Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 15/39

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 15/39 (NW ZK SED DDR 1950, H. 15/39); folmerWeg 1950-15/16 ideologische Vereinigung auf Grund der Prinzipien des Marxismus durch die materielle Einheit der Organisation, gefestigt wird, die Millionen Werktätige zur Armee der Arbeiterklasse zusammenschließt." Eindeutig geht aus diesen Sätzen hervor, welchen Wert gerade die Einheit der Organisation im Kampf der Arbeiterklasse bedeutet und was eine straffe Organisation für den Kampf der Arbeiterklasse bedeutet. Im neuen Statut wird deshalb festgestellt, daß die Stärke der Partei sich dokumentiert in ihrer Geschlossenheit, in der Einheit des Willens und des Handelns. Das aber erfordert, daß alle Parteimitglieder einen aktiven Kampf führen gegen alle Feinde der Partei, gegen aHe, die sich nicht an die Gesetze der Parteidisziplin halten und gegen die Beschlüsse der Partei verstoßen. Größter Wert aber soll und muß darauf gelegt werden, daß sich nirgends unsere Partei von der Masse der Parteilosen abkapselt. Die Partei muß immer und stets im engsten Kontakt mit Parteilosen stehen. Es kommt darauf an, auch diese immer mehr von der Richtigkeit der Politik der Partei zu überzeugen und sie mit einzubeziehen in die Lösung der gestellten Aufgaben und den wichtigsten Teil von ihnen, die Aktivisten, die Bestarbeiter, die fortschrittlichsten Wissenschaftler, die Jungaktivisten, die besten Landarbeiter und die werktätigen Bauern, sie alle zu gewinnen, an die Arbeit heranzuführen. Daß dies geschieht, dafür ist aber jedes Mitglied der Partei gegenüber verantwortlich. Jedes Milglied ist,ganz gleich, an welcher Stelle es steht, Repräsentant der Partei. Das bedeutet: ein jeder hat die große Verpflichtung, an seiner Stelle, wo er wirkt, Vorbild für alle zu sein, Vorbild in der Einsatzbereitschaft, in der Standhaftigkeit, Vorbild in der Disziplin. Dies gilt auch im persönlichen Leben. Das heißt, die Partei unterteilt nicht in Privat- und Parteiangelegenheiten, sondern sie beurteilt immer das Gesamte. So kapselt sich die Partei niemals von den Massen ab, sondern fordert bewußt die Kritik der Massen an der Arbeit der Partei heraus. Parteiaufbau und innerparteiliche Demokratie Der Abschnitt II im neuen Statut behandelt die Fragen des Parteiaufbaus und die innerparteiliche Demokratie. Dort heißt es: „Der Organisationsaufbau der Partei beruht auf dem Prinzip des demokratischen Zentralismus. Dieser Grundsatz besagt, a) daß alle Parteiorgane von unten bis oben demokratisch gewählt werden; b) daß die gewählten Parteiorgane zur regelmäßigen Berichterstattung über ihre Tätigkeit vor ihren Organisationen verpflichtet sind, durch die sie gewählt wurden; c) daß alle Beschlüsse der höheren Parteiorgane für jede untere Organisation verbindlich sind und straffe Parteidisziplin zu üben ist." Das bedeutet: die innerparteiliche Demokratie gibt nicht nur jedem Mitglied das Recht, sondern fordert von jedem Mitglied der Partei, daß es offen Stellung nimmt zu allen Fragen, zur Politik der Partei und jederzeit mitarbeitet. Ein wichtiger Bestandteil jeder marxistisch-leninistischen Partei ist die ständige Entfaltung von Kritik und Selbstkritik. Ja, ohne Kritik und Selbstkritik ist eine marxistisch-leninistische Partei nicht denkbar. Nur die Anwendung von Kritik und Selbstkritik kann uns davor bewahren, daß Genossen selbstgefällig werden und sich von der Partei entfernen. Nur die Anwendung von Kritik und Selbstkritik wird uns helfen, die Fehler und Schwächen der Partei aufzudecken und nicht nur aufzudecken, sondern aus Fehlern zu lernen und diese zu überwinden und so die Partei noch schlagkräftiger zu gestalten. Die innerparteiliche Demokratie wird entscheidend zur Entwicklung einer gesunden und straffen Disziplin beitragen. Kritik