Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 21/7

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 21/7 (NW ZK SED DDR 1950, H. 21/7); deutschen Armee zu provozieren, den Krieg zu verlängern und die Existenz der Sowjetmacht aufs Spiel zu setzen. In der „Geschichte der KPdSU (В)" wird diese Politik Trotzkis und Bucharins als „eine provokatorische Politik eigentümlicher Art, die mit linken Phrasen raffiniert verhüllt wurde“, bezeichnet. Obwohl der Bruch des Parteibeschlusses durch den Verrat Trotzkis zu einer erneuten, ernsten militärischen Prüfung führte, obwohl der Boden des vom Zarismus befreiten Sowjetlandes vom Blut getränkt wurde und die junge Republik alle Kräfte auf die entschlossene Abwehr der Feinde konzentrieren mußte, hat die Friedenspolitik der Sowjetunion die Beendigung des ersten Weltkrieges wesentlich beschleunigt. Im Jahre 1921 wären die von der Sowjetunion und Persien, Afghanistan, der Türkei und der Mongolei abgeschlossenen Verträge ständige Beweise für die Politik der Anerkennung der Souveränität dieser Länder und der Anbahnung gutnachbarlicher und freundschaftlicher Beziehungen. Die Sowjetmacht verzichtete auf die großen Summen, die diese Länder vom Zarismus als Kredite erhalten hatten und erklärte feierlich, daß die „Abmachungen“ des Zarismus, die eine schwere wirtschaftliche Schädigung dieser Länder darstellten, für sie nicht bindend seien. Im Vertrag von Rapallo, am 16. April 1922, verzichtete die Sowjetunion auf die Erhebung von Kriegskosten von dem besiegten Deutschland, nahm als erste Großmacht die diplomatischen Beziehungen mit der Weimarer Republik auf und erhob die Meistbegünstigung zum wirtschaftlichen Prinzip einer loyalen Zusammenarbeit., Als in den folgenden Jahren trotz der schweren Schläge, die der Imperialismus durch seine Einmischungs- und Interventionspolitik in die inneren Belange der Sowjetunion hatte einstecken müssen, immer klarer wurde, daß er sein altes Ziel, den ersten Staat der Arbeiter und Bauern mit Hetze, Terror und Anwendung kriegerischer Provokationen ins Wanken zu bringen, konsequent und brutal weiter verfolgte, setzte die Sowjetunion beharrlich ihre marxistische Friedenspolitik fort. Bereits am 30. November 1927 übergaben die sowjetischen Delegierten der vorbereitenden Kommission für die Genfer Abrüstungskonferenz einen vollständigen Plan der allgemeinen Rüstungsbeschränkung und -kontrolle. Dieser Plan wurde zunächst auf die nächste Tagung verschoben und später abgelehnt. Abgelehnt wurde auch der Abrüstungsvorschlag des sowjetischen Außenministers auf der am 11. Februar tagenden Genfer Abrüstungskonferenz. Im Februar 1933 schlug die Sowjetregierung im Hauptausschuß der Abrüstungskonferenz eine Definition des Begriffes Aggressor vor. Ihr Vorschlag sollte als erster Schritt zu einer internationalen Vereinbarung über kollektive Sicherheit führen. Auch dieser Vorschlag wurde abgelehnt, worauf es aber möglich wurde, auf der Basis dieses Vorschlages einen Vertrag mit Polen, Rumänien, der Tschechoslowakei und einigen anderen Ländern abzuschließen. In der Zeit, als im Herzen Europas, im nazistischen Deutschland, unter Duldung durch alle anderen Großmächte die Rüstungsmaschinerie auf Hochtouren lief, trat die Sowjetunion (am 18. September 1934) in den Völkerbund ein. Dieser Schritt geschah .nach der Erklärung der sowjetischen Delegation, „im Interesse des Friedens international zusammenzuarbeiten" und* eine Politik dèr kollektiven Sicherheit für die ganze Welt zu betreiben. Unbeirrbar, von Konferenz zu Konferenz, von einem Vertrags werk zum änderen, war die Außenpolitik der Sowjetunion auf die Erhaltung und Sicherung des Friedens gerichtet. Im zweiten Weltkrieg hat die Sowjetunion unter Führung Stalins die gewaltigsten Opfer gebracht, um den Faschismus zu zerschmettern und damit den Frieden der Welt wiederherzustellen. Nach der Zerschlagung des Faschismus und in Anbetracht der Notwendigkeit, der Menschheit einen neuen Vernichtungskrieg zu ersparen, verstärkte die Sowjetunion unermüdlich ihre Anstrengungen, den Frieden zu erhalten und zu sichern. Die zunehmenden Erfolge und Siege der Sowjetunion, die Entstehung der volksdemokratischen Staaten, der welthistorische Sieg der Volksrepublik China, die Gründung der Deutschen Demokratischen Republik all dies hat den Haß der Imperialisten maßlos gesteigert und stachelt sie zu verzweifelten Versuchen an, den Krieg gegen die aufsteigende Welt des Sozialismus und des Friedens anzuzetteln. Demgegenüber hat die Lenin-Sta-linsche Außenpolitik seit der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution nach der Erkenntnis gehandelt, „ daß Zusammenarbeit bei verschiedenen Wirtschaftssystemen durchaus möglich ist, wenn der Wunsch nach Zusammenarbeit besteht." (Stalin in der Unterredung mit dem ehemaligen amerikanischen Präsidentschaftskandidaten Stassen, „Tägliche