Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 19/22

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 19/22 (NW ZK SED DDR 1950, H. 19/22); seH*w9 prtpoe"40" beseht d-ri0'îpa,'e' derS°"e"uU*\aods О /3. bnvV? ѴОГЛ * ' KURT HAGER Beseitigt die Schwächen bei der Vorbereitung des ersten Lehrjahres der Parteischulung! \ Lehrjahr der Parteisch ?5° beginnt das erste e'inheitliche \ Schluß vom 2 und T r n,9' deSSen Einführung in dem Be‘ Parteipropaganda" Ü \ 50 "über di® Verbesserung der vom III. Parteitaa Тін®.?, Wurde‘ Dieser Beschluß wurde des einheitlichen Leb K * bestätigt. Die Einführung frir яііо Lehrjahres und einheitlicher Lehrpläne HtnQrbni rmen er ahgemeinen Mitglieder- und Kandi- ■ иПл *ellt. einen bedeutenden Fortschritt und . b m hsdinitt in der marxistisch-leninistischen Er- ziehungsarbeit unserer Partei dar. Allgemeine Zustimmung Der Beschluß „Uber die Verbesserung der Parteipropa-aR a ѲГ aBgemeine Zustimmung gefunden ln der Parteipresse oder besser gesagt: in einigen ъап eszeitungen; denn es gibt auch Zeitungen wie die „Leipziger Volkszeitung" und die „Landeszeitung" in Mecken urgr die von dem Beschluß bisher kaum Notiz nahmen, ei schienen neben Berichten von Grundorganisationen auch zahlreiche Briefe parteiloser Arbeiter und Werktätiger, die es freudig begrüßten, daß auch Sympathisierende am Parteischuljahr und insbesondere an der Politischen Grundschule teilnehmen können. In der VEB „Textima" in Oelsnitz zum Beispiel trugen sich sechs jugendliche parteilose Arbeiter zur Teilnahme an der Politischen Grundschule ein. Die Parteilose Ingeburg Ullrich aus Bautzen schrieb in einem Brief an die „Lausitzer Rundschau": „Ich begrüße den Beschluß des III. Parteitages der SED, daß an den Grundschulungen, die im November dieses Jahres beginnen, auch wir als Parteilose teilnehmen können. Wir haben dadurch Gelegenheit, uns mit den Lehren von Marx und Engels vertraut zu machen und unser politisches Wissen zu erweitern, um die Geschehnisse der heutigen Zeit besser verstehen zu können." Dieser und viele andere Briefe zeigen, wie groß das Bedürfnis nach einem gründlichen Studium der marxistisch-leninistischen Theorie unter den Mitgliedern der Partei und den fortschrittlichen Parteilosen ist. Die Lösung dieser Aufgaben liegt in erster Linie bei den Kreisleitungen, die alle Schulungspläne der Grundorganisationen entgegennehmen und zusammenstellen, die außerdem an der Kreisparteischule und in den Betriebsparteischulen kurzfristige Lehrgänge für die Ausbildung von Leitern der Politischen Grundschulen, der Zirkel zum Studium der Biographie des Genossen Stalin und der Zirkel zum Studium der Geschichte der KPdSU (B) durchführen sollen. Einige Kreisleitungen sind mit Verantwortungsbewußtsein und Sorgfalt an die Vorbereitung des Lehrjahres gegangen. Bis zum 10. September waren im Kreis Görlitz 92 Prozent, im Kreis Niesky 84 Prozent, im Kreis Zittau 94 Prozent der Mitglieder und Kandidaten durch den Schulungsplan erfaßt. Aber im Kreis Pirna lagen bis zu diesem Tag nur für 6 Prozent der Parteimitglieder die’Schulungspläne vor, im Kreis Großenhain für 10 Prozent und im Kreis Dippoldiswalde für 19 Prozent. Ähnliche Beispiele ergeben sich auch in anderen Ländern der Republik. Am 10. September lagen bei der Landesleitung Brandenburg aus den Kreisen Angermünde, Luckenwalde, Ostprignitz, Prenzlau, Seelow, Westhavelland und Zauch-Belzig noch keine Angaben über die Aufstellung der Schulungspläne vor. In Thüringen fehlten die Angaben aus den Kreisen Gotha, Jena-Stadtroda, Meiningen, Sondershausen, Weimar, in Sachsen-Anhalt aus Bitterfeld, Burg, Delitzsch, Haldensleben Kölleda, Oschersleben, Wernigerode, Wolmirstedt und Zeitz. Die Angaben anderer Kreise waren unvollständig. Daraus muß man schließen, daß diese Kreisleitungen noch immer die Notwendigkeit der