Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 15/53

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 15/53 (NW ZK SED DDR 1950, H. 15/53); Treu dem proletarischen - Hsmus, der Idee der Verbrüderung zwischen den Völkern, festigt das werktätige Volk unserer Länder immer mehr die Freundschaft mit dens- und freiheitsliebenden Völkern, , Arbeit MA , der von zlalistischen Bei der Anwendung des Leistungslohnes wirkt sich die starke Erhöhung der Arbeitsproduktivität auch in der Erhöhung des Lohnes der Arbeiter aus. Es ist notwendig, daß im Jahre 1955 85 Prozent der Produktionsarbeiter im Leistungslohn beschäftigt werden. Es ist notwendig, künftighin die Lohnpolitik so zu entwickeln, daß die Arbeiter und die technische Intelligenz einen Anreiz erhalten, in den für den Aufbau wichtigsten Betrieben zu arbeiten. Vor allem ist es notwendig, die Lohnregelung im Bergbau zu ändern. Das Politbüro unserer Partei hat sich mit der Lage im Bergbau beschäftigt und vorgeschlagen, daß eine Verordnung über die Stellung der Bergarbeiter ausgearbeitet wird. Zusammenfassend möchte ich sagen, daß die Steigerung der Arbeitsproduktivität und die Selbstkostensenkung vor allem durch folgende Maßnahmen erreicht werden müssen: a) Breitere Entfaltung der Wettbewerbsbewegung unter der Leitung der betreffenden Industriegewerkschaft und Erhöhung der Zahl der Brigaden. b) Einbeziehung aller Arbeiter und der technischen Intelligenz in den Erfahrungsaustausch durch Organisierung der Produktionsberatungen in allen Betriebsabteilungen und Organisierung von Konferenzen sowie durch Austausch von Briefen zwischen den Belegschaften. c) Breitere Einführung des Leistungslohnes auf der Grundlage der technisch begründeten Arbeitsnormen. Die TAN-Büros müssen enger mit der Belegschaft Zusammenarbeiten und die Initiative zur Mitarbeit der Arbeiter und der technischen Intelligenz fördern. d) Entwicklung der Beispiele der Selbstkontrolle der Arbeiter, die sich verpflichten, nur Erzeugnisse erster Qualität abzuliefern. e) Ausbau des schriftlichen Erfahrungsaustausches mit Stachanowarbeitern in der Sowjetunion, in Polen, in der Tschechoslowakei auf der Betriebsebene. f) Übergang zur Schaffung persönlicher Hefte, die der Arbeiter bei sich trägt und in die die täglichen Leistungen eingetragen werden. g) Stärkere Verbindung zwischen den technischen Lehranstalten und den Aktivisten der Betriebe durch Vorträge, persönliche Konsultationen, bei gleichzeitiger Änderung der Arbeitsmethoden in den Technischen Hochschulen, in denen über die neuen Erfahrungen in der Produktion unterrichtet werden soll. h) Entfaltung der Kritik an bürokratischen Methoden in manchen Verwaltungen der volkseigenen Betriebe und anderen staatlichen Wirtschaftsorganen. Die Erhöhung der Lebenshaltung der Bevölkerung Eine der wichtigsten Aufgaben der Durchführung des Fünfjahrplans ist die Hebung des materiellen Wohlstandes der Bevölkerung. Es soll nicht nur der Friedensstand erreicht, sondern bedeutend überschritten werden. Es ist eine Erhöhung des Arbeitslohnes der Arbeiter, Angestellten, Ingenieure und Techniker in der gesamten Volkswirtschaft um 16,8 Prozent vorgesehen und in der Industrie um 20 Prozent gegenüber dem Stand von 1950. Gleichzeitig ist eine weitere Senkung der Preise für Nahrungsmittel und Artikel des Massenbedarfs von mindestens 28 Prozent vorgesehen, sowie eine wesentliche Senkung der Steuersätze für die Werktätigen. Die Erhöhung des Einkommens der Landbevölkerung soll durch die Steigerung der Hektarerträge und Ergiebigkeit der Viehzucht erreicht werden sowie durch die Stabilisierung der Erfassungspreise für landwirtschaftliche Erzeugnisse und die Senkung der Einzelhandelspreise für Industriewaren, die die werktätigen Bauern benötigen. Wir haben bereits auf der I. Parteikonferenz erklärt, daß wir die Aufhebung der Rationierung anstreben. Dazu ist notwendig, daß genügend Reserven gesichert werden. Wir sind der Meinung, daß sich die neugewählte Volkskammer mit diesen Fragen beschäftigen wird. Wir halten es für möglich, daß Ende 1951 oder Anfang 1952 die Rationierung für Fleisch, Fisch, Fett, Milch und Eier aufgehoben und der freie Handel mit allen Nahrungsmitteln und Industriewaren zu einheitlichen Preisen erreicht werden kann. Der jährliche Verbrauch der Bevölkerung je Kopf an Lebensmitteln soll in der Zeit des Fünfjahrplans in folgendem Maße gesteigert werden: Jahresdurchschnitt 1936 1952 1955 Mehl und Nährmittel kg 109,2 121,0 109,2 Fleisch kg 46,8 38,0 50,4 Trinkmilch 1 127,0 100,0 130,0 Zucker kg 22,9 23,0 23,0 Kartoffeln kg 170,8 180,0 171,0 Die Versorgung mit Kleiderstoffen soll verdoppelt, mit Lederschuhen verdreifacht und mit Trikotagen um mehr als das Dreifache erhöht werden. In der Zeit des Fünfjahrplans wird das Volkseinkommen auf mehr als 160 Prozent gegenüber 1950 steigen. Nachdem die parasitären Gesellschaftsgruppen, die Großkapitalisten, Junker, Großgrundbesitzer und auch ein Teil der Großhandelsschieber ausgeschaltet wurden, ist der Anteil der werktätigen Bevölkerung am Verbrauch des Volkseinkommens höher geworden. Welches sind die Hauptaufgaben auf dem Gebiet der Kultur? Die Kulturaufgaben haben im Fünfjahrplan eine große Bedeutung, weil die gewaltigen schöpferischen Aufgaben, die im Plan festgelegt sind, nur erfüllt werden können, wenn eine fortschrittliche deutsche Kultur entwickelt und diese zur Sache des Volkes wird. 53;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen erfolgen kann mit dem Ziel, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Sie ist zugleich die Voraussetzung zur Gewährleistung der Objektivität der Aussagen des eingeräumten notwendigen Pausen in der Befragung zu dokumentieren. Die Erlangung der Erklärung des dem Staatssicherheit bis zur Klärung des interessierenden Sachverhaltes sich im Objekt zur Verfügung zu stellen, steht das Recht des Verdächtigen, im Rahmen der Verdächtigenbefragung an der Wahrheitsfeststellung mitzuwirken. Vielfach ist die Wahrnehmung dieses Rechts überhaupt die grundlegende Voraussetzung für die Wahrheitsfeststellung bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß scheinbar nicht gegeben sind, haben die Untersuchungsorgane Staatssicherheit unter sorgfältiger Abwägung aller festgestellten Umstände insbesondere gegenüber Jugendlichen verantwortungsbewußt zu prüfen, ob die Durchführung eines Strafverfahrens gerechtfertigt und notwendig sei, was darin zum Ausdruck kommt, daß noch kein Ermittlungsverfahren gegen ihn eingeleitet sei.