Rundschau“ vom 9. Mai 1947.) Bereits im Januar 1946 legte Wyschinskij, der Außenminister der Sowjetunion, in London den ersten Vorschlag zur Durchführung einer Atomkontrolle und für ein Verbot der Atomwaffe vor. Im Juni 1946 wird durch den sowjetischen Delegierten der UN ein vollständiger Plan für die Atomkontrolle überreicht. Im Oktober 1946 tritt Molotow in einer Rede in der UN für internationale Zusammenarbeit ein. Im November 1946 fordert er im Rahmen der AbrüstungsVerhandlungen die Bekanntgabe der Truppenstärken. Im Dezember 1946 schlägt Gromyko vor, binnen drei Monaten einen vollständigen Abrüstungsplan aufzustellen, im Februar 1947 fordert er erneut das Verbot der Atomwaffe. Auf der Londoner Konferenz im November 1947 unterbreitet Molotow neue Vorschläge über den Frieden mit Deutschland. Im Juni 1948 tritt die Warschauer Konferenz der Außenminister nachdrücklich für den Frieden mit Deutschland und den Abzug der Besatzungstruppen ein. Im September 1948 fordert Wyschinskij in der UN das Verbot der Atomwaffe und die Herabsetzung aller Streitkräfte der Großmächte um ein Drittel. Im Februar 1949 lädt Stalin Truman zu einer Zusammenkunft zum Abschluß eines Friedenspaktes ein. Im Februar 1949 fordert die Sowjetunion erneut die Atomkontrolle und die Schaffung eines Kontrollsystems für Erzeugung von Atomenergie. Am 20. April 1949 ist die Sowjetunion die führende Delegation auf dem Pariser Weltfriedenskongreß. Im September 1949 fordert Wyschinskij in der Vollversammlung der UN den Abschluß eines Paktes unter den fünf Großmächten China, Frankreich, Großbritannien, UdSSR und USA zum Verbot der Atomwaffe und zur Sicherung des Friedens. Am 10. Oktober 1949 wird die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik durch die Sowjetregierung ausgesprochen, und Stalins historische Worte lassen die Friedenskämpfer der Welt aufhorchen, geben ihnen Mut und Zuversicht: „Es unterliegt keinem Zweifel, daß die Existenz eines friedliebenden demokratischen Deutschlands neben dem Bestehen der friedliebenden Sowjetunion die Möglichkeit neuer Kriege in Europa ausschließt, dem Blutvergießen in Europa ein Ende macht und die Knechtung der europäischen Länder durch die Weltimperialisten unmöglich macht.“ Von Lenins Friedensdekret jenes 7. November 1917 an über die vielen Bekundungen und Vorschläge zur Erhaltung und Sicherung des Weltfriedens und die beharrliche Organisierung und Führung des Friedenslagers weist die Sowjetunion eindeutig den Weg zur wahren Menschlichkeit. Das Studium der Friedensarbeit der Sowjetunion und das Studium der „Geschichte der KPdSU (В)" lehren uns, wie gegen den imperialistischen Krieg konkret gekämpft werden muß. Sie lehren uns, zur Friedenspolitik der Bol-schewiki bedingungslos Vertrauen zu haben. Die Sowjetunion wird in jeder Situation, unter allen Umständen, ja angesichts aller Provokationen, eine Politik im Interesse des Friedens betreiben. Gerade heute, in einer Zeit zunehmender Provokationen und Aggressionshandlungen des USA-Imperialismus zur Auslösung eines dritten Weltkrieges ist es für jeden Friedenskämpfer von größter Bedeutung, diese feste Überzeugung zu haben. Die Große Sozialistische Oktoberrevolution eröffnete der Menschheit durch die Anwendung der marxistisch-leninistischen Lehren jenen strahlenden Weg in eine Gesellschaftsordnung ohne Krise und Krieg. Die furchtbarste Geißel der Menschheit, der Krieg, von Menschen organisiert, die von der Ausbeutung der Lohnsklaven und der Unterdrückung ganzer Völker ihr parasitäres, gesellschaftsfeindliches und verbrecherisches Leben führen, wird unter Führung der Sowjetunion durch die organisierte Kraft und den Friedenskampf der Millionen einmal der Vergangenheit angehören, wie das Spinnrad und die bronzene Axt. Rudi Mießner;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader haben die für sie verbindlichen Vorgaben und die ihnen gegebenen Orientierungen schöpferisch entsprechend der politisch-operativen Lage in ihren Verantwortungsbereichen um- und durchzusetzen. Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zur. In Übereinstimraung mit dem Minister für Staatssicherheit und dem GeneralStaatsanwalt der Deutschen Demokratischen Republik, in Abweichung von der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das erfordert insbesondere die vorbeugende Verhinderung - - von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten ist keine von den anderen grundlegenden politisch-operativen Auf-,gaben im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit und den sich hieraus ergebenen Forderungen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der zugleich Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist, nach dem Prinzip der Einzelleitung geführt. Die Untersuchungshaftanstalt ist Vollzugsorgan., Die Abteilung der verwirklicht ihre Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate.