Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 18/30

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 18/30 (NW ZK SED DDR 1950, H. 18/30); KARL-ERNST REUTER Die Bedeutung der Partei-Information Eine entscheidende Hilfe auf dem Wege unserer Partei zu einer Partei neuen Typus stellen die „zwölf Grundbedingungen für die Entwicklung zur Partei neuen Typus" dar, wie sie der Kommunistischen Partei Deutschlands im Februar 1925 von unserem großen Lehrmeister J. W. Stalin übermittelt wurden. Ihr intensives Studium und ihre Anwendung in der praktischen Arbeit hat unser III. Parteitag der gesamten Partei zur Pflicht gemacht. In diesen Grundbedingungen weist Stalin besonders darauf hin, wie notwendig es ist, die Richtigkeit der Losungen und Direktiven der Partei im Feuer des revolutionären Kampfes der Massen zu überprüfen und „nicht nur die Arbeitermassen zu lehren, sondern auch von ihnen zu lernen, nicht nur die Massen zu führen und sie auf das Niveau der Partei emporzuheben, sondern auch auf die Stimme der Massen zu lauschen und ihre brennendsten Nöte zu er-kennen". Von besonderer Bedeutung ist aber auch die systematische Überprüfung der Beschlüsse und Direktiven der Partei, denn so sagt Stalin ebenfalls in diesen Grundbedingungen, „ohne diese Bedingung könnten sie sich in leere Phrasen verwandeln, die nur geeignet wären, das Vertrauen der breiten proletarischen Massen zur Partei zu untergraben“. Die hauptsächliche Bedeutung des Sektors Parteiinformation in der Org.-Instrukteur-Abteilung besteht also darin, daß er ein wichtiges Mittel der operativen Führung der Partei darstellt, um schnell und wirksam zu kontrollieren, wie die Beschlüsse der Partei und der Regierung durch-yeführt werden, um das Leben der Partei zu studieren, um zu beobachten, wie die Massen auf die Politik der Partei reagieren. Damit hilft die Parteiinformation der Führung der Partei, richtige Maßnahmen zu treffen, positive Erfahrungen auszuwerten und Mängel abzustellen, bzw. ihnen vorzubeugen. Lebendige Verbindung zu den Massen Die wichtigste Voraussetzung einer guten Information ist die feste Verbindung der Parteileitung mit den Massen. Diese Verbindung ergibt sich täglich tausendfach am Arbeitsplatz, bei Kundgebungen, in Versammlungen und in Gesprächen kurz: überall, wo Mitglieder unserer Partei mit parteilosen Menschen Zusammenkommen, Eine andere wichtige Quelle der Information ist das Studium der Protokolle und Berichte der unteren Einheiten, des Lebens der Partei selbst. Noch immer wird in unserer Partei den Erfahrungen der Millionen Arbeiter, Bauern, der einfachen Mitglieder der Partei, den Erfahrungen der Grundorganisationen zu wenig Wert beigemessen. ' Deshalb betonte Genosse Wilhelm Pieck in seinem Rechenschaftsbericht an den III. Parteitag ganz besonders: „Wir müssen die Arbeit unseres Parteiapparates so organisieren, daß die besten Erfahrungen unserer Grundorganisationen zum Gemeingut der ganzen Partei werden, daß wir verantwortliche Funktionäre damit betrauen, die Erfahrungen zu sammeln und auszuwerten, so daß die Parteileitungen, gestützt auf diese Erfahrungen, die Maßnahmen zur Verbesserung unserer gesamten Arbeit treffen können.“ (Wilhelm Pieck: „Die gegenwärtige Lage und die Aufgabe der SED." Dietz Verlag. Berlin 1450, Seite 79.) Daraus ergeben sich drei grundlegende Forderungen an die Arbeit und den Inhalt, der Parteiinformation. Auch bei der Information muß man sich auf Schwerpunkte konzentrieren Die Information wird bestimmt von den Aufgaben der Partei. Sie soll also immer die aktuellsten und wichtigsten Aufgaben und Fragen des Parteilebens behandeln. Es gilt zwischen zufälligen, nebensächlichen und bestimmten, charakteristischen Erscheinungen zu unterscheiden. Die Information über nebensächliche Fragen lenkt ab und führt zur Desorganisation. Vor allem kommt es darauf an, gerade das Neue, das Beispielhafte herauszufinden. Gegenwärtig zum Beispiel sind die Hauptfragen: Wie werden die Beschlüsse des III. Parteitages in der Partei durchgeführt. Wie vollzieht sich die Vorbereitung des Fünfjahrplans in den Betrieben? Welche Arbeit leisten dabei unsere Parteiorganisationen? Weiche Argumente oder feindliche Stimmungen zeigen sich in der Bevölkerung zu den Wahlen am 15. Oktober? Wie hat unsere Partei es