und Selbstkritik aber werden eine Verletzung der innerparteilichen Demokratie nicht zulassen. Die innerparteiliche Demokratie aber gilt für alle Mitglieder unserer Partei, und keiner ist hier ausgenommen. Sie ist ein eisernes und unumstößliches Gesetz aller marxistisch-leninistischen Parteien. Deshalb wird auch im neuen Statut gesagt: „Wer gegen die Einheit und Reinheit der Partei verstößt, ihre Beschlüsse nicht erfüllt, innerparteiliche Demokratie nicht achtet, seine Mitgliedschaft und die ihm übertragenen Funktionen mißbraucht, im persönlichen Leben sich eines Parteimitgliedes nicht würdig zeigt, die Parteidisziplin verletzt, ist von der Grundorganisation oder einem höheren Parteiorgan zur Verantwortung zu ziehen." Dabei ist in der Regel zuerst das Mittel der Parteierziehung anzuwenden, ehe man zu organisatorischen Maßnahmen schreitet. So wird uns die Annahme des neuen Statuts wesentlich helfen, die innerparteiliche Demokratie zu festigen und die Kritik und Selbstkritik breit in der Partei zu entfalten und die Beschlüsse der Partei schneller als bisher durchzuführen. Im Abschnitt IV werden die Fragen der höchsten Parteiorgane aufgerissen und klargestellt. Nach der Annahme des Statuts werden wir, wie unser großes Vorbild, die Partei der Bolschewiki und wie alle unsere kommunistischen Bruderparteien, keinen Parteivorstand, sondern ein Zentralkomitee haben. Das von dem Parteitag als das höchste beschließende Organ unserer Partei zu wählende Zentralkomitee ist zwischen den Parteitagen das höchste Organ der Partei, das die Politik der Partei in allen Fragen anleitet und führt. Die Bedeutung des Parteiauftrages Im Punkt 63 heißt es: / „Die Parteimitglieder und Kandidaten nehmen durch die Erfüllung konkreter Parteiaufträge aktiv an der Parteiarbeit teil." Dieser Absatz unseres neuen Statuts ist von außerordentlicher Wichtigkeit. Ei wird uns helfen, die Masse der Parteimitgliedschaft in der Mitarbeit zu aktivieren und zwingt gleichzeitig die Parteileitungen, sich mit jedem einzelnen Mitglied, mit jedem Kandidaten zu beschäftigen und ihn im Rahmen seiner Fähigkeiten einzusetzen und ihn zu entwickeln und so die Kader der Partei entscheidend voranzutreiben, zu qualifizieren und zahlenmäßig zu stärken. So schließt der Parteiauftrag, wie das gesamte Statut, ein, daß nunmehr die gesamte Mitgliedschaft der Partei ins Parteileben aktiv einbezogen wird. Jedes Mitglied muß daran arbeiten, die Politik der Partei zu vertreten, und hat dafür zu sorgen, daß die Beschlüsse der Partei realisiert werden.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung und der Leiter des Bereiches Koordinie rung haben eine materiell-technische und operativ-technische Einsatzreserve im Zuführungspunkt zu schaffen, zu warten und ständig zu ergänzen. Der Leiter der Abteilung informiert seinerseits die beteiligten Organe über alle für das gerichtliche Verfahren bedeutsamen Vorkommnisse, Vahrnehmungen und Umstände im Zusammenhang mit den vorzuführenden Inhaftierten. Einschätzung der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner wird nachfolgend auf ausgewählte Problemstellungen näher eingegangen. Zu einigen Problemen der Anlässe Voraussetzung für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und sind mit den Leitern der medizinischen Einrichtungen die erforderlichen Vereinbarungen für die ambulante und stationäre Behandlung Verhafteter und die durch Staatssicherheit geforderten Bedingungen für die Sicherung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen iiji Untersuchungshaftvollzug, Es ergeben sich daraus auch besondere Anforderungen an die sichere Verwahrung der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre un-., - ßti unterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende,. ,. Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen.