Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 15/40

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 15/40 (NW ZK SED DDR 1950, H. 15/40); Genosse Fred Oelßner: Husar Jiamjef дадан da* Sozialdamokratismus Der Genosse Wilhelm Pieck hat in seinem Referat die ungeheure Bedeutung der ideologischen Arbeit für die Entwicklung der SED zu einer Partei neuen Typus unterstrichen. Ich will eines der wichtigsten Probleme aus diesem Arbeitsgebiet herausgreifen, den Kampf gegen die Überreste des Sozialdemokratismus, der nicht nur für die Entwicklung der SED zu einer Partei neuen Typus von außerordentlicher Bedeutung ist, sondern überhaupt eine wichtige Bedingung für die Durchsetzung unserer Politik darstellt. Manche Genossen meinen, der Sozialdemokratismus sei eine Angelegenheit ausschließlich jener Genossen, die 1946 aus der SPD gekommen sind. Diese Auffassung ist aber grundfalsch. Gewiß sind die ehemaligen SPD-Genossen stärker mit der sozialdemokratischen Tradition belastet, gewiß fällt es ihnen schwerer, diese Tradition zu überwinden, und der Genosse Wilhelm Pieck hat auch davon gesprochen, daß wir einige kennengelernt haben, ehemals führende Leute, die sich gar nicht bemüht haben, von dieser Tradition loszu-kommen, sondern im Gegenteil versuchten, die SED auf die verfaulte Position des Sozialdemokratismus zu zerren. Wir können hier auf unserem III. Parteitag nur feststellen, daß diese Versuche gründlich und für immer gescheitert sind. Dagegen dürfen wir aber nicht übersehen, daß es auch ehemalige Kommunisten gibt, bei denen wir stärkstes Sektierertum mit glattestem Sozialdemokratismus gepaart finden. Wir dürfen doch nicht vergessen, daß die KPD auch aus der deutschen Sozialdemokratie hervorgegangen ist, daß sie bei ihrer Gründung wesentlich unter dem Einfluß der Auffassungen Rosa Luxemburgs stand, der es wie der Genosse Stalin sagte nicht gelungen ist, sich ganz von dem menschewistischen Ballast zu befreien. Der Vorteil der früheren Kommunisten bestand darin, daß in der KPD bereits vor Hitler ein systematischer Kampf gegen den Sozialdemokratismus geführt wurde, der unter der Führung von Ernst Thälmann darum ging, die KPD zu einer marxistisch-leninistischen Kampfpartei zu machen. Der Resolutionsentwurf fordert mit vollem Recht, die hervorragende Rolle von Ernst Thälmann als dem Vorkämpfer der deutschen Arbeiterklasse und in der Entwicklung der Kommunistischen Partei zu einer Partei neuen Typus in unserer Partei wieder lebendig zu machen. Schließlich, Genossen, dürfen wir auch nicht vergessen, daß der Einfluß des Sozialdemokratismus nicht nur und nicht hauptsächlich eine Frage der Tradition ist. Lenin hat schon auf den engen Zusammenhang zwischen dem Imperialismus und dem Siege des Opportunismus in der Arbeiterbewegung hingewiesen. Er hat dargestellt, daß die Imperialisten auf Grund ihrer hohen Monopol- und kolonialen Profite in der Lage sind, eine kleine Oberschicht der Arbeiterklasse zu bestechen und sie für sich zu gewinnen. Wenn jetzt die deutsche Bourgeoisie kaum in der Lage sein dürfte, eine Arbeiteraristokratie zu züchten, so dürfen wir nicht vergessen, daß der amerikanische Imperialismus in Westdeutschland und in Westberlin neben der Peitsche der nationalen Unterdrückung auch das Zuckerbrot der Korruption anwendet und damit den Sozialdemokratismus nährt. Er erleichtert damit den Schumacher und Reuter die Spaltung der Arbeiterklasse und stellt ihnen gleichzeitig die Mittel zur Verfügung, dieses Gift des Sozialdemokratismus auch in die Deutsche Demokratische Republik einzuschleppen. Hier wirkt dieses Gift auf klassenmäßig unentwickelte Arbeiterschichten und kleinbürgerliche Elemente und auf diejenigen, die noch an alten Reminiszenzen des Sozialdemokratismus kranken. Es gibt gegen dieses Gift nur ein Gegenmittel: mit Hilfe der marxistisch-leninistischen Theorie den Sozialdemokratismus als bürgerlich-reaktionäre Ideologie, als klassenfeindliche Politik und als imperialistische Agentur in der Arbeiterklasse zu entlarven. In dem vorliegenden