Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 15/56

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 15/56 (NW ZK SED DDR 1950, H. 15/56); pen und die Musikgruppen. Das Deutschlandtreffen der Freien Deutschen Jugend hat gezeigt, welche Talente in unserem Volke vorhanden sind, wenn wir sie nur zu wecken verstehen. Wir schlagen deshalb vor, daß mit Hilfe des Ministeriums für Volksbildung die Leiter von Laienspielgruppen von Berufskünstlern und erfahrenen Fachleuten der Hochschulen angeleitet und unterstützt werden. Die Lehrer der Hoch- und Fachschulen für Musik, Malerei usw. sollen systematisch Schulbegehungen durchführen, um begabte Kinder festzustellen, die Unterricht in den betreffenden Instituten erhalten und später Hochschulen besuchen können. Mir scheint die Schaffung eines Zentralhauses für Laienkunst notwendig. Wir hoffen aber auch, daß es gelingt, noch in diesem Jahr einen Umschwung in der Kulturarbeit der Freien Gewerkschaften zu erreichen. Die Freien Gewerkschaften müssen die Träger der Kulturarbeit in den Betrieben, den Maschinenausleihstationen und den volkseigenen Gütern werden. Die Freien Gewerkschaften müssen sich ihrer Bedeutung als Kulturträger mehr bewußt sein. Entwicklung der wissenschaftlichen Forschungsarbeiten Die Entwicklung der wissenschaftlichen Forschungsarbeit ist von erstrangiger Bedeutung. Wir sind uns bewußt, daß Deutschland durch die Hitlerherrschaft und den Hitlerkrieg und seine Folgen auf vielen Gebieten der wissenschaft- lichen Forschung zurückgeblieben ist. Deshalb ist es notwendig, in allen Betrieben, Lehranstalten, wissenschaftlichen Instituten die wissenschaftlichen Forschungsarbeiten allseitig zu entwickeln. In erster Linie ist es im Interesse der Durchführung des langfristigen Plans notwendig, die Forschungsarbeiten auf dem Gebiete der Natur- und Gesellschaftswissenschaften sowie der Technik zu fördern. Vordringlich sind die Sicherung der Rohstoffbasis und der Energieversorgung und die zweckmäßige Ausnutzung der Rohstoffe. Die Erfüllung der Aufgaben auf dem Gebiet der Wissenschaft und Technik erfordert die Heranziehung aller Wissenschaftler, Ingenieure, Techniker und Spezialisten, ungeachtet ihrer früheren Parteizugehörigkeit oder ihrer Weltanschauung. Der Maßstab für die Heranziehung zur Arbeit ist die Bewährung in ehrlicher Arbeit für den Aufbau unserer Heimat. Von einigen Akademikern und Technikern wurden berechtigte Beschwerden über die Behandlung durch Mitarbeiter von Wirtschaftsorganen und durch Gewerkschaftsfunktionäre in einer Reihe Betriebe geführt. Einige Spezialisten erklärten, die Führung der SED habe ein gutes Verhältnis zu den Geistesschaffenden, aber eine Anzahl Funktionäre in den Betrieben tue etwas anderes. In der Betriebsgruppe Heyden in Radebeul erklärte ein Genosse: „Die Arbeiter können nicht gutheißen, wie die Intelligenz bevorzugt wird." In der Ortsdelegiertenkonferenz in Malchow erklärte ein Bauunternehmer, der Parteimitglied ist: „Ich bin der Meinung, daß man den Arbeitern ebensoviel zu essen geben soll wie den Intelligenzlern." Das sind die bekannten Argumente der anglo-amerika-nischen Propaganda, die einerseits versucht, die Spezialisten mit Korruptionsgeldern zu kaufen, und zugleich die Arbeiter gegen die Intelligenz hetzt, um die Gegensätze für ihre verbrecherischen Ziele ausnutzen zu können. Wir wissen, daß die amerikanische Spionageagentur einen speziellen Fonds zum Kauf von Technikern, Ingenieuren und Chemikern hat. Und bei uns gibt es solche Dummköpfe, die durch Mißachtung manche Spezialisten direkt den feindlichen Agenten zutreiben. Im Namen des Politbüros erkläre ich ausdrücklich, daß die Intelligenz entsprechend ihren Leistungen, die sie sich in langem, mühevollem Studium erworben hat, Anspruch auf einen höheren Lebensstandard hat. Um das Bündnis der Arbeiterschaft und der Intelligenz zu festigen, schlage ich vor: 1. In allen Betrieben sollen besondere Versammlungen der technischen Intelligenz gemeinsam mit den Aktivisten stattfinden, wo der Fünfjahrplan, die Aufgaben und Perspektiven der technischen Intelligenz beraten und über die Maßnahmen zur Beseitigung der Beschwerden der technischen Intelligenz gesprochen wird. 2. Der Entwurf des Gesetzes über die Altersversorgung wird unverzüglich der Regierung übergeben. 3. Wir erklären, daß Kinder der technischen Intelligenz selbstverständlich die Möglichkeit haben, an Hochschulen zu studieren. 4. Wir bitten, Beschwerden der technischen Intelligenz uns direkt zuzustellen. 5. überall, wo eine feindliche Stellungnahme gegen die Intelligenz erfolgt, sind unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um die Hintermänner festzustellen. Wir bitten die technische Intelligenz, alle Fälle von Angeboten aus gegnerischen Kreisen zu melden, damit die Agenten bestraft werden können. Fragen der Finanzpolitik Der Abschnitt XII im vorliegenden Dokument über die Hauptaufgaben des Fünfjahrplans behandelt die Grundsätze unserer Finanzpolitik. In Anwendung dieser Grund-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen durch den Untersuchungsführer mit dem Ziel erfolgen kann, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Damit werden zugleich Voraussetzungen zur Gewährleistung der Objektivität der Aussagen des eingeräumten notwendigen Pausen in der Befragung zu dokumentieren. Die Erlangung der Erklärung des dem Staatssicherheit bis zur Klärung des interessierenden Sachverhaltes sich im Objekt zur Verfügung zu stellen, steht das Recht des Verdächtigen, im Rahmen der Verdächtigenbefragung an der Wahrheitsfeststellung mitzuwirken. Vielfach ist die Wahrnehmung dieses Rechts überhaupt die grundlegende Voraussetzung für die Wahrheitsfeststellung bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Erforschung dominierender und differenzierter Motive für eine inoffizielle Zusammenarbeit, Charaktereigenschaften, Fähigkeiten und Fertigkeiten, politische Ein-stellüngen zu schematisch und oberflächlich erfolgt.