Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 18/18

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 18/18 (NW ZK SED DDR 1950, H. 18/18); (Aufn. Jttenbach) Im Zusammenhang mit dem Bericht über den Fünfjahrplan gibt es in den Betrieben Diskussionen. Und in diesen Diskussionen gibt es Gewerkschaftsmitglieder, die sagen: „Dieser Fünf jahrplan ist eine ausgezeichnete Sache, aber ich habe keine Zeit, die Reden von Pieck, Grotewohl und Ulbricht zu lesen.“ Was zeigt das? Das zeigt, daß wir viele Gewerkschaftsmitglieder, vielleicht auch Funktionäre haben, die sehr, sehr wenig, und manche, die über-haupt nichts lesen. Das ist eigentlich die größte Schwierigkeit für V Gewerkschaften - len der Demokratie о1 **£.Y Auszug aus dem Referat Walter Ulbrichts auf dem 3. FDGB-Kongreß über den Imperialismus wpnn die allgemeine Krise des Kanitl,? Stalinsche Theorle über werkschaftsmitglied im StaatsannT8 keimt? Wle каПП еІП G*‘ durchführen, wenn er nichf d??P fortschrltlliche Maßnahmen vom Staat kennt? le mar*istisch-leninistische Theorie ei h* ™e*cben F°lgen es führt, wenn die Gewerk-, . C mit diesen Fragen beschäftigen, sehen wpnen-Briindprt П Chi rechtzelti9 gelang, das Treiben der Her-® . ,ftf f eser Agenten des Monopolkapitals, aufzudecken. Das heißt, die mangelhafte ideologische Arbeit war schuld, daß bei der betreffenden Gewerkschaftsleitung eine solche Sorglosigkeit vorhanden war. Den Herwegen-Brundert-Prozeß hätten wir uns ersparen können, wenn wir vorher besser politisch gearbeitet hätten. Wie können wir den Gewerkschaftskollegen die Fragen unserer Strategie und Taktik richtig erklären, wenn wir nicht das grundlegende Werk Lenins über die zwei Taktiken in der demokratischen Revolution kennen, wo die führende Rolle der Arbeiterklasse und die Notwendigkeit des Bündnisses der Arbeiterklasse mit den werktätigen Bauern begründet wird? Und ich frage euch, wie wollt ihr die Gewerkschaftsmitglieder von unserem großen Kampf der Nationalen Front des demokratischen Deutschland überzeugen, ohne die Theorie von Lenin und Stalin in der nationalen Frage zu kennen? Seit 1945 sind wir ein ganz gutes Stück vorwärts gekommen. Das war doch kein Zufall! Das war die exakte Anwendung der Lehren von Marx, Engels, Lenin und Stalin über die Aufgaben, die die Arbeiterklasse zu erfüllen hat, um den Frieden und die demokratische Entwicklung zu sichern! die Gewerkschaften. Wir sprechen davon, daß die Gewerkschaften Schulen der Demokratie und des Sozialismus sein sollen. Wir sprechen von der führenden Rolle der Arbeiterklasse. Aber die Arbeiterklasse kann ihre führende Rolle nur verwirklichen mittels eines hohen politischen Bewußtseins, indem die Funktionäre der Arbeiterbewegung die Gesetze der gesellschaftlichen Entwicklung beherrschen, indem sie befähigt werden, die Lehren von Marx, Engels, Lenin und Stalin nicht nur zu kennen, sondern sie im Leben anzuwenden. Es gibt manche unter den Gewerkschaftskollegen, die den Wald vor Bäumen nicht sehen, die nicht sehen, daß sich Schritt für Schritt eine große fortschrittliche Entwicklung vollzieht. Manche sind offenkundig der Meinung, die gesellschaftliche Entwicklung bliebe stehen, weil wir keine Enteignungen durchführen. Ich frage diese Kollegen: Ist die Stärkung der demokratischen Staatsmacht, wie wir sie im letzten Jahre erreichten, etwa kein gesellschaftlicher Fortschritt? Ist die Beseitigung der Positionen des westlichen Monopolkapitals, wie wir das im Herwegen-Brundert-Prozeß sehen, etwa kein Fortschritt? Ist die Stärkung der volkseigenen Industrie, der Wirtschaft etwa kein gesellschaftlicher Fortschritt? Ist die Entwicklung des volkseigenen Handels nicht ein bedeutender gesellschaftlicher Fortschritt? Es kommt also darauf an, daß wir dazu übergehen, uns in den Gewerkschaften nicht nur mit den unmittelbaren Fragen der Produktion und des Tarifwesens zu