Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 21/22

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 21/22 (NW ZK SED DDR 1950, H. 21/22); So reagierten unsere Genossen im Kreis Stellungnahme der Kreisleitung Par-chim zu dem Diskussionsbeitrag des Genossen Karl Mewis auf dem III. Parteitag und seinen Artikel in „Neuer Weg" Nr. 8/50 „Unsere Stellung zu den Mittelbauern". Bei der Untersuchung der sozialen Zusammensetzung unserer Parteiorganisationen im Kreis Parchim ergab sich in Paarsch, daß unter zwölf Mitgliedern unserer Partei nur ein Landarbeiter war. Als Angestellter war der Lehrer Mitglied, dazu kamen zwei* Bauern unter 10 Hektar, während alle anderen Mitglieder Grundbesitz von 20 bis 40 Hektar hatten. Ähnliche Verhältnisse wurden in Plauerhagen, Poltnitz und Garwitz angetroffen. Die Ursachen der schlechten sozialen Zusammensetzung In Gemeinden, in denen die Partei besonders deutlich in die Defensive gedrängt wurde, wie zum Beispiel in Groß-Pankow und Bergrade, mußte festgestellt werden, daß eine ungenügende Unterstützung durch die Kreisleitung erfolgt war und andererseits die Parteileitungen dieser Grundorganisationen aus Mangel an ideologischer Klarheit Fehler in der Blockpolitik und in der Frage des Bündnisses zwischen Industrie- und Landarbeitern und werktätigen Bauern begangen haben. Bei der Untersuchung der Klassenstruktur dieser Gemeinden und einiger anderer Ortschaften, vorwiegend Altbauerngemeinden, ergab sich, daß Kleinbauernwirtschaften fast vollständig fehlten. Hinzu kam, daß die Mittelbauern falsch angesprochen wurden. Andererseits stellten die Instrukteure der Kreisleitung fest, daß eine große Zahl von Landarbeitern vorhanden war, die durch die Leitungen der Partei und durch die Vertretungen der Industriegewerkschaft Land und Forst viel zuwenig beachtet wurden. In.vielen Fällen war das Landarbeiterschutzgesetz noch unbekannt. Die Wohnverhältnisse der Landarbeiter waren zum Teil katastrophal und die Hilfe durch die Verwaltung bis zum Kreiswohnungsamt äußerst mangelhaft. Das Sekretariat der Kreisleitung stellte selbstkritisch fest, daß es nicht beachtet hatte, daß das Landarbeiterschutzgesetz völlig ungenügend publiziert, ausgewertet und realisiert wurde. Um die Sorgen der Menschen kümmern Das Sekretariat faßte den Beschluß, sich zusammen mit dem Genossen im Kreiswohnungsamt und den Abteilungen der Sozialfürsorge, in öffentlichen (Fortsetzung auf Seite 24) H л 7 Ио cfr &Lor£7hn ,, die Gemeinde Wülknitz ?r ihren Dorfwirtschahsplan? Zur Vorbereitung der Beratung des Dorfwirtschaftsplanes in der abends stattfindenden Bauern- und Gemeindeversammlung trafen sich im Verwaltungsraum der MAS, von links nach rechts, Agronom Wappler, Bürgermeister Grütxner, Instrukteur Reinhardt, 1. Vorsitzender der SED, Ludewig, Kulturleiter der MAS, Schäfer, Vertreterin der VVG Dresden Irmgard Seidel (Bild 1). Frage der Redaktion: Warum war kein Bauer zu Rate gezogen? Zahlreich erschienen die Bauern aus dem Dorf (Bild 2). Sie hörten aufmerksam ihrem Bürgermeister und dem Referat des Kulturleiters der MAS Wülknitz über die Bedeutung des Dorfwirtschaftsplanes zu und verfolgter die Vorlesung des Planes selbst mit Interesse. Die Landarbeiterin und Kandidatin der Volkskammer, Anna Krause, aus dem benachbarten Tiefenai (Bild 3), begrüßte die Versammlung und sprach über den Friedenskampi im Dorfe. Sie erntete starken Beifall. Nach der Verlesung der drei Abschnitte des Dorfwirtschaftsplanes (politisch, wirtschaftlich und kulturell) wurden füi jede Aufgabe ein oder mehrere Verantwortliche aus der Versammlung vor geschlagen, angenommen und bestätigt. Am Schluß wurde dann der ge samte Plan durch Abstimmung einstimmig angenommen und am nächster Tag unterschrieben (Bild 4) Frage der Redaktion : Soweit alles sehr gut, raber wo war die Dis kusslon der Bauern über den Plan, die Stellungnahme zu den einzelner Punkten ? Kann man überhaupt einen solchen, 11 Schreibmaschinenseiten um fassenden Dorfwirtschaftsplan in 2 Tagen vorbereiten und mit den Bauen nur 3 Stunden beraten ? (Aufn. Hensky 22;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmenkomplexe zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens nach durchgeführten Prüfungshandlungen ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsvertahrens. Sie wird nicht nur getroffen, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten empirischen Untersuchungen für die Währung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, e,pschaftlichkeit und Gesetzlich!:eit als Schwerpunkte erwfesen - die sichiere Beherrschung der strafverf aürensr echtliclien. Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß der Verdacht einer Straftat besteht und die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ermöglicht. die Vornahme von Maßnahmen der Blutalkoholbestimmung sowie von erkennungsdienstlichen Maßnahmen. Diese Maßnahmen sind im strafprozessualen Prüfungsstadium zulässig, wenn sie zur Prüfung des Vorliegens des Verdachts einer Straftat kommen, aber unter Berücksichtigung aller politisch, politischoperativ und strafrecht lieh relevanten Umstände soll von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abgesehen werden.