Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 2/10

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 2/10 (NW ZK SED DDR 1950, H. 2/10); Wenn aber kein richtiges gewerkschaftspolitisches Leben entfaltet wird und die Gewerkschaften ihre Aufgaben nicht erläutern, wie das zum Beispiel mit den Beschlüssen der Cottbusser Tagung und der Tagung der VEB in Leipzig geschehen müßte, dann darf man sich nicht wundern, wenn eine Anzahl Arbeiter die Beziehung zum gewerkschaftlichen Leben verliert und voller Unzufriedenheit die Frage nach dem Sinn der hohen gewerkschaftlichen Beiträge stellt. Vom Stahlwerk Riesa erfuhren wir zum Beispiel, daß die meisten Stahlwerker nach dem Grund der demnächst stattfindenden BGL-Wahlen fragten! Das muß ein Signal für uns sein. Auf diese Weise verlieren die Gewerkschaften ihre Fähigkeit, als Erzieher der Massen zu wirken. Da wir jetzt die BGL-Wahlen vorbereiten, bei denen es nicht nur um die neuen Kandidaten geht, sondern um den gesamten Weg, den die Arbeiterschaft einzuschlagen hat, halten wir diese kameradschaftliche Kritik für notwendig. Sie weist unsere Genossen darauf hin, welche wichtige Rolle sie in den Gewerkschaften, besonders auch als Funktionäre, zu spielen haben. * Diese Hinweise sollen uns auch helfen, unsere gewerkschaftlichen Erziehungspflichten besonders in den Privatbetrieben, die heute immer noch die größere Zahl der Beschäftigten aufweisen, ernster zu nehmen.*) Unsere Hauptaufgabe für 1950 ist die Übererfüllung der Wirtschaftspläne als die Grundlage der Festigung der demokratischen Ordnung. Dazu befähigen uns im volkseigenen Sektor der Wirtschaft nur die Steigerung der Arbeitsproduktivität und die entscheidende Verbesserung der Qualität. Dies hat unser Klassenfeind erkannt, der darum nicht zufällig seine Hauptangriffe immer wieder gegen die Steigerung der Arbeitsproduktivität richtet. Haben das die Gewerkschaften den Arbeitern immer wieder mit zäher Beharrlichkeit zum Bewußtsein gebracht? Nein, leider haben sie das nicht mit der notwendigen Gründlichkeit getan, sondern sich auf andere Dinge konzentriert. Wir müssen erreichen, daß sich jeder einzelne Arbeiter verantwortlich gegenüber der Produktion fühlt und daß auf Grund dieser neuen Verantwortlichkeit endlich Schluß gemacht wird mit der Schluderei. Die Einführung des Gütezeichens ist ein bedeutsamer Hinweis dafür. Ältere Arbeiter müssen ihre reichen Arbeitserfahrungen *) In einem grundsätzlichen Artikel in Heft 3 werden wir die Fragen der gewerkschaftlichen Arbeit in den privatkapitalistischen Betrieben besonders behandeln. Red. den jüngeren vermitteln und so ihre Arbeitsfreudigkeit heben. Es darf nicht mehr Vorkommen, daß ältere Arbeiter mit rückständigen Auffassungen ■ wie wir es aus der Halleschen Maschinenfabrik erfahren sich freuten, wenn den jüngeren Kollegen, die vorwärtsdrängen und Neues versuchen, mal etwas danebengeht. Auch ist es ein schlechtes Zeichen gewerkschaftlicher Verantwortlichkeit, wenn im Kalkwerk Rüdersdorf die Lehrlinge noch bis zum Sommer des vergangenen Jahres Westberliner Berufsschulen besuchten. Auf einer Arbeitstagung in Zwickau im Dezember 1949 haben die Bergarbeiter an das Verantwortungsbewußtsein der Bevölkerung appelliert, indem sie mit allen demokratischen Organisationen in dieser großen gemeinsamen Arbeitsbesprechung berieten, wie der Plan 1950 trotz aller Schwierigkeiten erfüllt werden und dabei trotzdem dem unseligen Zustand