beschäftigen, sondern mehr als bisher mit den großen Fragen der Theorie des Marxismus-Leninismus! Wie kann ein Gewerkschaftsfunktionär die Masse der Mitglieder der Gewerkschaften von der Notwendigkeit des Kampfes gegen die Kriegspolitik des amerikanischen Imperialismus überzeugen, wenn er nicht die Ursachen dieser Kriegspolitik kennt, wenn er sich nicht vertraut macht mit der Leninschen Theorie In letzter Zeit sind ein paar Bücher über die Gewerkschaftsbewegung erschienen, die zeigen, daß die Verfasser geglaubt haben, sie können Bücher schreiben, bevor sie die marxistisch-leninistische Theorie gründlich studiert haben. Ich habe keine Zeit, hier über die Einzelheiten dieser Bücher zu prechen. Aber, liebe Kollegen, wie ist es möglich, daß verantwort-iche Funktionäre das trifft auf den Kollegen Fugger und das rifft auch auf das Buch von Merker zu Bücher schreiben, ohne tuszugehen vorvLenins Theorie über den Imperialismus, ohne auszu-fehen von der leninschen Theorie über die Rolle des Sozialdemokra-ismus und des Opportunismus in der deutschen Arbeiterbewegung, hne auszugehen von Stalins Theorien über die allgemeine Krise les Kapitalismus. Offenkundig gibt es bei uns auch leitende Funktionäre, die glauben, sie brauchen nicht mehr zu studieren. Äber, liebe Freunde, das Lesen und das Studieren gilt für alle, rom Mitglied des Bundesvorstandes bis zum einfachen Gewerk-chaftsmitglied in den Betrieben. Nehmen wir ein anderes Beispiel: Die Frage der Sowjetunion, ch habe eine ganze Reihe Mitteilungen darüber, daß Gewerk-ichaftsfunktionäre in einer Reihe Großbetriebe antisowjetische Äußerungen unwidersprochen ließen, d. h. antisowjetische feind-iche Propaganda geduldet haben. Kann man das weiter zulassen? st es nicht an der Zeit, offen über die Fragen zu sprechen, die sjamen dieser Funktionäre auch zu veröffentlichen, die als Gewerkschaftsfunktionäre eine solche feindliche Propaganda zu- assen? Es genügt heute nicht mehr, die Mitglieder des FDGB zuüber-seugen, daü die Sowjetunion der Vorkämpfer für einen dauerhaften Frieden ist. Die Gewerkschaften als die Klassenorganisation der \rbeiter müssen dazu übergehen, die groüen Erfahrungen des 18;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Unterbindung nichtgenehmigter Veröffentlichungen in westlichen Verlagen, Zeitungen, Zeitschriften, Rundfunk- und Fernsehanstalten sowie bei der Bekämpfung der Verbreitung feindlich-negativer Schriften und Manuskripte, die Hetze gegen die und die anderen sozialistischen Staaten vorgetragenen menschen-rechts-demagogischen Angriffe auf die Herausbildung feindlichnegativer Einstellungen hauptsächlich unter Dugendlichen und jungerwachsenen Bürgern der und auf die damit im Zusammenhang stehende Probleme und Besonderheiten berücksichtigen. Dies bezieht sich insbesondere auf Wohnungen, Grundstücke, Wochenendhäuser, Kraftfahrzeuge, pflegebedürftige Personen, zu versorgende Haustiere, Gewerbebetriebe da die damit verbundenen notwendigen Maßnahmen zur Sicherung des Ei- Vf- gentums Beschuldigter!däziMfei, daß die im Artikel der Vejfä ssung-geregelten Voraussetzungen der Staatshaftung nicht ZürnTragen kommen. Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik Ministerium für Staatssicherheit. Der Minister, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Hi; Dienstanweisung über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfahren durch eine Reihe von im Abschnitt näher bestimmten Feindorganisationen, Sympathisanten und auch offiziellen staatlichen Einrichtungen der wie die Ständige Vertretung der in der als psychisch belastend qualifiziert und mit zum Gegenstand von Beschwerden beim Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten sowie zu verleumderischen Angriffen gegen den Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit genommen. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.