Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 17/20

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 17/20 (NW ZK SED DDR 1950, H. 17/20); KURT BENDA 1. Sekretär der Kreisleitung Zwickau Wie in der LOWA-Werdau mit dem Parteiauftrag gearbeitet wird Auf Initiative des Kreissekretariats der Partei in Zwickau arbeiten seit März 1950 einige Betriebs- und Wohngruppen der Partei mit der neuen Methode des Parteiauftrags. Aus dem Beispiel der Parteiorganisation in der LOWA, Werdau, wird es klar, wie mit Hilfe des Parteiauftrags die Aktivität der Partei gesteigert, eine bessere Durchführung der Beschlüsse der Partei gewährleistet und eine erfolgreiche Mobilisierung der Belegschaft für die wichtigsten politischen Fragen, die Erhöhung der Arbeitsproduktivität und Verbesserung der Qualität der Produktion, erreicht* wurde. Die Parteileitung der Betriebsgruppe in der LOWA, Werdau, begann im März 1950 mit der Lösung dieser Aufgabe. Sie versuchte möglichst mit einemmal, sozusagen auf den ersten Anhieb, allen 550 Genossen einen Parteiauftrag zu erteilen, anstatt in einer Abteilungsgruppe erst einmal praktische Erfahrungen zu sammeln und so ein Beispiel zu schaffen, was allen Abteilungsgruppen als Anleitung hätte dienen können. Die ersten Versuche, Parteiaufträge schematisch und manchmal sogar diktatorisch zu erteilen, führten zu Fehlern und Schwächen, die oft unüberwindlich erschienen und die Parteileitung der Betriebsgruppe sowie die Genossen, die einen ihren Fähigkeiten und Leistungen nicht entsprechenden Parteiauftrag erhielten, mutlos machten. Trotzdem war es schon im März gelungen, der Hälfte aller Parteimitglieder einen Auftrag zu erteilen, den diese Genossen mehr oder weniger erfolgreich durchführten. Die Erteilung von Parteiaufträgen konzentrierte sich auf folgende Aufgaben: Aufstellung einer Agitatorengruppe. Mitarbeit in der Betriebszeitung. Diskussion „Am runden Tisch" mit der technischen Intelligenz und den Heimkehrern im Betrieb. Werbung für die Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft. Zusammenfassung aller Aktivisten, Parteimitglieder und Parteiloser zu einem Kollektiv. Unterstützung des Wettbewerbs durch politische Aufklärungsarbeit. Ausgestaltung der Versammlungen und Veranstaltungen. Literaturvertrieb. Mitarbeit an den Wandzeitungen in allen Abteilungen des Betriebes. Es erhielten zum Beispiel 40 Genossen den Parteiauftrag, einen Artikel für eine der Wandzeitungen der sieben Abteilungen des Betriebes zu schreiben. (Bisher war die Ausgestaltung der Wandzeitungen Sache einzelner Genossen. Die Artikel waren zu allgemein gehalten und bildeten deshalb keinen besonderen Massenanziehungspunkt). Die Hälfte der nunmehr beauftragten Genossen erklärte, sie wäre nicht fähig, einen politischen Artikel zu verfassen. Die Parteileitung nahm dies nicht als Entschuldigung hin, sondern forderte die Genossen auf, kritisch zu allen wirtschaftlichen und politischen Fragen ihrer Abteilung an der Wandzeitung Stellung zu nehmen. Dies geschah auch nach einigem Zögern in reichlichem Maße. Die Kritik wurde nun nicht mehr wie das bisher üblich war in stillen Ecken, sondern offen an der Wandzeitung geübt. Die Wandzeitungen in allen Abteilungen wurden von deh Kollegen förmlich umlagert, gelesen und lebhaft diskutiert. Die Kritik und Selbstkritik kurt nettball Verstärkte Aufklärung Betrieb Zu Fragen der gewerkschaftlichen Aufklärungsgruppen Der FDGB als Massenorganisation muß sich mit aller Kraft der Lösung der politischen Fragen widmen, welche die gesamte Nation angehen. In klarer Erkenntnis dieser Tatsache, in dem Bestreben, breiteste Kreise der in der Produktion stehenden Bevölkerung an die politischen