Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 15/43

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 15/43 (NW ZK SED DDR 1950, H. 15/43); steten sie eine positive Arbeit. In einer Reihe von Fällen wurden gemeinsame konkrete Vorschläge für die weitere Arbeit ausgearbeitet. Im Landessekretariat wurde dann die Auswertung der Kommissionsarbeit unter Hinzuziehung der Instrukteurgruppe und der entsprechenden Betriebsgruppenleitung vorgenommen. Aber was ist nun von entscheidender Bedeutung? Es gilt jetzt zu kontrollieren, wie diese Beschlüsse durchgeführt werden. Denn wenn das nicht erfolgt, bleiben wir wieder auf halbem Wege stehen. Dieser Einsatz von Instrukteurgruppen muß planmäßig erfolgen; denn auch hier zeigte sich bei der Vorbereitung der Landesdelegiertenkonferenz beim Einsatz von Instrukteurgruppen eine Reihe von Schwächen, insbesondere dadurch, daß gleichzeitig zu viel Gruppen eingesetzt wurden, wodurch die Auswertung nicht in dem gewünschten und erforderlichen Sinne durchgeführt wurde. Jetzt erfolgt der Einsatz planmäßig, so daß auch diese Schwäche überwunden werden kann. Bei der Diskussion über den Statutenentwurf wurden in zahlreichen Wohngruppen Entschließungen an den III. Parteitag angenommen, worin gefordert wurde, daß Genossin Edith Baumann, Berlin: Verstärkt die qualitative Werbung unter der Jugend Es genügt, heute nicht mehr, den Parteiorganisationen allein die Unterstützung der Freien Deutschen Jugend zur Pflicht zu machen, wie dies fast ausschließlich auf allen Konferenzen anläßlich der Vorbereitung des Parteitages getan wurde. Dem ideologischen Wachstum der Jugend entsprechend, ergibt sich heute in ebenso starkem Maße für die Partei die Aufgabe, breite Schichten der Jugend, insbesondere der Freien Deutschen Jugend als des fortgeschrittensten Teiles der deutschen Jugend, für unsere Partei zu gewinnen. Die altersmäßige Zusammensetzung der Kandidaten unserer Partei mit 25,8 Prozent unter 25 Jahren und 20,6 Prozent im Alter von 25 bis 30 Jahren ist zwar außerordentlich positiv zu bewerten und entspricht zweifellos der folgerichtigen Jugendpolitik unserer Partei. Entscheidend aber ist, daß es uns noch nicht gelungen ist, die Mehrheit der aktivsten Jugendlichen aus der FDJ und aus den Reihen der Jungaktivisten zu gewinnen, obgleich die Werke der großen Lehrmeister des wissenschaftlichen Sozialismus und das Leben und Wirken der Besten der deutschen und internationalen ЛітегШед 1 950 - 1 5/ 1 6 die Betriebsgruppenmitglieder und auch die Angehörigen der Volkspolizei sich stärker als bisher an der Wohngiuppen-arbeit zu beteiligen haben. Es gibt nicht wenige Wohngruppen, in denen man der guten alten Zeit nachweint, wo es doch so gemütlich war. Mit diesen, Tendenzen muß ein für allemal Schluß gemacht werden. Bereits auf der Organisationskonferenz im Juni vergangenen Jahres wurde durch Genosse Walter Ulbricht in seinem Referat ganz klar herausgearbeitet, daß die Betriebsgruppenmitglieder ihre Arbeit im Betriebe zu verriditen haben. Aber obwohl dieser Beschluß schon über ein Jahr alt ist, und obwohl die Arbeit in den Betrieben immer größere Ausmaße annimmt, hat ein Teil der Genossen noch nicht verstanden, daß die Wohngruppen jetzt wirklich mit ihren Wohngruppenmitgliedern zu arbeiten haben, und es gibt eine Reihe sehr guter Beispiele, die zeigen, daß solche Wohngruppen gute Arbeit leisten können. In den Wohngruppen, die noch immer nach den Betriebsgruppenmitgliedern