Entschließungsentwurf sind verschiedene Ausdrucksformen des Sozialdemokratismus vermerkt. An erster Stelle wird die falsche, formale Auffassung über das Wesen der Demokratie angeführt. Der Sozialdemokratismus betrachtet die Demokratie als bloßen Parlamentarismus. Er ist von jener unheilbaren Krankheit befallen, die Marx als „parlamentarischen Kretinismus" bezeichne te, und von der er sagte, es sei ein Leiden, das seine unglücklichen Opfer mit der erhebenden Überzeugung erfüllt, daß die ganze Welt, ihre Vergangenheit und ihre Zukunft, durch die Stimmerihiehrheit jener besonderen Vertretungskörperschaften belebt und bestimmt wird, die die Ehre haben, sie zu ihren Mitgliedern zu zählen. In der alten Sozialdemokratie drehte sich alles um die Wahlen zum Parlament. „Das freie Wahlrecht ist das Zeichen, in dem wir siegen, nun wohlan! Nicht predigen wir Haß den Reichen, nein, gleiches Recht für jedermann." So sangen die alten Sozialdemokraten. Mit dem freien Wahlrecht und dem gleichen Recht für jedermann hofften sie, die berühmten 51 Prozent Mehrheit zu erlangen und dann durch Mehrheitsbeschluß den Sozialismus einzuführen. Ich brauche hier nun nicht auseinanderzusetzen, wie sehr diese kleinbürgerliche idyllische Ideologie der Staatstheorie des Marxismus widerspricht. Engels hatte bereits 1884 darauf hingewiesen, daß das allgemeine Wahlrecht im bürgerlichen Staate nichts mehr sein kann und wird als der Gradmesser der Reife der Arbeiterklasse. Das hinderte aber die sozialdemokratischen Führer nicht, die Staatslehre des Marxismus zu verfälschen Aus der Entschließung des III. Parteitages .Die gegenwärtige Lage und die Aufgaben der SED' Äer Parteitag billigt ausdrücklich den Beschluß des Parteivorstandes „Ober die Verbesserung der Parteipropaganda,r und betont daß nach diesem Beschluß jedes Parteimitglied verpflichtet ist, an seiner theoretischen Fortbildung zu arbeiten. Dabei ist es eine dringende ideologische Aufgabe der Partei, eine wissenschaftliche Analyse der neueren Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung zu geben und dabei die hervorragende Rolle Ernst Thälmanns als des Vorkämpfers um den Frieden, um die Einheit der Arbeiterklasse und die Entwicklung der Kommunistischen Partei Deutschlands zu einer Partei neuen Typus herauszuarbeiten; 40;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Dienstobjekt. Im Rahmen dieses Komplexes kommt es darauf an, daß alle Mitarbeiter der Objektkommandantur die Befehle und Anweisungen des Gen. Minister und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit verankert sind. Auch die konkrete Absprache über die Verantwortlichkeit bei der Realisierung bestimmter Maßnahmen ist von großer Bedeutung. Die Zusammenarbeit der Stellvertreter der Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen sowie eine Vielzahl weiterer, aus der aktuellen Lage resultierender politisch-operativer Aufgaben wirkungsvoll realisiert. Mit hohem persönlichen Einsatz, Engagement, politischem Verantwortungsbewußt sein und Ideenreichtum haben die Angehörigen der Linie . Die Durchsuchung inhas-a?; -Personen und deren mitgeführten ,Sa hbh und; andben Gegenstände, eine wichtige politisch-opcrative Maßnahme des Aufnahme- prozess. Die politisch-operative Bedeutung der Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände bedarf gemäß Absatz keiner Anordnung des Staatsanwaltes und richterlichen Bestätigung. Zur Durchsuchung Personen und derenmitgeführ-ten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismitteln während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalton Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter zur Gewährleistung eines den Normen der sozialistischen Gesetzt lichkeit entsprechenden politis ch-operativen Untersuchungshaft? zuges Pie Zusammenarbeit:mit anderen Dienst-ein beiten Ministeriums für Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit ihnen durch die Linie Untersuchung unter den Bedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ein erhöhtes qualitatives Niveau erfordert.