Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 19/19

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 19/19 (NW ZK SED DDR 1950, H. 19/19); haben, ' dem Unfähigen die übertragene Funktion zu entziehen. Wir. sehen, daß die Karmers durch die Anwendung der innerparteilichen Demokratie die Organe in die Leitung beriefen, die die Beschlußfassung vornehmen. Was aber hat es mit dem Zentralismus auf sich? Genosse Karmer ist sich im unklaren, ob er die zentralen Beschlüsse der Partei für sich verbindlich anerkennen soll. Er empfindet einen Widerspruch zwischen seinem Recht und seiner Pflicht, auf demokratische Weisë an der Beschlußfassung mitzuwirken und die von der Leitung ohne seine unmittelbare Mitwirkung entstandenen Beschlüsse diszipliniert durchzuführen. Nehmen wir an, daß seine von ihm gewählte Gruppenleitung oder die Kreisleitung einmal einen Beschluß gefaßt hatte, der falsch war, der im Widerspruch zur Politik unserer Partei stand. Ein solcher Fall kann Vorkommen. Jedes Parteimitglied hat jedoch das Recht, von der Leitung die Begründung für diesen Beschluß zu hören. Entspricht der Beschluß seiner Gruppen- oder Kreisleitung nicht der auf dem Parteitag und durch das Zentralkomitee festgelegten Politik der Partei, hat er das Recht, von der nächsthöheren Leitung die Aufhebung des falschen Beschlusses zu verlangen, falls diese Leitung nicht bereits von sich aus durch die umfassende Kenntnis der jeweiligen Bedingungen des Kampfes diesen Beschluß aufgehoben hat. Da Karmer jedoch den seiner eigenen Meinung nach fähigsten und1 besten Genossen das Vertrauen geschenkt hat, da er sie unmittel- oder mittelbar in die leitenden Parteiorgane gewählt hat, wird er im allgemeinen dieses Vertrauen auch den täglichen Handlungen der leitenden Parteiarbeiter entgegenbringen. Im Artikel ,,Da3 Parteistatut eine Waffe im Kampf um die Partei neuen Typus" in Heft 7 der „Einheit" sagt Genosse Paul Verner: „ Um erfolgreich für die Grundinteressen der Arbeiterklasse und des werktätigen Volkes kämpfen, die Volksfeinde schlagen und die schöpferischen Aufgaben unserer demokratischen Ordnung lösen zu können, bedarf es einer gut organisierten und zentralisierten Partei. Ohne Zentralismus gibt es keine kampffähige, revolutionäre Partei. Unsere Partei führt den Kampf der Arbeiterklasse und der breitesten Volksmassen unter komplizierten und schwierigen Bedingungen. Die Volksfeinde versuchen, die politisch-fortschrittliche Wirksamkeit der Arbeiterklasse zu ersticken, das Klassenbewußtsein niederzuhalten und die Arbeiterklasse mit allen Mitteln zu desorientieren und zu zersetzen. Die Partei muß die Arbeiterklasse zum Angriff führen, wenn die Situation und die Umstände es erfordern, sie muß sie aus dem Kampf herausführen, wenn die Lage eine Änderung der Taktik verlangt. Die Partei muß in die Reihen der Millionen Parteilosen den Geist der Disziplin, der Organisiertheit und der Standhaftigkeit tragen. Diese Aufgaben kann die Partei nur dann erfüllen, wenn sie selbst ein leuchtendes Beispiel und Vorbild an Disziplin und Organisiertheit, eine fest zusammengeschweißte, zentralisierte Organisation ist." Wenn Genosse Karmer ehrlich ist, wird er zugeben müssen, daß die grundlegenden Veränderungen und Verbesserungen seines eigenen Lebens, seiner Arbeit und seiner Mußestunden, die großen gesellschaftlichen Veränderungen in Stadt und Land, die kräftige Abwehr aller feindlichen Störungen unseres demokratischen Aufbaus undenkbar wären ohne die Schlagkraft unserer zu einem einheitlichen Willen und unter einheitlicher Führung zusammengeschweißten Millionenpartei. Der demokratische Zentralismus, das Grundgesetz des Aufbaus einer marxistisch-leninistischen Partei, gewährleistet die höchste Form der Demokratie, ,,den Demokratismus der Tat, wo die Parteimasse selbst die Fragen entscheidet und selbst handelt" *) und gewährleistet gleichzeitig den entschlossenen disziplinierten Einsatz der Gesamtpartei zur richtigen Zeit am richtigen Ort. Aus bitteren Lehren vergangener Niederlagen, aber auch aus den Erfahrungen der glorreichen Siege der Arbeiterklasse der SU und der Volksdemokratien haben wir zu lernen, daß Unordnung und Disziplinlosigkeit, Unwissen und Trägheit den Fortschritt verhindern. Die demokratische Mitverantwortung und Tätigkeit des Genossen Karmer aber besteht gerade dann, wenn er durch das organisierte Studium des Marxismus-Leninismus die Entwicklungsgesetze der Gesellschaft verstehen und in sie einzugreifen lernt, als bewußtes, diszipliniertes Mitglied der Partei, dem die Durchführung der Beschlüsse eine Sache der Parteiehre und des Dienstes an der Klasse ist. *) Stalin, zitiert bei L. Berija, „Zur Geschichte der bolschewistischen Organisation in Transkaukasien", Verlagsgenossenschaft ausländischer Arbeiter in der UdSSR, Moskau 1936, Seite 52. . -■ ■ , ■ - Partei muß um richtig zu funktionieren und die Massen planmäßig zu I rauf der Grundlage des Zentralismus organisiert sein, ein einheitliches Statut, eine einheit Parteidisziplin, ein einheitliches leitendes Organ in Gestalt des Parteitags und in der Zeit zwischen den Parteitagen in Gestalt des Zentralkomitees der Partei an der Spitze haben, wobei sich \ „ * . die Minderheit der Mehrheit, die einzelnen Organisationen dem Zentrum, die unteren Organisationen den Шегеп unterordnen müssen. Ohne diese Vorbedingungen kann die Partei der Arbeiterklasse keine wirkliche Partei sein, kann sie ihre Aufgaben bei der Führung der Klasse nicht erfüllen. ' * - . . - X - V, ' Ц' V; : г ; Kurzer Lehrgang der Geschichte der KPdSU (B), Kap. 11/4 19;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsorönung der verwertet worden. Bei nachweislich der in Bearbeitung genommenen Personen sind derartige Veröffentlichungen in westlichen Massenmedien erfolgt. Von den in Bearbeitung genommenen Personen zeigt sich die Wirksamkeit der vom Gegner betriebenen politisch-ideologischen Diversion und Kontaktpolitik Kontakttätigkeit in der Herausbildung ihrer feindlich-negativen Einstellungen zur sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung, die teilweise Erfahrungen in der konspirativen Arbeit besitzen auch solche, die bei der Begehung der Straftaten hohe Risikobereitschaft und Brutalität zeigten. Daraus erwachsen besondere Gefahren für die Sicherung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen iiji Untersuchungshaftvollzug, Es ergeben sich daraus auch besondere Anforderungen an die sichere Verwahrung der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der den.