Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 17/16

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 17/16 (NW ZK SED DDR 1950, H. 17/16); An dem Tage, da der Anschlag bekanntgegeben wurde, weilte schon seit den frühen Morgenstunden der Genosse Algermissen, Instrukteur der Landesleitung, und der Genosse König, der in den Mansfelder Betrieben für die Parteiarbeit verantwortlich ist, im Fortschrittschacht, um der Leitung der Parteiorganisation bei der Vorbereitung der Parteitagskampagne zu helfen. Von diesen hätte sich der Genosse Zottmann Rat holen können. Außerdem ist Genosse Zottmann Mitglied der Leitung der Parteiorganisation, mit der er in erster Linie seine Meinung und sein Vorhaben durchzuberaten hatte, um eventuelle Fehler zu vermeiden. Keine der beiden Möglichkeiten wurden vom Genossen Zottmann ausgenützt. Zweifellos hätte in dieser Frage eine breite Diskussion entfaltet werden müssen, an der sich nicht nur Mitglieder der Partei und Gewerkschaft, sondern auch unorganisierte Bergarbeiter beteiligt hätten eine Diskussion, in der eine Reihe falscher Ansichten über die Rolle und Zugehörigkeit zur Gewerkschaft geklärt worden wären. Berechtigte Kritik ist kein Intrigenspiel Wie aber reagierte Genosse Zottmann auf die entfachte Diskussion über den fehlerhaften Anschlag der BGL? In der Leitungssitzung der Parteiorganisation trat er gegen den Genossen Neubert auf und bezeichnete seine Handlungsweise als Intrigenspiel. In der ersten Mitgliederversammlung am 11. Mai 1950, als im Rechenschaftsbericht der Parteileitung über die Durchführung der Parteibeschlüsse auch der politisch falsche Anschlag des Genossen Zottmann einer scharfen Kritik unterzogen wurde, nahm Genosse Zottmann in der Diskussion in erster Linie gegen den Genossen Neubert Stellung, weil dieser es gewagt hatte, einen Artikel gegen den Anschlag der BGL zu veröffentlichen; erst in zweiter Linie gab Genosse Zottmann zu, daß der Anschlag der BGL ein Fehler war. Das Bekennen dieses Fehlers war gut, jedoch war seine Selbstkritik zu oberflächlich und nicht überzeugend genug, denn auch nach seiner Selbstkritik verteidigten noch immer mehrere Genossen den Anschlag der BGL. Zum Verhältnis Partei Gewerkschaften In der darauffolgenden Mitgliederversammlung am 15. Mai 1950, in der die Diskussion über den Rechenschaftsbericht und die Entschließung fortgesetzt wurde, erklärte Genosse Zottmann in seinem Diskussionsbeitrag: „Das Verhältnis der Gewerkschaft zur Partei richtet sich danach, wie die Partei zur Gewerkschaft steht. Wir tragen doppelte Verantwortung, einmal als Gewerkschaftsfunktionäre und weiter als Parteimitglieder. Darum ist unsere Arbeit schwerer als die der Parteifunktionäre.“ Aus diesen Ausführungen geht hervor, daß Genosse Zottmann die führende Rolle der Partei noch nicht verstanden hat. (Es wäre aber irrig, anzunehmen, daß die Meinung des Genossen Zottmann vereinzelt ist. Diese Ansicht ist bei Genossen in der Gewerkschaft und anderen Massenorganisationen noch weit verbreitet.) Unsere Genossen, die in den Gewerkschaften organisiert sind, haben die Aufgabe, ihre Kollegen zu bewußten Erbauern eines besseren Lebens zu erziehen und sie davon zu überzeugen, daß es im Interesse jedes einzelnen liegt, Mitglied der Gewerkschaft zu werden. Kampf gegen wen? Die zweite irrige Auffassung kommt in der folgenden Formulierung zum Ausdruck, die in dem oben erwähnten BGL-Anschlag enthalten ist: ,,Wir weisen ganz besonders darauf hin, daß uns der vier-undzwanzigtägige Urlaub sowie der 90prozentige Lohnausgleich (bei Krankheit) nicht einfach in den Schoß gefallen ist, sondern daß diese sozialen Errungenschaften durch den FDGB erkämpft wurden." Dazu muß man fragen: Gegen wen wurde gekämpft? Wem wurden diese sozialen Errungenschaften abgerungen? Jeder weiß, daß in der Deutschen Demokratischen Republik die Werktätigen den entscheidenden Einfluß ausüben. Es wäre viel richtiger und politisch wichtiger gewesen, wenn man den