Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 18/8

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 18/8 (NW ZK SED DDR 1950, H. 18/8); BRUNO ROTHE Einige Erfahrungen aus dem Einsatz der Aufklärungsgruppen der Landesregierung Sachsen-Anhalt Eine Unterschätzung der Massenaufklärung, ein Nachlassen unserer Aktivität auf dem Gebiete der Agitation würde bedeuten, das schmutzige Handwerk unserer Gegner zu erleichtern. Die Organisierung der systematischen Aufklärungsarbeit in den Wohnungen, eingeteilt nach Stimmbezirken, muß daher schnellstens abgeschlossen werden. In jedem Stimmbezirk muß von den Ausschüssen der Nationalen Front eine genaue Aufteilung der Wählerschaft unter den Aufklärungsgruppen erfolgen. Diese Arbeit unverzüglich und mit größter Gewissenhaftigkeit durchzuführen, das ist jetzt die dringendste Aufgabe. Es darf keine Aufklärungsgruppe geben, die planlos zum Einsatz kommt, die nicht genau weiß, in welchem Häuserblock, in welcher Straße und in welchen Häusern sie ihre Arbeit bis zur Wahl durchzuführen hat. Ist das erst einmal erreicht, dann wird sich die Aufklärungsarbeit schnell einspielen, die Aufklärungsgruppen werden nach kurzer Zeit die ihnen zugewiesenen Wähler kennenlernen und bald erfahren, welche Argumente notwendig sind, um auch die rückständigsten Menschen zum Nachdenken zu bringen und ihre Einstellung im positiven Sinne zu ändern. Dabei ist zu beachten, daß durch Höflichkeit und Geduld, durch Anknüpfung an die besonderen Verhältnisse der einzelnen Familien die beste Grundlage für die Herstellung eines Vertrauensverhältnisses geschaffen wird. Auf der Basis eines solchen Vertrauens, das sich darin ausdrückt, daß die Wähler die Aufklärungsgruppen bereitwillig empfangen und mit ihnen sachlich diskutieren, wird die Aufklärungsarbeit nicht nur erleichtert, sondern sie wird in jedem Falle erfolgreich sein. Unterstützung durch Kollegen aus den Betrieben und Verwaltungen Allerdings sind in zahlreichen Wohngebieten und Stimmbezirken, besonders in den Großstädten, die Aufklärungsgruppen der Nationalen Front zahlenmäßig noch zu schwach, um alle Wähler eines Stimmbezirks in die ständige Aufklärungsarbeit einzubeziehen. Die Aufklärungsarbeit der Nationalen Front in den Stimmbezirken bedarf deshalb der Unterstützung durch Aufklärungskräfte aus den Betrieben und Verwaltungen. In der Erkenntnis dieser Notwendigkeit hat die BGL der Landesregierung Sachsen-Anhalts auf Vorschlag der SED-Betriebsgruppe beschlossen, 500 Aufklärungsgruppen auf gewerkschaftlicher Basis zü bilden, um mit deren Hilfe die Ausschüsse der Nationalen Front in den Stimmbezirken aller Stadtteile bei der Massenaufklärung zu unterstützen. Dieser Beschluß wurde schnellstens realisiert, und bereits Mitte Juli war ein konkreter Plan aufgestellt, in dem 620 Mitglieder der Aufklärungsgruppen aus allen Ministerien auf die 24 Stadtbezirke der Stadt Halle aufgeteilt wurden. Am 15. Juli erfolgte der erste Einsatz mit dem Ziel, die Bevölkerung über die Bedeutung der Oktoberwahlen und der gemeinsamen Kandidatenlisten aufzuklären. Nach dem Einsatz, der von allen Teilnehmern als ein voller Erfolg bezeichnet wurde, erfolgte ein gemeinsamer Erfahrungsaustausch, um die gewonnenen Erfahrungen der Aufklärungsarbeit in den Wohnungen für den weiteren Einsatz in allen Stadtbezirken auszuwerten. Was e r b г а c hte dieser Erfahrungsaustausch? Von den meisten Familien wurde das Erscheinen der Aufklärungsgruppen begrüßt. Von wenigen Aus- nahmen abgesehen, war eine allgemeine Bereitschaft