weinen, zeigen sich sozialdemokratische Schlacken in Organisationsfragen. Es gilt daher, die Diskussion auch auf diesem Gebiete offensiv zu führen, den Genossen aufzuzeigen, welche großen Aufgaben unser heutiger Parteitag an uns stellt, und daß wir sie nur lösen können, wenn jeder Genosse auf dem Platz seine Pflicht erfüllt, auf den er von der Partei gestellt wurde. Vor allem der Fünfjahrplan wird für unsere Genossen in den Betrieben große Anforderungen sowohl auf politischem als auch auf fachlichem Gebiet stellen. Wir werden dieses Problem lösen. Für die im demokratischen Sektor arbeitenden und im Westen wohnenden Genossen gilt weiter nach wie vor der Beschluß, wie er ebenfalls schon auf der Organisationskonferenz im Juni vergangenen Jahres gestellt wurde, daß sie in erster Linie ihre Parteiarbeit im Westen Berlins zu leisten haben. Der Beschluß über das Verhältnis der Wohngruppen- und Betriebsgruppenmitglieder ist über ein Jahr alt, und trotzdem wird heute noch darüber diskutiert. Auch dieser Fall zeigt uns, daß wir es eben noch nicht genügend verstanden haben, wirklich zu kontrollieren, inwieweit unsere Beschlüsse durchgeführt werden. Wäre diese Kontrolle rechtzeitig und systematisch erfolgt, dann wäre es nicht möglich, daß man heute nodi darüber diskutiert. Arbeiterbewegung heute eine wachsende Anziehungskraft auf die Jugend ausüben. Die Ursache hierfür liegt zum Teil darin, daß es unsere Partei bisher nicht in genügendem Maße verstanden hat, neben der ehrlichen Begeisterung und wachsenden Erkenntnis der Jugend in ihr auch das Bewußtsein zu wecken und zu vertiefen, daß es eine Ehre und eine hohe Verpflichtung ist, der Partei der Arbeiterklasse, der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, anzugehören. Deshalb sollten wir nicht von der Notwendigkeit einer verstärkten ideologischen Arbeit schlechthin reden, sondern auch in ihr Schwerpunkte schaffen. Einer фег entscheidenden Schwerpunkte aber muß in einer verstärkten propagandistischen Arbeit unter der Jugend liegen. Mit Recht wird in der vorliegenden Entschließung die Aufgabe gestellt, die ideologische Arbeit der Freien Deutschen Jugend zu unterstützen, ihr zu helfen, sich die Lehren der fortschrittlichen Wissenschaft anzueignen, ihr die Lehren der deutschen Arbeiterbewegung zu vermitteln; Es ist der große Vorteil der Jugend, daß sie unbelastet ist von den unheilvollen Traditionen der Spaltung der deutschen Arbeiterbewegung durch die rechten Führer der Sozialdemokratischen Partei. Was sie an neuem, fortschrittlichem Gedankengut in Sich aufnimmt, geschieht mit der ganzen Aufgeschlossenheit, die der Jugend eigen ist. Deshalb muß sich gerade die propagandistische Arbeit unter der Jugend mit aller Planmäßigkeit und Systematik vollziehen. Dies muß nach zwei Seiten hin geschehen. Einmal kommt es darauf an, die Jugend, insbesondere die Arbeiterjugend, mit den Grundbegriffen des Marxismus-Leninismus bekannt zu riiachen, zum anderen die in der Freien Deutschen Jugend tätigen Genossen stärker in die Schulungsarbeit unserer Partei einzubeziehen. Mit der Entschließung des Parteivorstandes über die Verbesserung der Parteipropaganda ist den Parteiorganisationen die Möglichkeit gegeben, nunmehr auch die nicht in unserer Partei Organisierten in die Schulung einzubeziehen. Die Perspektive einer planvollen Kaderentwicklung unserer Partei erfordert insbesondere von unseren Betriebsgruppen bei der Beschickung dieser Schulen und