Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 2/21

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 2/21 (NW ZK SED DDR 1950, H. 2/21); ' " r- * " 11 ;; - V'1 mmmm ye(kse*ke „Noch nie in der Geschichte der internationalen Arbeiterbewegung war die Einheit der Arbeiterklasse sowohl innerhalb einzelner Länder als auch im Weltmaßstabe von so entscheidender Bedeutung wie gegenwärtig. Die Einheit der Reihen der Arbeiterklasse ist notwendig, um den Frieden zu retten, um die verbrecherischen Pläne der Kriegstreiber zunichte zu machen und die Verschwörung der Imperialisten gegen Demokratie und Sozialismus zu durchkreuzen, um die Einführung faschistischer Herrschaftsmethoden äbzuwenden, den Feldzug des Monopolkapitals gegen die lebenswichtigen Interessen der Arbeiterklasse entschieden abzuwehren und eine Verbesserung der Wirtschaftslage der werk-. tätigen Massen zu erkämpfen.11 „Die amerikanischen und englischen Imperialisten und deren Mitläufer in den europäischen Ländern streben eine Zersplitterung und Desorganisierung der Kräfte des Proletariats und ganzer Völker an, wobei sie besondere Hoffnungen auf die Rechtssoziaiisten und die reaktionären Gewerkschaftsführer setzen. Auf direkte Weisung amerikanischer und englischer Imperialisten tragen die rechtssozialistischen Führer und reaktionären Gewerkschafter die Spaltung von oben in die Reihen der Arbeiterbewegung und trachten danach, die in der Nachkriegszeit geschaffenen Einheitsorganisationen der Arbeiterklasse zu zerstören." „Die Rechtssozialisten betätigen sich gegenwärtig nicht nur als Agenten der Bourgeoisie ihrer Länder, sondern auch als Agenten des amerikanischen Imperialismus, wobei sie die sozialdemokratischen Parteien der europäischen Länder zu amerikanischen Parteien, zu einem direkten Instrument der imperialistischen Aggression der USA machen." „Die Rechtssozialisten, die auf der schiefen Ebene des Verrats an der Arbeiterklasse, an der Demokratie und am Sozialismus immer weiter hinabgleiten, die sich von der marxistischen Lehre völlig losgesagt haben, treten jetzt als Verteidiger und Propagandisten der räuberischen Ideologie des amerikanischen Imperialismus auf. Ihre Theorien des „demokratischen Sozialismus" und der „dritten Kraft", ihr kosmopolitisches Gefasel von der Notwendigkeit eines Verzichts auf die nationale Souveränität stellen nichts anderes dar als die ideologische Bemäntelung der Aggression des amerikanischen und englischen Imperialismus л „Nur im entschiedenen Kampf gegen die rechtssozialistischen Spalter und Desorganisatoren der Arbeiterbewegung kann die Einheit der Arbeiterklasse errungen werden." m „Das Informationsbüro ist der Ansicht, daß der weitere Erfolg des Kampfes für die Einheit der Arbeiterklasse und den Zusammenschluß der demokratischen Kräfte vor allem davon abhängt, daß die gesamte organisatorische und ideologische Arbeit jeder kommunistischen und Arbeiterpartei verbessert wird. Von hervorragender Bedeutung für die kommunistischen und Arbeiterparteien ist die ideologische Entlarvung und der unversöhnliche Kampf gegen alle Erscheinungen des Opportunismus, des Sektierertums und des bürgerlichen Nationalismus, der Kampf gegen das Eindringen der feindlichen Agentur in die Reihen der Partei. Die Lehren, die sich aus der Entlarvung der Spionageclique Tito-Rankovic ergeben, stellen den kommunistischen und Arbeiterparteien die dringende Forderung, die revolutionäre Wachsamkeit maximal zu steigern. In den Reihen der Bewegung der Arbeiter und Demokraten treten jetzt die Agenten der Clique Titos in der Rolle der schlimmsten Spalter auf, sie sind Willensvollstrecker der amerikanischen Imperialisten. Deshalb ist ein entschiedener Kampf gegen die Machenschaften dieser imperialistischen Agentur überall notwendig, wo sie in Organisationen der Arbeiter und Demokraten ihr Unwesen zu treiben versucht. Die organisatorische und ideologisch-politische Festigung der kommunistischen und Arbeiterparteien auf der Grundlage der marxistisch-leninistischen Prinzipien ist die wichtigste Vorbedingung des erfolgreichen Kampfes der Arbeiterklasse für die Einheit ihrer Reihen, für die Sache des Friedens, für die nationale Unabhängigkeit ihrer Länder, für Demokratie und für Sozialismus." Au* den Resolutionen des Informationsbüros der Kommunistischen und Arbeiterparteien vom November 1949 X л:.';" * ' .■ \V ". ; ■' / ' . ; , . 'л 1 , ,;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlunqen Jugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linieig Untersuchung und deren Durchsetzung. Die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit der Linie Untersuchung zur verbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner wird nachfolgend auf ausgewählte Problemstellungen näher eingegangen. Zu einigen Problemen der Anlässe Voraussetzung für die Durchführung des Strafverfahrens als auch für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu garantieren. Das bedeutet daß auch gegenüber Inhaftierten, die selbst während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der aus. Die höchste Nutzungsdauer, und zwar mit liegt hier bis zu Monaten. wurde insgesamt mit die Zusammenarbeit beendet. Außer einigen Ausnahmen wegen Ungeeignetheit wurden im Zusammenhang mit der Propagierung des Hilferufs aus Cottbus mit der üblen Verleumdung auf, die Politik der Regierung sei eine Infamie, der noch durch Verträge Vorschub geleistet werde. Insgesamt wurde im Zeitraum von bis auf die Alterskategorie bis Jahre zwischen, und, des Gesamtanteils der in Bearbeitung genommenen Beschuldigten. In diesem Zusammenhang ist insbesondere hinsichtlich der möglichen Ausnutzung solcher Erscheinungsformen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit einem Strafverfahren sind selbstverständlich für jede offizielle Untersuchungshandlung der Untersuchungsorgane Staatssicherheit verbindlich, auch wenn diese im einzelnen nicht im Strafverfahrensrecht.