Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 18/12

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 18/12 (NW ZK SED DDR 1950, H. 18/12); WALTER HOF Was wir aus den Erfahrungen der Bolschewiki für à Das Sdiwergewtdit unserer [grer Werk- erhält über alle Ereignisse Aufklärung. Es gibt aber außer der in den Mittel- und Großbetrieben arbeitenden Bevölkerung eine beträchtliche Anzahl von Menschen, die in Kleinst- und Handwerksbetrieben tätig sind, aber auch solche, die nicht in der Produktion stehen, Hausfrauen, bejahrte Familienmitglieder von Arbeitern und Angestellten, Invaliden, Rentenempfänger u. a. Diese Menschen interessieren sich ebenfalls für die politischen Tages-, ereignisse und die Maßnahmen, die von unserer Partei und der Regierung durchgeführt werden. Man darf jedoch nicht vergessen, daß bei weitem nicht, alle von ihnen imstande sind, selbständig das Wesen der Ereignisse und die Politik unserer Partei und der Regierung zu verstehen. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit, auch unter diesem Kreis der Bevölkerung, das heißt also im Wohngebiet, eine breite Agitationsarbeit zu entfalten, besonders jetzt, wo der Gegner versucht, mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mit- !, wl, кеШПд ldeol°9isch zu beeinflussen, um so die Wahlen am 15. Oktober stören zu können. Was die Agitationsarbeit im Wohngebiet anbetrifft, so ist uns auch hier die Kommunistische Partei der Sowjetunion (B) Lehrer und Wegweiser. „Nehmen wir z. B. die Kampagne für die Wahlen zu den örtlichen Sowjets der Deputierten der Werktätigen, die im Dezember 1947 und im Januar bis Februar 1948 stattfand. Uber 3 Millionen Agitatoren arbeiteten damals im Lande. In der Stadt gab es kein einziges Wohnhaus und auf dem Lande keine einzige Hofgruppe, die nicht von einem Agitator besucht, wo nicht regelmäßig Besprechungen durchgeführt und das Vorlesen von Zeitungen organisiert worden wäre. Diese politische Arbeit unter der Bevölkerung wurde auch nach den Wahlen weiter fortgesetzt. Wie in den Tagen der Wahlkampagne besuchen ständig die Agitatoren Häuser, Ge-meinschaftswohnungen und Hofgruppen, machen die Bevölkerung mit den Tagesereignissen bekannt und erläutern die Politik der Kommunistischen Partei und der Sowjetregierung. Die Herzen der Werktätigen sind von einem Gefühl großer und aufrichtiger Dankbarkeit für die Sorge um ihre politische Aufklärung erfüllt.“ (Aus: „Die Erfahrungen der politischen Agitation im Wohngebiet“ von G. Schitarjow, Seite 5.) Der Inhalt der politischen Agitation im Wohngebiet In der politischen Agitation unter der Bevölkerung lassen die Agitatoren nicht unbeachtet, was das Land bewegt. Die hauptsächlichen politischen Ereignisse, so zum Beispiel der III. Parteitag der SED oder der Nationalkon- Wie kann man d,e Bevölkerung für die Aufklärungslokale der Nationalen Front des demokratischen Deutschland interessieren? klärungslokale der NaUona, Auf' demokratischen Deutschland. d"e denZ haben, unsere Bevölkern™ -i!6 d6nZweck tischen Tagesfragen aufzuklärem Р°И' klärungslokale von deyrerkfr"“™ Auf' kerung noch nicht so in ? k atlgen Bevöl-men werden? Das lient m Spruch Qenom- 9t meines Erachtens Mit diesen und ähnlichen TisrhL * '°n * *■*“*.tsä Uge inVrtälbSta“1 °нѲГ Sichtwerbung J- Stadt' sondern an d wo sich die9*! Л darauf hinweisen so Aufgaben sie haben tefinden und welcl Lokale Vorhand Es .genü9‘ nicht' di geschulte AufklärerTV" d®nen Sich 9 7-u gehört, wie ' .b*flnde”' sondern d auch eine gute Si Ji?*der 9Uten Agitatio ' Slchterbung, durch d in den Weimarer der Natio- bingewiesen Redende t . ЕаИ ewVtMO ,,ge w “ ■** . m. aoch\ Bestimmt в®””*.f einsam utm***** OVitabet? tWte geschaht die XafeteWüT\% d ati wer* щашаа W *. Mas Besteht die Gefahr eines neuen Kneges? Entgelten кЬтаЪотЪеп? geht in Korea vor? . ~ mischt Sieb die Soet-Vinion in Korea nicht em der Xtneritener nicht auch den Frieden? д\е ahi Was Warum Ш . u, du** * " nd.r.n heU*l 1 Atifk\aTU9eum *bt HattoneWn front. unsere werktätige Bevölkerung immer wieder auf die Aufklärungslokale und ihre Aufgaben hingewiesen wird. Darüber hinaus so‘“ten in dieser Werbung schon bestimmte Fragen angeschnitten werden, zum Beispiel: „Weshalb finden am 15. Oktober Wahlen statt?“ Oder: „Wie geschieht die Aufstellung der Kandidaten?" Dadurch wird sofort ein Interesse geweckt und ein bestimmter Diskussionsstoff gegeben. Es gibt viele Möglichkeiten der Sichtwerbung. Wir können in den Kinos durch Reklame, in den Straßen durch Plakate und Klebezettel, in den Zeitungen durch kurze Inserate das Interesse der Bevölkerung wecken. Ich fand es zum Beispiel sehr gut, daß in einem Bahnhofslokal Tischkarten mit vielen politischen Fragen der jetzigen Zeit aufgestellt waren, unter denen stand, daß alle diese Fragen in dem Aufklärungslokal der Nationalen Front des demokratischen Deutschland auf diesem Bahnhof Beantwortung finden würden. Diese kleine, aber doch persönliche Sichtwerbung sprach gut an. Damit wurde dreierlei erreicht: die Bevölkerung wurde an all diese Fragen herangeführt, zweitens geriet man sofort mit unbekannten Tischnachbarn in eine angeregte Diskussion, und drittens weisen wir alle Reisenden auf unser Aufklärungslokal hin. Damit jeder über unseren Kampf in der Nationalen Front des demokratischen Deutschland aufgeklärt wird, sollten alle unsere Gaststätten, besonders unsere HO-und KWU-Gaststätten, solche Tischkarten aufstelien. Hans Roth, Weimar;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des UatFsjfcungsführers in der täglichen Untersuchungsarbeit, abfcncn im Zusammenhang mit Maßnahmen seiner schulischen Ausbildung und Qualifizierung Schwergewicht auf die aufgabenbezogene weitere qualitative Ausprägung der wesentlichen Persönlichkeitseigenschaften in Verbindung mit der Entstehung, Bewegung und Lösung innerer sozialer Widersprüche auftreten können. Die damit verbundenen Fragen berühren aufs engste die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit gegen alle Versuche des Gegners, die im Zusammenhang mit der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit in sich. Die sich noch außerhalb der strafrechtlichen Relevanz in der Entwicklung begriffene Handlung kann mit den Potenzen des Gesetzes abgewehrt werden.