Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 18/7

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 18/7 (NW ZK SED DDR 1950, H. 18/7); HERWIG KURZENDORFER Wie unterstützt die Partei die Arbeit der Friedenskomitees? ln der Entschließung des III. Parteitages heißt es: „Der III. Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands stellt lest, daß die Friedensbewegung in Deutschland bisher nicht die große und selbständige Rolle gespielt hat, die ihr zukommt. Vielfach wurde die Friedensbewegung mit der Nationalen Front des demokratischen Deutschland gleichgesetzt und dadurch eingeengt.“ Diese Feststellung unseres Parteitages ist bisher von unseren Genossen noch nicht genügend berücksichtigt worden. So versäumte es zum Beispiel das Kreissekretariat Leipzig, durch rechtzeitige konkrete Anleitung die Partei zu befähigen, anläßlich des Erinnerungstages an Hiroshima den Massen das Verbrechen des Atomkrieges vor Augen zu führen und ihnen die Notwendigkeit des Kampfes gegen die Atombombenstrategen zu erläutern. In den Wahlbezirken 293 und 294 in Leipzig wurden noch keine Friedenskomitees gebildet; die Ausschüsse der Nationalen Front haben deren Aufgaben vorläufig mit übernommen. In Halle waren einige Genossen, die in den Friedenskomitees arbeiten, der Auffassung, daß besondere Veranstaltungen der Friedenskomitees überflüssig seien, da ja in den allgemeinen Betriebsversammlungen und durch die Agitatorengruppen der Partei ohnehin vom Kampf für den Frieden gesprochen wird. Dies sind ernste Fehler, die die Friedensbewegung einengen und somit zu einer Schwächung des Weltfriedenslagers führen. Siemens-Plania gibt ein Beispiel Wie die Betriebsfriedenskomitees ihre Arbeit anpacken sollen, zeigt der Betrieb Siemens-Plania, Berlin. Die Parteibetriebsgruppe dieses Betriebes hat es ausgezeichnet verstanden, an der Bildung eines Friedens-komitees führend mitzuwirken und dessen weitere Tätigkeit ständig zu beleben und voranzutreiben. Unsere Genossen diskutierten längere Zeit mit dem parteilosen Chemiker Dr. Gieth und regten ihn an, einen offenen Brief zu dem Thema: „Mein Bekenntnis zum Frieden“ zu schreiben. Der Brief wurde an den Wandzeitungen veröffentlicht und unter der Belegschaft mit großem Interesse diskutiert. Der Erfolg dieser Diskussionen war die Bildung eines zentralen Betriebsfriedenskomitees von 40 Mitgliedern, darunter 27 Parteilosen. Auf die Anregung hin, auch in den einzelnen Abteilungen Friedenskomitees zu bilden, erklärten sich 524 Kolleginnen und Kollegen dazu bereit. Wie sie zu arbeiten begannen Diese Friedenskomitees stellten sich unter anderem folgende Aufgaben: 1. Jede Abteilung fertigt eine Statistik an, die alle durch den faschistischen Raubkrieg erlittenen persönlichen Opfer und materiellen Schäden der Kollegen festhält. Diese Statistiken werden mit persönlichen Stellungnahmen der betreffenden Arbeiter versehen, in denen sie auf die Notwendigkeit des verstärkten Kampfes um den Frieden hin-weisen. Mit diesem Material wird eine Ausstellung durchgeführt. 2. Der gesamte Betrieb Siehiens-Plania wird zum „Betrieb des Friedens" entwickelt. Die Abteilungsfriedenskomitees diskutieren mit den einzelnen Arbeitsbrigaden darüber, daß eine erhöhte Arbeitsleistung einen bedeutenden Beitrag zur Stärkung der Weltfriedensfront darstellt. Hierbei werden Wettbewerbe „zur Festigung der Friedensfront" angeregt. 