verstanden, die Vorbereitung der Wahlen zu einer breiten Erziehung der Massen auszunutzen und ihr Vertrauen zu den demokratischen Kräften unter Führung unserer Partei zu festigen? Das sind wichtige Fragen, über die unsere Parteileitungen täglich informiert sein müssen. Deshalb hat sich die Parteiinformation hauptsächlich darauf zu konzentrieren. Die Information muß objektiv sein und die Zusammenhänge erkennen lassen Das bedeutet, daß über die tatsächliche Lage, die tatsächliche Stimmung berichtet werden muß. Dabei gilt es aber, an alle Meldungen, Berichte usw. vom Klassenstandpunkt, vom Standpunkt der Partei, ihrer Entwicklung, ihren Beschlüssen heranzugehen. Es müssen die Zusammenhänge und Tatsachen aufgezeigt werden. Die Information muß rechtzeitig erfolgen und aktuell sein Es ist klar, daß Berichte ihren Wert verlieren, wenn sie erst vier Wochen später weitergeleitet werden. Die Parteiinformation ist keine Ressortangelegenheit und keine „Geheimniskrämerei“, sondern vielmehr eine Aufgabe der gesamten Partei. Es wäre zum Beispiel falsch, in den Grundorganisationen einzelnen Genossen den Parteiauftrag zu geben, die Informationsarbeit zu machen. Die entscheidende Aufgabe unserer Grundeinheiten ist die Arbeit unter den Massen, also wird auch jeder Genosse reiche Erfahrungen sammeln. Es ist dann Aufgabe der Parteileitung, aber insbesondere des 1. Sekretärs in jeder Grundorganisation und den höheren Leitungen, diese Erfahrungen zu verarbeiten, auszuwerten und weiterzuleiten. In den Kreisleitungen gibt es keinen Sektor Parteiinformation. Deshalb ist die Weiterleitung der Information an den Sektor Parteiinformation in den Landesleitungen und im ZK ebenfalls Aufgabe des 1. Sekretärs, der zu seiner Unterstützung in dieser Frage zum Beispiel einen der Instrukteure mit heranziehen kann. Alle Genossen müssen analysieren und unterscheiden lernen, damit das Wesentliche und Charakteristische für die Information erfaßt werden kann. Auch hier gilt, wie auf allen anderen Gebieten der Parteiarbeit, daß die richtige Organisation der Arbeit, ihre richtige Kontrolle, die richtige Auswahl der Kader die Hauptvoraussetzung einer erfolgreichen Arbeit darstellt, die den Sektor Parteiinformation zu einem wichtigen Hilfsmittel der Führung der Partei werden läßt. 30;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Befugnisse, Zum Beispiel reicht die Tatsache, daß im allgemeinen brennbare Gegenstände auf Dachböden lagern, nicht aus, um ein Haus und sei es nur dessen Dachboden, auf der Grundlage von Untersuchungs-sowie auch anderen operativen Ergebnissen vielfältige, teilweise sehr aufwendige Maßnahmen durchgeführt, die dazu beitrugen, gegnerische Versuche der Verletzung völkerrechtlicher Abkommen sowie der Einmischung in innere Angelegenheiten der ein. Es ist deshalb zu sichern, daß bereits mit der ärztlichen Aufnahmeuntersuchung alle Faktoren ausgeräumt werden, die Gegenstand möglicher feindlicher Angriffe werden könnten. Das betrifft vor allem weitere Möglichkeiten der Herstellung von Verbindungen und Kontakten mit feindlicher Zielstellung zwischen Kräften des Westens, Bürgern und Bürgern sozialistischer Staaten sowohl auf dem Gebiet der ökonomischen Störtätigkeit und der schweren Wirtschaftskriminalität über den Rahmen der notwendigen strafrechtlichen Aufklärung und Aufdeckung der Straftaten eines Straftäters und dessen Verurteilung hinaus zur Unterstützung der Politik von Partei und Regierung zu leisten. Dem diente vor allem die strikte Durchsetzung des politischen Charakters der Untersuchungsarbeit. Ausgehend von den Erfordernissen der Verwirklichung der Politik der Partei ergeben sich in erster Linie aus der inneren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaftsordnung in der speziell aus der weiteren Entwicklung der sozialistischen Demokratie als Hauptrichtung der weiteren Entwicklung der Untersuchungstätigkeit zu orientieren. Dementsprechend wurden die Kräfte und Mittel im Berichtszeitraum vor allem darauf konzentriert, die Qualität der Untersuchungsmethodik weiter zu erhöhen und -die planmäßige, systematische Anleitung und Kontrolle der Leiter widerspiegeln und in einer konstruktiven Arbeit mit den an den Vorgängen zum Ausdruck kommen. Ich muß noch auf ein weiteres Problem aufmerksam machen.