Kumpels im Fortschritt-Schacht erklärt hätte, daß diese sozialen Errungenschaften nur durch den Sieg der Sowjetunion über Hitlerdeutschland möglich wurden, denn zum erstenmal in der deutschen Geschichte wurden die imperialistischen Monopol- und Kriegsherren und ihre Militärkaste, die preußischen Junker, enteignet, und ihre großen Besitzungen, die Werke, Fabriken und Erz- und Kohlengruben, zu denen auch die Schächte des Mansfelder Kupfergebietes gehören, in die Hände des Volkes übergeben. Unter der Obhut und Hilfe der sowjetischen Armee überwand die deutsche Arbeiterklasse ihre jahrzehntelange Spaltung. Die Kommunistische und Sozialdemokratische Partei vereinigten sich und schufen eine einheitliche Partei der Arbeiterklasse, die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands, die sich jetzt, nach dem Vorbild der KPdSU (B) und den besten Traditionen der deutschen Arbeiterbewegung, wie sie Ernst Thälmann verkörperte, zur Partei neuen Typus entwickelt. Wem sind unsere Genossen in ihrer Arbeit verantwortlich? Die dritte irrige Auffassung des Genossen Zottmann drückt sich in der Formulierung über die „doppelte Verantwortung" aus. Die höchste Verantwortung jedes einzelnen Parteimitgliedes unserer Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands besteht darin, daß es alle seine Fähigkeiten aufbietet, um die Parteibeschlüsse in die Tat umzusetzen. Diese höchste Verantwortung gilt für jedes Parteimitglied, ganz gleich, ob es in den Gewerkschaften, in der FDJ, im Konsum, in der Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft oder in anderen Massenorganisationen, ob in der Werksleitung, in der Schule, in der Gemeinde oder Regierung, im Ausschuß der Nationalen Front des demokratischen Deutschland oder im Friedenskomitee mitarbeitet. Überall, wo Mitglieder der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands tätig sind, tragen sie die höchste Verantwortung für die Durchführung der Parteibeschlüsse, für deren Durchführung sie der Partei, als der höchsten Form der Klassenorganisation, Rechenschaft ablegen müssen. Unsere Partei ist eine einheitliche Kampforganisation, und die Parteidisziplin gilt gleichermaßen für jedes Mitglied, auf welchem Posten es auch immer steht. Die Stärke unserer Partei kommt in ihrer Geschlossenheit, durch die Einheit des Willens und des Handelns auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus zum Ausdruck. Diese Überlegungen sollte sich unser Genosse Zottmann zu eigen machen, um daraus die richtigen Schlußfolgerungen für seine weitere Arbeit zu ziehen. 16;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten tragen für die Realisierung der mit dieser Richtlinie vorgegebenen Ziel- und Aufgabenstellung zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der insbesondere für die darauf ausgerichtete politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befämgüöl der mittleren leitenden Kader und führenden Mitarbeiter hat zieigpigbhg und differenziert vorrangig im Prozeß der täglichen politisch-operativegäEfei zu erfolgen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleisten, daß bei politisch-operativer Notwendigkeit Zersetzungsmaßnahmen als unmittelbarer Bestandteil der offensiven Bearbeitung Operativer Vorgänge angewandt werden. Zersetzungsmaßnahmen sind insbesondere anzuwenden: wenn in der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Aufgaben und Anforderungen an die konkrete Gestaltung und Sicherung wesentlicher Prozesse in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und bei spezifischen sich ständig wiederholenden Vollzugsmaßnahmen unter strikter Beachtung der dem Bürger zustehenden Rechte, wie der Beschwerde, die in den Belehrungen enthalten sein müssen, zu garantieren. Diese Forderungen erwachsen aus der sozialistischen Gesetzlichkeit und zur Ge-Währ lei stung von Ordnung und Sicherheit, zu verbinden. Diese Probleme wurden in zentralen und dezentralisierten Dienstberatungen detailliert erläutert.