festzustellen, mit den Agitatoren über alle Fragen zu diskutieren. Durch die Methode der individuellen Agitation wird es nicht nur möglich sein, die gegnerische Hçtze zu zerschlagen, sondern die Mehrheit der Bevölkerung zu bewußten Anhängern und Mitkämpfern unserer demokratischen Republik zu machen. Ganz besonders wurde von der Bevölkerung begrüßt, daß Angestellte der Landesregierung die Wohnungen aufsuchen. Dadurch haben die Wähler die Möglichkeit, mit den in der Verwaltung tätigen Menschen über spezielle Fragen, über ihre Sorgen und besonderen Wünsche zu sprechen. Darüber sind die Bewohner besonders dankbar, und sie verschließen sich nicht der Einsicht, daß durch die gemeinsamen Anstrengungen aller demokratischen Kräfte das Tempo unserer Aufwärtsentwicklung sich weiter beschleunigen wird. Einige wichtige technische und organisatorische Lehren, des ersten Einsatzes Ein Mangel der Aktion bestand darin, daß bei der Vorbereitung kein konkreter Plan aufgestellt wurde, Die Agitatorengruppi der Auf Jdärufftgsgruppi Auf der zweiten Tagung des Zentralkomitees der SED, die am 24. August 1950 im Hause der Einheit stattfand, wurde eingehend über die Aufgaben der Partei bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen am 15. Oktober gesprochen. Die Wahlvorbereitungen, die praktisch schon seit Wochen im Gange sind, wurden einer kritischen Analyse unterzogen. Im Kommuniqué wird dazu festgestellt: * „Genosse Axen kritisierte die Verzögerung der Wahlvorbereitungen Alle Parteileitungen müssen jede Unterschätzung des Wahlkampfes überwinden, unverzüglich genaue Arbeitspläne ausarbeiten und für jedes Parteimitglied einen konkreten Parteiauftrag für die Wahl festlegen/4 Diese Verzögerung in der Entfaltung des Wahlkampfes, die sich auch zum Teil in den Diskussionen auf der Agitationskonferenz am 16. August 1950 in Berlin widerspiegelte, . hat ihre Ursache in einer Reihe von Unklarheiten und Fehlern, die besonders in der Frage der Zusammenarbeit zwischen unseren Parteiagitatören und den Aufklärungsgruppen der Nationalen Front des demokratischen Deutschland sowie der Massenorganisationen auftreten und die es schnellstens zu überwinden gilt. In der „Freiheit" vom 22. August 1950 erschien ein Artikel des Genossen Wagenbreth unter der Überschrift „20 000 Mitglieder der SED in die Aufklärungsgruppen der Nationalen Front". Darin heißt es: „Zunächst muß Klarheit geschaffen werden, wo die Mitglieder (unserer Partei, der Verfasser) eingesetzt werden müssen. Für die Mitglieder, die in Betriebsgruppen erfaßt sind, steht zunächst die Arbeit im Betrieb, das heißt in den Aufklärungsgruppen, die durch die BGL erstellt wurden." ALFRED ERNST 8;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Summierung vieler politischoperativer Probleme in den Kreis- und objektdienststeilen muß es gelingen, eine von einem hohen Niveau der analystischen Tätigkeit und der Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Ordnung über die Rechte und Pflichten der Zivilbeschäftigten im Ministerium für Staatssicherheit. Disziplinarordnung -NfD. Anweisung über die Entlohnung der Zivilbeschäftigten im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten Operativstäbe zu entfalten. Die Arbeitsbereitschaft der Operativstäbe ist auf Befehl des Ministers für Staatssicherheit auf der Grundlage der Ordnung über die Planung materiell-technischen Bedarfs im Staatssicherheit - Materielle Planungsordnung -. für eine den Anforderungen entsprechende Wartung, Pflege und Instandsetzung zu sorgen.