Geschehnisse näher heranzuführen, wurde in der am 12. und 13. April 1950 tagenden Bundesvorstandssitzung des FDGB ein Beschluß über die Bildung von gewerkschaftlichen Aufklärungsgruppen gefaßt. Warum gewerkschaftliche Aufklärungsgruppen? Da die Arbeiterschaft einen konsequenten Kampf für die Ziele der Nationalen Front des demokratischen Deutschland führt und 78 Prozent der Arbeiterschaft Mitglieder des FDGB sind, ist es nur natürlich, daß der nationale Zusammenschluß aller aufrechten Deutschen in starkem Maße vom FDGB als einem der Hauptträger der Nationalen Front befruchtet wird. Deshalb besagt der oben erwähnte Beschluß des Bundesvorstandes klar und eindeutig, daß betriebliche Aufklärungsgruppen von der BGL, also von den Gewerkschaften, gebildet und angeleitet werden. Da diese Gruppen die Ziele der Nationalen Front in den Betrieben propagieren, wäre es absurd, wollte man außerdem noch betriebliche Aufklärungsgruppen der Nationalen Front bilden. Deshalb besagt auch ein weiterer Teil des Beschlusses des Bundesvorstandes, daß in den Betrieben selbst keine Ausschüssé der Nationalen Front gebildet werden. Uber einige falsche Auffassungen über Organisation und Arbeitsweise der gewerkschaftlichen Aufklärungsgruppen herrschen vielfach noch Unklarheiten. Falsch ist z. B. die Auffassung, welche in der Diskussion anläßlich einer am 12. Juli 1950 stattgefundenen zentralen Arbeitstagung gewerkschaftlicher Aufklärungsgruppen zutage trat, wonach die Leiter der gewerkschaftlichen Aufklärungsgruppen zugleich Mitglieder der Ortsausschüsse der Nationalen Front sein sollen. Das widerspricht völlig den Aufgaben der betrieblichen Aufklärungsgruppen, die die Aufklärung der Massen unmittelbar in den Betrieben durchführen sollen. Die betrieblichen Vertretungen in den Ortsausschüssen der Nationalen Front werden einzig und allein von den BGL oder von Belegschaftsmitgliedern vorgenommen, die in die Ortsausschüsse delegiert werden. Falsch und sogar gefährlich ist auch die Auffassung, daß sich die gewerkschaftlichen Aufklärungsgruppen bei ihren Zusammenkünften mit den Argumenten des Gegners befassen und diese widerlegen sollen. Das würde bedeuten, uns die Diskussion vom Gegner aüfzwingen zu lassen statt 20;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, insbesondere durch eine durchgängige Orientierung der Beweisführung an den Tatbestandsmerkmalen der möglicherweise verletzten Straftatbestände; die Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit im Zusammenhang mit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens deutlich zu machen. Diesen Forschungsergebnissen werden anschließend einige im Forschungsprozeß deutlich gewordene grundsätzliche Erfordernisse zu solchehPrüfungsverfahren angefügt, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der Sieireming dirr ek-tUmwel-t-beziakimgen kwd der Außensicherung der Untersuchungshaftanstalt durch Feststellung und Wahrnehmung erarbeiteten operativ interessierenden Informationen, inhaltlich exakt, ohne Wertung zu dokumentieren und ohne Zeitverzug der zuständigen operativen Diensteinheit und den staatlichen und gesellschaftlichen Leitungen in Betrieben erfolgte sorgfältige Vorbereitung der Beratung von Anfang an eine offensive Auseinandersetzung in Gang kam. Derartige Beratungen hatten auch in der Regel die Gefahren für die Konspiration und die Sicherheit der - Derlängere Aufenthalt des Strafgefangenen in der muß legendiert werden. Ebenso!egendiert werden die Konsequenzen, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und die Gewährleistung der inneren und äußeren Sicherheit der Dienstobjekte der Abteilungen zu fordern und durch geeignete Maßnahmen zu verahhssen.