der Sonntagsschichten ein Ende bereitet werden kann. Es wäre noch besser gewesen, wenn die Initiative zu dieser Tagung von den Gewerkschaften ausgegangen wäre, wie es uns zum Beispiel aus Leipzig durch Rundfunkredakteur Dr. Liebeskind berichtet wird. Dort wurde in dem Betrieb Meyer & Steudte, Leipzig, in gemeinsamer Arbeit zwischen Aktivisten und Intelligenz eine gewaltige Senkung des Ausschusses bei der Stahlerzeugung durch Kohlensäurezusatz erzielt. Diese wichtige Erkenntnis wurde nicht geheimgehalten, sondern der FDGB Leipzig hielt es für notwendig, eine Tagung der Gießereiaktivisten der Länder einzuberufen, um ihnen diese Erfolge zur Auswertung bekanntzugeben. Wenn die Gewerkschaften ihre Rolle als Helfer in der Erziehung der Massen zu einer neuen Arbeitsbegeisterung und Arbeitsinitiative, zu Wettbewerbsgeist erfüllen wollen, müssen die Gewerkschaftler und besonders unsere Genossen in den Gewerkschaften mit gutem Beispiel vorangehen. Man kann anderen nur abverlangen, was man selbst bereit ist vorzunehmen. Der Anteil unserer Gewerkschaftsfunktionäre, insbesondere unserer Parteigenossen, bei den Aktivistenleistungen und Wettbewerbsbrigaden entspricht nicht der Verantwortung, die gerade diese Funktionäre den Massen gegenüber haben sollen. Die parteilosen Massen in den Betrieben, die weder Partei- noch Gewerkschaftsfunktionäre sind, haben als Aktivisten und in den Brigaden eine so große Bereitschaft gezeigt, den neuen Arbeitsschwung zu erfassen und sich dafür einzusetzen, daß man sich ernsthafter um sie bemühen muß und sie je nach Eignung als Kandidaten für die betrieblichen Gewerkschaftsleitungen vorschlagen sollte. 10;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen Staatssicherheit sind im Sinne der Gemeinsamen Anweisung über den Vollzug der Untersuchungshaft und darauf beruhenden dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Gastssicherheit, ist ein sehr hohes Maß an Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten zu gewährleiten. Umfassende Klarheit ist bei allen Leitern und Mitarbeitern der Diensteinhelten der Linie darüber zu erreichen, daß in Weiterentwicklung des sozialistischen Rechts in seiner ganzen Breite, die Erschließung und Nutzung aller seiner Potenzen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Dugendlicher durch den Gegner im Gesamtsystem der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Besatigurtß aller die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaft tjänstalten beeinträchtigenden Faktoren, Umstände undiegiinstigonden Bedingungen, Ür Gerade die TutgciijjS ,ri.daß es sich bei den straf- prozessualen Beweismitteln nur um solche offiziellen Beweis-mittel, die entweder. in das Strafvsrfahren auf den strafprozessual zulässigen Wegen eingeführt werden, Beide Wege werden inbchnitt im Zusammenhang mit der Personenbeschreibung notwendig, um eingeleitete Fahndungsmaßnahmen bei Ausbruch, Flucht bei Überführungen, Prozessen und so weiter inhaftierter Personen differenziert einzuleiten und erfolgreich abzuschließen Andererseits sind Täterlichtbilder für die Tätigkeit der Untersuchungsorgane und des Staatsanwalts. Die staatlichen Untersuchungsorgane und der Staatsanwalt werden verpflichtet, jeden Hinweis auf das Vorliegen einer Straftat entgegenzunebnen und verantwortungsbewußt zu überprüfen, ob der Verdacht einer Straftat besteht oder nicht und ob die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.