Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 2/31

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 2/31 (NW ZK SED DDR 1950, H. 2/31); ЛГ w&rweff 1950/2 gruppenleitung angehören. Die Parteimitglieder, die zu gleich Funktionäre in der Betriebsgewerkschaftsgruppe und in der FDJ-Betriebsgruppe sind, sind auf jeden Fall als dem Parteiaktiv zugehörig zu betrachten. Durch eine solche Regelung werden alle Genossen, die in der Betriebsgewerkschafts- und in der FDJ-Gruppe Funktionen ausüben, am schnellsten und sichersten mit allen wichtigen Beschlüssen und Maßnahmen der Partei vertraut gemacht und können diese dann zweckentsprechend in ihrer Arbeit im Interesse der Belegschaft verwerten. Eine gute Parteileitung im Betrieb wird jederzeit gewissenhaft unterscheiden, in welchen Fragen es ratsam ist, im Namen der Partei an die Belegschaft heranzutreten und in welchen Fragen die Betriebsgewerkschaftsleitung oder die FDJ-Betriebsgruppenleitung diesen Schritt zu unternehmen hat. In der Regel wird die Betriebsgruppenleitung der Partei in allen politischen und in den grundsätzlichen Wirtschaftsfragen an die Belegschaft, wenn neue Beschlüsse von dem Partei Vorstand oder der Parteikonferenz oder dem Parteitag vorliegen, herantreten. Im übrigen werden sowohl Probleme politischer Kampagnen wie ökonomischer Natur auch von der BGL und von der FDJ im Betrieb behandelt. Die Fragen, die sich aus dem Tarif, aus den Arbeiterschutz-* gesetzen für die alten und jungen Arbeiter ergeben, ferner die Fragen der Aktivisten- und Wettbewerbsbewegung, die Fragen der Lehrlings- und sonstigen fachlichen Ausbildung, die Fragen der Kultur usw., werden in der Regel von der Betriebsgewerkschaftsleitung oder von der FDJ-Betriebsgruppenleitung oder von beiden gemeinsam vor der Belegschaft zu behandeln sein. Das schließt natürlich nicht aus, daß die Betriebsgruppenleitung der Partei sich vorher eingehend mit der Art der Behandlung dieser Probleme beschäftigt und die allgemeine Orientierung festlegt. Im Gegenteil. Eine solche Vorbereitung wichtiger Schritte der Betriebsgewerkschaftsleitung oder der FDJ-Betriebsgruppenleitung durch eine gemeinsame Diskussion der Fragen in der Parteibetriebsgruppenleitung ist eine Notwendigkeit, deren Beachtung den Erfolg der Arbeit sichert. Neben Gewerkschaft und Jugend sollte auch die Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft ihre Betriebsgruppe* in den volkseigenen Guts- und Gärtnereibetrieben aufbauen, und die Partei sollte sie dabei mit allen Kräften unterstützen. Die Arbeit der Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft an der Aufklärung über das Leben der Sowjetvölker, über die sozialistische Wirtschaft und Kultur, über die heldenhafte sowjetische Armee und über die unermüdlichen-Anstrengungen der Sowjetregierung, der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (Bolschewiki) zur Erhaltung des Friedens wird dazu beitragen, Gutsleitung und Belegschaft zu einem einheitlichen Ganzen zusammenzuschweißen und sie um so besser befähigen, diese Aufklärung unter der Gesamtheit der Landarbeiter und werktätigen Bauern erfolgreich zu verbreiten. (Aus der im Dietz Verlag, Berlin, erschienenen Broschüre „Die Partei in den volkseigenen Gutsbetrieben", von Paul Merker.) ERFAHRUNGEN, ANREGUNGEN UND KRITIK sa# Auch das ist wichtig für den Erfolg einer Konferenz Konferenzen unserer Partei sind Höhepunkte unserer Arbeit, sollen kritisch und selbstkritisch Rechenschaft geben über die vergangene Arbeit und neue Aufgaben stellen. Erfüllen das unsere Konferenzen bis aufs Höchstmaß, gehen unsere Delegierten mit neuer Kraft und restloser Klarheit über die künftigen Aufgaben aus den Konferenzen nach Hause? Ich habe seit 1945 eine ganze Anzahl Kreis- und Landeskonferenzen als Delegierte mitgemacht, aber bei unserer Landesdelegiertenkonferenz ist mir erst einmal sehr klargewörden, daß wir bei Beachtung einiger nicht unwesentlicher methodischer bzw. organisatorischer Fragen noch mehr aus unseren Konferenzen herausholen könnten. Diesmal war ich nämlich auf der „anderen Seite“ sozusagen auf der Seite der Veranstalter als Saalordner und habe mich schwarz geärgert über Dinge, die ich als Delegierte frisch-fröhlich mitgemacht habe. über allem steht die Frage der Disziplin. Die war auf unserer Landesdelegiertenkonferenz nicht gut. Der Landesvorstand kann eine noch so gute Organisation auf der Konferenz entwickeln, sie bleibt wir- kungslos, wenn die Delegierten nicht durch diszipliniertes Verhalten zum guten Gelingen beitragen. Man fragt sich, warum sich so viele Genossen, die doch zumeist an kollektives Arbeiten gewöhnt sind, gerade an solchen wichtigen Konferenzen so individualistisch benehmen. Unsere Genossen „Türkontrolleure“ wissen ein Lied davon zu singen. Wie viele Genossen waren der Meinung: auf mich kommt es doch nicht an, mich kannst du doch noch 10 Minuten nach Beginn durchlassen, was macht es aus, wenn i c h zwischendurch öfter mal rausgehe, mich kennst du doch, mich brauchst du doch nicht immerzu zu kontrollieren. Daß 999 weitere Genossen dann das gleiche Recht in Anspruch nehmen könnten, sieht der einzelne Genosse nicht ein. Eine Parteikonferenz ist nun einmal kein Betriebsausflug. Die Delegation hierzu bedeutet nicht nur eine hohe Auszeichnung, sondern auch eine große Verantwortung. Jeder einzelne Genosse ist ver- 31;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit auf Straßen und Plätzen, für den Schutz des Lebens und die Gesundheit der Bürger, die Sicherung diplomatischer Vertretungen, für Ordnung und Sicherheit in den Einrichtungen der Untersuciiungshaftanstalt durch Verhaftete und von außen ist in vielfältiger Form möglich. Deshalb ist grundsätzlich jede zu treffende Entscheidung beziehungsweise durchzuführende Maßnahme vom Standpunkt der Ordnung und Sicherheit sovie dem Einverständnis des Verhafteten. Die Arbeitszuweisung darf nicht die Tätigkeit des Untersuchungsorgans, des Staatsanwaltes oder des Gerichtes erschweren oder die Wahrnehmung des Rechts auf Verteidigung in: Justiz Plitz Те ich er Weitere Ausgestaltung des Strafver- fahrensrechts in der in: Justiz Schröder Huhn Wissenschaftliche Konferenz zur gerichtlichen Beweisführung und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung insbesondere im Zusammenhang mit der Übergabe Zugeführter; das kameradschaftliche Zusammenwirken mit Staatsanwalt und Gericht bei der raschen Verwirklichung getroffener Entscheidungen über die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden.