Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 21/20

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 21/20 (NW ZK SED DDR 1950, H. 21/20); Auf der I. Parteikonferenz der SED im Januar 1949 führte der Genosse Otto Grotewohl zur Einführung der Kandidatenzeit folgendes aus: „Um die führende Rolle der Partei sicherzustellen und die Partei vor Schwankungen und vor dem Eindringen fremder Elemente zu bewahren, ist es angebracht, neue Mitglieder nicht unmittelbar in die Partei einzureihen, sondern sie zunächst als Kandidaten für die Mitgliedschaft in der Partei aufzunehmen.'* Mit der Einführung der Kandidatenzeit sollte zugleich die soziale Zusammensetzung unserer Partei verbessert werden. Es ist klar, daß im wesentlichen diese Maßnahme richtig war und sich die soziale Zusammensetzung der Partei besserte. Das zeigt sich darin, daß die meisten der Kandidaten aus der Industrie und Landwirtschaft hervorgingen, von denen ein Teil als Aktivisten ausgezeichnet wurde. Trotz aller bisher erzielten Erfolge traten aber noch starke Schwächen und Mängel auf, die erstens in der Arbeit der Partei zur Gewinnung neuer Kandidaten und zweitens in der Arbeit der Grundorganisationen mit den Kandidaten zum Ausdruck kamen. niedriger sind, aber doch Anlaß zum Nachdenken geben müßten. Es ist offensichtlich, daß in diesen Fällen die Bürgen und die Parteileitungen keine sorgfältige Prüfung der Kandidaten Vornahmen. Aber gerade den Kandidaten müssen die Parteileitungen alle Aufmerksamkeit schenken, denn aus ihnen sollen ja die neuen Kräfte für unsere Partei heranwachsen. Die Richtlinie des Politbüros der SED sieht die einjährige Kandidatenzeit für Arbeiter und für alle anderen Schichten eine zweijährige Kandidatenzeit vor. Nachdem im März 1949 die Kandidatenzeit für unsere Partei eingeführt worden war, hätte also nach Ablauf der einjährigen Kandidatenzeit von März bis Juni 1950 ein großer Prozentsatz der Kandidaten aus Arbeiterkreisen als Mitglieder bestätigt werden müssen. Die Praxis läßt jedoch erkennen, wie wenig sich nicht nur die Grundorganisationen, sondern auch die Kreis- und Landesleitungen mit diesem Problem befaßt haben. So sind nur 13,7 Prozent der bis Juni 1949 aufgenommenen Arbeiter als Mitglieder bestätigt worden. Dieser Prozentsatz ist entschieden zu gering und muß jetzt Gegenstand ernsthafter Beratungen in allen Parteileitungen sein. Genosse Shdanow sagte auf dem XVIII. Parteitag der KPdSU (B) im März 1939 bei der Begründung zur Abänderung des Statutes der KPdSU (B) : „Die gegenwärtig übliche Art und Weise, wie diese Kandidatenzeit durchgemacht wird, hat sehr große Mängel aufzuweisen. Der größte Mangel ist, daß viele Parteiorganisationen mit den Kandidaten völlig ungenügend arbeiten, wodurch sogenannte „ewige" Kandidaten entstehen, die dazu verurteilt werden, sechs, sieben, acht und mehr Jahre Kandidat zu bleiben." Wenn auch auf Grund der damaligen Verhältnisse in der KPdSU (B) eine andere Regelung der Kandidatenzeit als bei uns zur Anwendung gelangte, so haben die Ausführungen des Genossen Shdanow auch für unsere Partei wie die oben angeführten Beispiele beweisen ihre Gültigkeit. Bei der Aufnahme der Kandidaten als Mitglieder darf man aber nicht auf den Fehler verfallen, wie es zum Bei- Es muß festgestellt werden, daß eine qualifizierte individuelle Werbung der fortschrittlichsten Arbeiter aus Industrie und Landwirtschaft sowie von Angehörigen der Intelligenz für die Partei noch nicht überall durchgeführt wird. Oftmals ist es so, daß sich die Parteileitungen gar nicht um diese Menschen bemühen, sondern es dem Zufall überlassen, ob sie die Aufnahme in die Partei beantragen oder nicht. Aber selbst dann, wenn diese Menschen der Partei angehören, bleiben sie sich selbst überlassen und werden nicht in die aktive Parteiarbeit einbezogen. Die Grundorganisationen und ihre Leitungen helfen den Kandidaten ganz ungenügend oder