3. Das zentrale Friedenskomitee übernimmt die Patenschaft über die im französischen Sektor gelegenen Vereinigten Isolatorenwerke. Es hilft den dortigen Kollegen bei der Schaffung von Friedenskomitees und leitet einen ständigen Erfahrungsaustausch in die Wege. In der Durchführung dieses Erfahrungsaustausches besuchten bereits diese westberliner Kollegen den Betrieb Siemens-Plania und konnten sich mit eigenen Augen davon überzeugen, wie aktiv sich die Belegschaft am Kampf {ür den Frieden beteiligt. Erklärungen dieser westberliner Kollegen, die sich anerkennend über die politische Arbeit im Betrieb äußerten und sich verpflichteten, den Friedenskampf im Westen zu verstärken, wurden an der Wandzeitung veröffentlicht. Andere stehen nicht nach Auch in vielen anderen Betrieben ist es mit Hilfe unserer Parteibetriebsgruppen gelungen, gut arbeitende Friedenskomitees ins Leben zu rufen. Bei ihrer Arbeit entwickeln diese entsprechend den betrieblichen Bedingungen die vielfältigsten Methoden. So versendet zum Beispiel das Betriebsfriedenskomitee im volkseigenen Betrieb Framo-Werk, Hainichen, mit jedem neu fertiggestellten Wagen Begleitbriefe, die die Empfänger auffordern, sich aktiv in den Kampf um den Frieden einzuschalten. Das Betriebsfriedenskomitee der Firma Max Kermes, Hainichen, ließ in jede Packung Verbandsstoff einen im Betrieb gedruckten Handzettel mit der Aufforderung: „Erkämpft den Frieden die Oktoberwahlen sind Friedenswahlen!" beilegen. Andere Betriebsfriedenskomitees führten Sammlungen für die Verwundeten der Koreanischen Volksarmee durch, wieder andere übernahmen Patenschaften über ländliche Gemeinden wie zum Beispiel das Betriebsfriedenskomitee des LEW Henningsdorf. Diese hier angeführten Beispiele zeigen deutlich, daß es für die Friedenskomitees eine Fülle von Aufgaben gibt, um eine selbständige Arbeit zu entfalten. Diese Arbeit muß nur so schnell wie möglich in Angriff genommen werden, denn der Kampf um die Erhaltung des Friedens duldet keinen Aufschub. У&- ■ Aus dur Rsde IN. OttU Grotewohl Die Frage der Friedensbewegung und der Nationalen Front dürfen nfdtt gleichgesetzt werden und dürfen dadurch nicht eingeengt werden. Es ist doch eine vollkommen klare Situation. Wir können zwar annehmen, daß alle Anhänger der Nationalen Front auch ' . ‘ ‘‘'-i-P* Anhänger der Weltfriedensbewegung sind; aber wir können keineswegs annehmen, daß alle Anhänger der Friedensfront auch Anhänger der Einheit Deutschlands, des Friedensvertrages für Deutschland und des Abzugs der Besatzungstruppen sind. Das sind unsere Angelegenheiten, und wir müssen dankbar sein för jeden, der im Auslände uns in diesem unseren Kampf unterstützt. Wir wissen, daß der Kreis unserer Freunde, die uns in diesem Kampfe unterstützen, sehr groß ist. Aber das darf uns nie dazu verleiten etwa anzunehmen, daß die Weltfriedensbewegung die nationalen Aufgaben in Deutschland zu erfüllen hätte." \ Ш # ШШ. * Ш - ’ £ 1 \;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist verpflichtet, zur Erfüllung seiner Aufgaben eng mit den am Strafverfahren beteiligten Organen zusammenzuarbeiten, die Weisungen der beteiligten Organe über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Verantwortung des Leiters der Abteilung im Staatssicherheit Berlin. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin ist verantwortlich für die konsequente Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden Befehle und Weisungen, im Referat. Er hat zu gewährleisten, daß - bei der Durchführung von Strafverfahren, die in die Zuständigkeit der Staatssicherheitsorgane fallen, qualifiziert und termingerecht zu erfüllen. Ausgehend von den wachsenden gemeinsamen Sicherheitsbedürfnissen der sozialistischen Bruderstaaten, die sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft -zur Gewährleistung der Sicherheit in der Untersuchungshaft arrstalt ergeben. Die Komplexität der Aufgabe rungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung. Mit Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalt gefährden. Bekleidung. Auf Wunsch kann anstaltseigene Bekleidung zur Verfügung gestellt werden. Es ist untersagt, Bekleidungsgegenstände und Wäsche im Verwahrraum zu waschen.