marxistisch-leninistischen Erziehungsarbeit unterschätzen, im engstirnigen Praktizismus,versinken und die Beschlüsse der Partei nicht für verbindlich halten. Wenn die Kreisleitungen in Dessau und Eisleben, Liebenwerda, Zerbst und Bernburg bis Ende August zu dem Beschluß „über die Verbesserung der" Parteipropaganda" nicht Stellung genommen und keine konkreten Maßnahmen zur Verwirklichung des Beschlusses getroffen hatten, so bestätigt dies unsere Kritik. Versäumnisse bei manchen Parteileitungen Haben alle Landes- und Kreisleitungen, alle Leitungen von Betriebs- und Wohngruppen, von dörflichen Ortsgruppen, alle Redaktionen unserer Parteipresse bereits verstanden, aus dieser großen Bedeutung des Parteilehrjahres die richtigen Schlußfolgerungen für ihre Arbeit zu ziehen? Haben sie alle Vorbereitungen zum Lehrjahr der Parteischulung mit der erforderlichen Energie und Gründlichkeit getroffen? Man muß diese Fragen leider verneinen. Bei der Vorbereitung des ersten Lehrjahres der Parteischulung gibt es neben einer Reihe guter Beispiele zugleich ernste Schwächen und Mängel. Zwei Aufgaben müssen bei der Vorbereitung des Lehrjahres hauptsächlich gelöst werden: 1. die Aufstellung des Schulungsplans durch jede Grundorganisation der Partei, und 2. die Auswahl und Ausbildung der Propagandisten für alle Stufen der Parteischulung. Unmittelbar helfen und anleiten! Daß es auch anders geht, beweist der Kreis Genthin. Dort faßte die Kreisleitung das Parteiaktiv und die Propagandisten bereits am 17. Juli zur Durcharbeitung des Beschlusses vom 2. und 3. Juni 1950 zusammen und half den Grundorganisationen durch Instrukteure bei der Aufstellung der Schulungspläne. Die Kreisleitung muß sich ständig mit den Ergebnissen der Parteischulung, mit dem Stand der Vorbereitungen des Lehrjahres befassen und durch ihre Instrukteure unmittelbar die Grundorganisationen . bei der Aufstellung der Schulungspläne anleiten. Das ist eine entscheidende Vorbedingung für die notwendige grundlegende Verbesserung unserer propagandistischen Arbeit. In jenen Kreisen, die bei der Verwirklichung des Beschlusses vom 2. und 3. Juni zurückblieben, müssen die kommenden Wochen dazu ausgenutzt werden, alle Schulungspläne der Grundorganisationen aufzustellen, die Poli- 22;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Der Leiter der Abteilung ist für die konsequente Verwirklichung der unter Punkt genannten Grundsätze verantwortlich. hat durch eigene Befehle und Weisungen., die politisch-operative Dienstdurchführung, die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfahren durch eine Reihe von Feindorganisationen, Sympathisanten und auch offiziellen staatlichen Einrichtungen der wie die Ständige Vertretung der irr der das Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen ,v die Ständige Vertretung . in der in der akkreditieiÄoannalisten westlicher MassennWlen weitere westlich Massenmedien iiÄiJwBozialistischer Botschaften, Staaten inEel weiterefstatliche Einrichtungen der sonstige Parteien, Organisationen, Einrichtungen und Gruppen in der Bundesrepublik Deutschland und Westberlin. Die sozialistische Staatsmacht unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei - Grundfragen der sozialistischen Revolution Einheit, Anordnung der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der Durchsuchung und Beschlagnahme ist wie bei allen anderen Beweisführungsmaßnahmen die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei der Beweisführung bilden eine untrennbare Einheit. Das sozialistische Strafverfahrensrecht enthält verbindliche Vorschriften über die im Strafverfahren zulässigen Beweismittel, die Art und Weise ihrer Erzielung st: vveiter zu sichern. Die Möglichkeiten der ungsarbeit zur Informationsos-winnunq über tisen-operativ bedeutsame Sachverhalte und Personen wurden unpassender ausgeschöpft.