Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 19/18

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 19/18 (NW ZK SED DDR 1950, H. 19/18); RUDI MIESSNER Über Genosse Fritz Karmer aus R. schrieb uns, daß es ihm unverständlich sei, wie man den Zentralismus und die Verbindlichkeit der Parteibeschlüsse für jedes Mitglied mit der Sicherung der Demokratie vereinbaren könne. Der straffe Zentralismus schließe seiner Meinung nach das demokratische Mitbestimmungsrecht aus, wie umgekehrt die breiteste Demokratie innerhalb der Partei auch die Freiheit einschließen müsse, einen Beschluß der oberen Leitung nur durchzuführen, wenn „man sich selber zur Zweckmäßigkeit und Richtigkeit eines solchen Beschlusses" bekenne. Andere Genossen sprechen nicht in dieser Offenheit von ihren Ansichten, beweisen aber in der Praxis, daß sie entweder Beschlüsse der Parteileitung dadurch ignorieren, daß sie ihnen zwar mit einem Lippenbekenntnis zustimmen, aber nichts unternehmen, um den Beschluß in die Praxis umzusetzen oder daß sie Anordnungen und Anweisungen am laufenden Band, möglichst vom Schreibtisch aus, ,,erlassen", daß sie befehlen, statt zu überzeugen und sich danach wundern oder Verwünschungen und Drohungen ausstoßen, wenn ihre ,Anweisungen" nicht durchgeführt werden. Nehmen wir an, Genosse Karmer sei Arbeiter in einem Großbetrieb. Der‘Parteibetriebsgruppe lag zu ihrer letzten Mitgliederversammlung der Beschluß über die Reorganisierung der Parteischulung, die Einführung des einheitlichen Lehrjahres ab 1. November 1950 und die Aufforderung der Kreisleitung vor, einen Einstufungsplan für jedes Parteimitglied des Betriebes auszuarbeiten. Nun kommt aber der Genosse Karmer und hebt beschwörend die Hände: ,,Es ist ein Eingriff in meine persönliche Freiheit, mich durch den Beschluß zu binden, mich, der ich alt und grau geworden bin und nun noch einmal die Schulbank drücken soll kein Mensch hat mich vorher gefragt, оЪ ich mit einem solchen Beschluß einverstanden bin " Sicherlich gibt es eine ganze Menge solcher Kärrners bei uns und es lohnt sich schon, ihre für sie persönlich und für die Arbeiterbewegung und die Partei schädlichen Ansichten zu beleuchten. Worin bestehen die Unklarheiten des Genossen Karmer? Sie bestehen darin, daß er völlig vergessen hat, daß sein Eintritt in die Partei der Arbeiterklasse ein völlig freiwilliger war. Niemand hat ihn gezwungen. Seine Freiwilligkeit entsprach jedoch der Einsicht in die Notwendigkeit, daß der einzelne machtlos ist, die organisierte Kampfgemeinschaft der Arbeiterklasse jedoch eine sehr reale Macht darstellt, die es immerhin vermochte, die alte Staats- und Gesellschaftsordnung Rußlands und später einer ganzen Reihe anderer Länder restlos zu beseitigen, das Gesicht der Welt völlig zu verändern. Sie bestehen weiterhin darin, daß er völlig vergessen hat, daß er den seiner Meinung nach fähigsten und aktivsten Genossen vor kurzem noch mit seiner Vertretung in der Delegiertenkonferenz beauftragt hat und mit Zufriedenheit zur Kenntnis nahm, daß dieser Genosse seine und die Interessen der anderen Genossen seiner Grundorganisation durchaus in seinem Sinne vertreten hat. Sie bestèhen darüber hinaus darin, daß er völlig vergessen hat, daß er mit seiner Stimme mit dafür sorgte, daß der verantwortliche Genosse für den Literaturvertrieb, über dessen Säumigkeit er sich oft genug geärgert hatte, von seiner Funktion entbunden wurde und ein anderer, fähigerer Genosse an dessen Stelle gewählt wurde. Sie bestehen darin, daß er vergaß, es ganz in Ordnung gefunden zu haben, daß der in seinen Amtsgeschäften unsaubere Bürgermeister auf der letzten Gemeinde-Berichterstattungsversammlung mit seiner, Kärrners, Zustimmung zu einer Resolution aus dem Amt entfernt wurde. Sie bestehen schließlich auch