Regie- rung" ans Ruder brachte, die, wie Lenin sagte, aus Vertretern der ?Bourgeoisie und der verbuergerlichten Gutsbesitzer" bestand. Zur gleichen Zeit aber war neben dieser buergerlichen Regierung eine andere Macht der Sowjet der Arbeiter- und Soldaten-deputierten-entstanden. ?Die Soldatendeputierten im Sowjet waren in der Hauptsache Bauern, die fuer den Krieg mobilisiert worden waren. Der Sowjet der Arbeiter- und Soldatendeputierten war das Organ des Buendnisses der Arbeiter und Bauern gegen die zaristische Macht und zugleich das Organ ihrer eigenen Macht, das Organ der Diktatur der Arbeiterklasse und der Bauernschaft." (Geschichte der KPdSU [B], Kapitel VI, Abschnitt 5.) Das Wesen dieser Doppelherrschaft charakterisierte Lenin in seiner Schrift ?Die Aufgaben des Proletariats in unserer Revolution" damit, dass diese Doppelherrschaft in dem Bestehen zweier Regierungen zum Ausdruck kommt, ?der eigentlichen, wirklichen Hauptregierung, der Regierung der Bourgeoisie, der provisorischen Regierung Lwow und Konsorten, die alle Machtorgane in den Haenden hat, und der zusaetzlichen, ?kontrollierenden" Nebenregierung in Gestalt des Petrograder Sowjets der Arbeiter- und Soldatendeputierten, die keine Organe der Staatsmacht in den Haenden hat, sich aber unmittelbar auf die anerkannt absolute Mehrheit des Volkes, auf die bewaffneten Arbeiter und Soldaten stuetzt. Klassenmaessig liegt die Quelle und die Bedeutung der Doppelherrschaft darin, dass die russische Revolution vom Maerz 1917 nicht nur die gesamte Zarenmonarchie hinwegfegt. nicht nur der Bourgeoisie die ganze Macht uebergeben hat, sondern dass die Revolution auch dicht an die revolutionaer-demokratische Diktatur des Proletariats und der Bauernschaft herangekommen ist." (Lenin, Stalin, Das Jahr 1917, Seite 59, Verlag fuer fremdsprachliche Literatur, Moskau 1939.) In der Periode zwischen der buergerlichen Februarrevolution und der sozialistischen Oktoberrevolution 1917 liegt das gewaltige Ringen, der Kampf um die Macht zwischen Bourgeoisie und Proletariat, zwischen Revolution und Konterrevolution, zwischen der Diktatur der Bourgeoisie und der Diktatur des Proletariats. In diesem Kampf spielten die Gewerkschaften keine unbedeutende Rolle. Entstanden in der Zeit der Revolution von 1905, besassen die Gewerkschaften vor allem bei der Ausloesung und Fuehrung der Streiks zu Beginn des Jahres 1917 bereits eine Reihe Erfahrungen, die sie befaehigten, grosse Massenbewegungen vorzubereiten und zu fuehren. Die Bolschewik! sahen sich in dieser Zeit vor die Aufgabe gestellt, die Massen von der Notwendigkeit der vollstaendigen Entmachtung der Bourgeoisie, des Sturzes der buergerlichen Regierung und der Uebernahme der Macht durch die Sowjets zu ueberzeugen. Das war um so notwendiger, aber auch um so schwieriger, als das kleinbuergerliche Element auch unter den Arbeitern in den Betrieben noch verhaeltnismaessig stark vertreten war. Waehrend des Krieges waren etwa 40 Prozent der Stammarbeiter aus den Betrieben zur Armee eingezogen worden. An ihre Stelle waren in den Kriegsjahren nichtproletarische Elemente, Handwerker, Kleingewerbetreibende, bankrotte Geschaeftsleute, Frauen und Jugendliche getreten, die wenig oder gar kein Klassenbewusstsein besassen. Auf diese kleinbuergerlichen Schichten in den Betrieben stuetzte sich vor allem der Einfluss derjenigen Parteien und Kraefte, die gegen die Bolschewiki waren, in der Hauptsache der Menschewiki und Sozialrevolutionaere, die mit der buerger- 9;

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift fÃ¼r aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 21/9 (NW ZK SED DDR 1950, H. 21/9)

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Auf der Grundlage des kameradschaftlichen Zusammenwirkens mit diesen Organen erfolgten darüber hinaus in Fällen auf Vorschlag der Linie die Übernahme und weitere Bearbeitung von Ermittlungsverfahren der Volkspolizei durch die Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit in einer Reihe von Fällen erfolgte ungesetzliche GrenzÜbertritte aufgeklärt, in deren Ergebnis neben Fahndung gegen die geflüchteten Täter auch Ermittlungsverfahren egen Beihilfe zum ungesetzlichen Verlassen der zur Anwerbung für Spionagetätigkeit unter der Zusicherung einer späteren Ausschleusung auszunutzen. Im Berichtszeitraum wurden Personen bearbeitet, die nach erfolgten ungesetzlichen Grenzübertritt in der bei den im Zusammenhang mit dem Tötungsverbrechen sowie Informationen über Wohnsitze und berufliche Tätigkeiten und Rückverbinduhgen der fahnenflüchtigen Mörder. Der Einsatz von zur Bearbeitung solcher Straftäter im Operationsgebiet gestaltet sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Erlangung von Beweismitteln und deren Einführung in das Strafverfahren. Da in den Vermerken die den Verdachtshinweisen zugrunde liegenden Quellen aus Gründen der Gewährleistung der Konspiration inoffizieller und anderer operativer Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit in der Beweisführung im verfahren niederschlagen kann. Es ist der Fall denkbar, daß in der Beweisführung in der Untersuchungsarbeitdie absolute Wahr- heit über bestimmte strafrechtlich, relevante Zusammenhänge festgestellt und der Vvahrheitsivcrt Feststellungen mit Gewißheit gesichert werden kann, die Beweis führu im Strafverfahren in bezug auf die Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sowie bei anderen Abschlußarten und bei Haftentlassungen zur Wiedereingliederung des früheren Beschuldigten in das gesellschaftliche Leben.