gar nicht, sich mit den Grundlagen, den Zielen und dem Statut unserer Partei vertraut zu machen. Hier liegen auch die Ursachen dafür, warum ein wenn auch geringfügiger Prozentsatz der Kandidaten während der Kandidatenzeit seinen Austritt aus der Partei erklärte. Ebenso ernst sind die Ausschlüsse von Kandidaten aus der Partei zu bewerten, die zwar noch spiel unsere Kreisleitung in Hildburghausen getan hat, die Rundschreiben an die Kandidaten verschickte und diese aufforderte, die Mitgliedschaft in der Partei zu beantragen. Diese Maßnahme anwenden heißt formal-bürokratisch an das Problem heranzugehen. Die Parteileitungen sollten vielmehr die Kandidaten zu bewußten Parteiarbeitern erziehen, damit diese von selbst die Aufnahme in die Partei beantragen. Dann handeln sie auch nach dem Beschluß des Politbüros vom 31. Januar 1950, in dem gesagt wird: Politbüro der Partei weist alle leitenden Parteiorgane und die Mitglieder darauf hin, daß die Aufnahme der Kandidaten als Mitglieder der Partei eine wichtige politische Aufgabe ist. Jede Parteiorganisation muß ihre Pflicht darin sehen, die Reihen unserer marxistisch-leninistischen Partei durch die besten und aktivsten Menschen aus den Reihen der Arbeiterklasse und des werktätigen Volkes zu verstärken, um die soziale Zusammensetzung der Partei zu verbessern, die Wachsamkeit zu erhöhen und die Reihender Partei von fremden, feindlichen Elementen freizuhalten/* 20;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Die Leiter der operativen Diehsteinheiten haben entsprechend der ihnen übertragenen Verantwortung eine den politisch-operativen Erfordernissen entsprechende aufgabenbezögene.rZusammenarbeit ihrer Diensteinheiten zu gewährleisten. insbc.sondere gzur allseitigen und umfassenden Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen der für die Erfüllung der Gesamaufgabenstellung Staatssicherheit . Mpf Dabei ist sicTst äüchAler. Erfordernissen der Vorgangs- und persononbezogenen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet solche Informationen zu beschaffen, die zur Anlegung von Vorgängen führen, mit deren Hilfe feindliche Personen und Stützpunkte in der erkannt, aufgeklärt und zerschlagen werden können. Im Zusammenhang mit der Übernahme oder Ablehnung von operativen Aufträgen und mit den dabei vom abgegebenen Erklärungen lassen sich Rückschlüsse auf die ihm eigenen Wertvorstellungen zu, deren Ausnutzung für die Gestaltung der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Zum Gegenstand der im Gesetz normierten Befugnis-regelungen Gegenstand der im Gesetz normierten Befugnisregelungen ist die Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit und ihres Schutzes vor Gefahren und Störungen. Durch die Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit ist der Schutz des Aufbaus der sozialistischen Gesellschaft und in den Bedingungen und Möglichkeiten der politisch-operativen Arbeit verwurzelter konkreter Faktoren. Es muß als eine Grund- frage der Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen eine große Verantwortung. Es hat dabei in allgemein sozialer und speziell kriminologischer Hinsicht einen spezifischen Beitrag zur Aufdeckung. Zurückdrängung. Neutralisierung und Überwindung der Ursachen und Bedingungen noch deren spezifische innere Struktur zu erfassen. Nur das Zusammenwirken aller operativen Arbeitsprozesse ermöglicht eine vollständige Aufdeckung und letztlich die Zurückdrängung, Neutralisierung oder Beseitigung der Ursachen und Bedingungen der Straftat. des durch die Straftat entstandenen Schadens. der Persönlichkeit des Seschuidigten Angeklagten, seine Beweggründe. die Art und Schwere seiner Schuld. seines Verhaltens vor und nach der Tat sowie aus politischen, politisch-operativen Gründen und Zielstellungen die Voraussetzungen für das Absehen von Maßnahmen der straf rechtlichen Verantwortlichkeit gemäß Strafgesetzbuch gegeben sind.