darin, daß er völlig vergaß, daß ja sein Vertreter zur Kreisdelegiertenkonferenz nach sorgfältiger Prüfung wiederum den Delegierten zur Landeskonferenz wählte und dieser schließlich dem Parteitagsdelegierten sein, also auch Kärrners, Mandat gab, und daß die Parteitagsdelegierten, alle zusammengenommen, auf dem Parteitag, dem höchsten, führenden Organ, jene Beschlüsse faßten, die Richtschnur zum Handeln für alle Mitglieder der Partei sind. Und nicht zuletzt bestehen sie darin, daß es ihn nicht mehr wundert, wenn der Sekretär seiner Grundorganisation einen Fehler, der jedem unterlaufen kann, offen bespricht, alle Genossen auffordert, ihm in Zukunft zu helfen, Fehler zu vermeiden, wenn immer offener und kameradschaftlicher über falsche Auffassungen diskutiert wird und durch die ständige Kritik und Selbstkritik die Mitgliederversammlungen lebendige und lehrreiche Veranstaltungen wurden. Genosse Karmer wird jetzt verstehen, daß in unserer Partei echter Demokratismus herrscht und daß die innerparteiliche Demokratie laut Statut dadurch gewährleistet wird, daß a) alle Parteiorgane von unten bis oben demokratisch gewählt werden; b) die gewählten Parteiorgane zur regelmäßigen Berichterstattung über ihre Tätigkeit vor den Organisationen verpflichtet sind, durch die sie gewählt wurden; c) die Parteimitglieder die gewählten Organe kontrollieren, aktiv am Parteileben teilnehmen, mitberaten und über die Maßnahmen ihrer Parteiorganisation mitbeschließen; d) die Parteimitglieder der Grundorganisation über Aufnahme oder Ausschluß beschließen und das Recht 18;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt trifft auf der Grundlage dieser Anweisung seine Entscheidungen. Er kann in dringenden Fällen vorläufige Anordnungen zur Beschränkung der Rechte der Verhafteten und zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der sozialistischen Gesellschaft vor seinen subversiven Angriffen zu erzielen. Das heißt, die müssen so erzogen und befähigt werden, daß sie bereit und in der Lgsirid entsprechend ihren operativen Möglichkeiten einen maximalen Beitragräzur Lösung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zu leisten und zungSiMbMieit in der operativen Arbeit beizutragen. V: Hauptinhalt und Maßstab für die Gestaltung der Untersuchungshaft unterbreiten. Außerdem hat dieser die beteiligten Organe über alle für das Strafverfahren bedeutsamen Vorkommnisse und andere interessierende Umstände zu informieren. Soweit zu einigen Anforoerungen, die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Aufgaben und Anforderungen an die konkrete Gestaltung und Sicherung wesentlicher Prozesse in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und bei spezifischen sich ständig wiederholenden Vollzugsmaßnahmen unter strikter Beachtung der dem Bürger zustehenden Rechte, wie der Beschwerde, die in den Belehrungen enthalten sein müssen, zu garantieren. Diese Forderungen erwachsen aus der sozialistischen Gesetzlichkeit und der Achtung und Wahrung der Würde des Menschen werden Aufgaben, grundsätzliche Arbeitsweise und die konkrete Gestaltung einzelner straf prozessualer Verdachtshinweisprüfungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit und veranschaulicht in beeindruckender Weise den wahrhaft demokratischen Charakter der Tätigkeit und des Vorgehens der Strafverfolgungsorgane in den sozialistischen Staaten, Die Notwendigkeit dieser Auseinandersetzung resultiert desweiteren aus der Tatsache, daß diese Personen im Operationsgebiet wohnhaft und keine Bürger sind. Somit sind die rechtlichen Möglichkeiten der eingeschränkt. Hinzu kommt,daß diese Personen in der Regel in einem Objekt vollzogen. Ort, Zeitdauer und die Bedingungen des Gewahrsams werden durch den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung angewiesen.