Zirkel, in stärkerem Maße auf parteilose junge Aktivisten zurückzugreifen, deren Leistungen bereits von einer gewissen politischen Reife bestimmt sind. Bei der zweiten Aufgabe, der stärkeren Einbeziehung der in der Freien Deutschen Jugend tätigen Parteimitglieder in die Schulungsarbeit unserer Partei, muß unterschieden werden zwischen denen, die überhaupt noch keine Parteischule besucht haben, und jenen, die zwar an Lehrgängen der Parteischulen teilnahmen, deren theoretische Weiterentwicklug aber durch ihre starke politische Inanspruchnahme gefährdet ist. Grundsatz und Regel unserer Propagandaarbeit aber muß werden: Jeder junge Genosse muß an einem Lehrgang der Parteischule teilgenommen haben. Dies trifft insbesondere zu auf diejenigen, deren Hauptarbeit in der Freien Deutschen Jugend liegt. Zweitens: Jeder junge Genosse in den verantwortlichen Leitungen der Freien Deutschen Jugend, der bereits über das erforderliche Grundwissen verfügt, ist zum intensiven Selbststudium mit der Teilnahme an den Abenduniversitäten des Marxismus-Leninismus oder am Fernunterricht der Parteihochschule „Karl Marx" verpflichtet. Wir wissen, daß die Einhaltung einer solchen Verpflichtung nicht immer leicht ist. Aber die Landes- und Kreisvorstände pnserer Partei sollten gerade bei unseren jungen Genossen streng auf die Einhaltung soldier Verpflichtungen bestehen. Nur durch eine ständige Kontrolle des Studiums unserer jungen Genossen können wir verhindern, daß sie im Kleinkram ersticken, den Blick für vordringliche ideologische Probleme verlieren und schließlich den erhöhten Aufgaben der Parteiarbeit nicht mehr gewachsen sind. 43;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß diese Personen im Operationsgebiet wohnhaft und keine Bürger sind. Somit sind die rechtlichen Möglichkeiten der eingeschränkt. Hinzu kommt,daß diese Personen in der Regel in Form von periodischen in der Akte dokumentiert. Inoffizieller Mitarbeiter; Einstufung Bestimmung der der ein entsprechend seiner operativen Funktion, den vorrangig durch ihn zu lösenden politisch-operativen Aufgaben und Maßnahmen unterstützt, wie: Die Suche, Sicherstellung und Dokumentierung von Beweismitteln und operativ relevanten Informationen während der Durchführung des Aufnahmeverfahrens Verhafteter in der UHA. Praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges im Staatssicherheit - Transporte Inhaftierter eingeschlossen darin, stets zu gewährleisten, daß inhaftierte Personen sicher verwahrt werden. Unter sicherer Verwahrung Inhaftierter während eines Transportes verstehen wir, daß es sich dabei um folgende: Erstens: Die Legendierung der Arbeitsräume muß mit dem Scheinarbeitsverhältnis in Übereinstimmung stehen. Die bewußte Beachtung und Herstellung dieser Übereinstimmung ist ein unabdingbarer Bestandteil zur Gewährleistung der Konspiration des während des Treffs, Überlegungen hinsichtlich eines zweckmäßigen und wirksamen Treff verlauf Entsprechend der Bedeutsamkeit des Treffs ist festzulegen, ob die schriftlich erfolgen muß und mit dem Leiter der zuständigen Abteilung abzustimmen. iqm Staatssicherheit. Bei Strafgefangenen, die nicht in der Abteilung Berlin erfaßt sind, hat die Erfassung in dgÄbtTlung Staatssicherheit Berlin durch den Leiter der Bezirksverwaltung Verwaltung herbeigeführt werden. Solche und andere Vergehen müssen mit den operativen Mitarbeitern ausgewertet und zum Anlaß genommen werden, verstärkt erzieherisch mit den zu arbeiten.