Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 15/36

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 15/36 (NW ZK SED DDR 1950, H. 15/36); In Berlin ist das Marx-Engels-Lenin-Institut geschaffen worden. 131 Werke der Klassiker des Marxismus-Leninismus mit einer Gesamtauflage von 10 548 000 Exemplaren und eine große Zahl populärer Parteibroschüren wurden von unserem Parteiverlag herausgegeben. Die Gesamtauflage aller seiner Bücher und Broschüren seit seiner Gründung umfaßt 362 Titel mit 28 447 000 Exemplaren. Ein hervorragendes Ereignis im ideologischen Leben der Partei war das Erscheinen des 1. Bandes der Werke des Genossen Stalin. Den Parteitagsdelegierten ist der 2. Band als Parteigeschenk überreicht worden. Die Erfolge der ideologischen Arbeit unserer Partei und ihres ideologischen Kampfes wurden weithin sichtbar anläßlich des 70. Geburtstages des Genossen Stalin, des Mannes, der die Geschichte und die Erfahrungen der Kommunistischen Partei der Sowjetunion in sich verkörpert, der mit genialer Schöpferkraft den Marxismus-Leninismus weiterentwickelt. Die zwei Millionen Unterschriften, die von der FDJ für die Grußbotschaft an den Genossen Stalin gesammelt wurden, die Geschenke und Begrüßungen aus allen Schichten der Bevölkerung, die Stalin-Schichten der Belegschaften und die großen Kundgebungen und Feiern haben gezeigt, wie groß die Liebe und das Vertrauen zum Genossen Stalin ist, der der beste Freund des deutschen Volkes und der bewährte Führer der organisierten Weltfriedensfront ist. Für unsere Partei erhielt der 70. Geburtstag des Genossen Stalin insofern eine besondere Bedeutung, als die Aufsätze und Vorträge über seinen Lebensweg, über seinen ausschlaggebenden Anteil an der Herausbildung der bolschewistischen Partei und sein gewaltiges theoretisches Werk dazu beitrugen, unseren Genossen auch die große Rolle bewußt zu machen, die Genosse Stalin als Lehrmeister der deutschen Arbeiterbewegung und insbesondere der Kommunistischen Partei Deutschlands und ihres besten Führers, des Genossen Ernst Thälmann, gespielt hat. Die Herausgabe der Werke des Genossen Stalin brachte viele der wegweisenden Ratschläge wieder in Erinnerung, die Genosse Stalin der deutschen Arbeiterbewegung und ihren führenden Funktionären gegeben hat. Eine besonders hervorragende Rolle spielten dabei die zwölf Grundbedingungen, die Genosse Stalin im Februar 1925 im Gespräch mit einem deutschen Kommunisten für die Entwicklung zu einer Partei von neuem Typus formuliert hat. Wir haben sie zur Grundlage genommen, um im Entschließungsentwurf für unseren heutigen Parteitag die Aufgaben der Partei für ihre Entwicklung zu einer marxistisch-leninistischen Kampfpartei festzulegen. In diesem Zusammenhang möchte ich die Aufmerksamkeit aller Genossen auf die Notwendigkeit lenken, die zwölf Stalinsdien Bedingungen für die Entwicklung zur Partei von neuem Typus gründlich zu studieren und praktisch anzuwenden. Genosse Stalin ermahnte die Partei, sich als die höchste £es Proletariats zu betrachten, tatarischen Orga- nisationen zu führen; sich der revolutionären Theorie des Marxismus voll zu bemächtigen; ihre Losungen und Direktiven als Ergebnis einer sorgfältigen Analyse der konkreten Bedingungen der revolutionären Bewegung im Lande und im internationalen Maßstabe auszuarbeiten; die Richtigkeit ihrer Losungen an der schöpferischen Erfahrung der breiten Massen zu überpr.üfen; ihre gesamte Arbeit auf revolutionäre Art umzubauen; größte Prinzipienfestigkeit mit einem Maximum an Verbundenheit und Kontakt mit den Massen zu verbinden; eine unversöhnliche revolutionäre Einstellung mit einem Maximum an Elastizität und Manövrierfähigkeit zu verbinden? ihre eigenen Fehler nicht zu verhüllen, und Kritik nicht zu fürchten, ihre Kader auf Grund ihrer eigenen Fehler zu verbessern und zu erziehen; in die grundlegende leitende Gruppe der Partei die besten Elemente der fortschrittlichen Kämpfer aufzunehmen; sich von zersetzenden, opportunistischen Elementen zu reinigen und die Erreichung der maximalen Einheitlichkeit anzustreben; eine eiserne proletarische Disziplin auszuarbeiten und die Durchführung ihrer eigenen Beschlüsse und Direktiven systematisch zu überprüfen. Wie ihr seht, sehen alle diese Bedingungen vor, daß die Partei von neuem Typus ein kraftvolles ideologisches Leben führt, daß sie es versteht, das marxistisch-leninistische Wissen in der Praxis anzuwenden, ihre Mitglieder im Geiste des Marxismus-Leninismus zu erziehen, das theoretische Studium, die Parteipropaganda und die Massenagitation breit zu entfalten. Man muß zugeben, daß wir in der ideologischen Arbeit unserer Partei trotz einer Reihe positiver Ergebnisse immer noch ein ernsthaftes Zurückbleiben zu verzeichnen haben. Der Parteivorstand war gezwungen, sich anläßlich des Falles Leonhard mit der ungenügenden Arbeit der Parteihochschule, mit der unbefriedigenden Tätigkeit der Redaktion der „Einheit" und des Marx-Engels-Lenin-Instituts zu befassen sowie mit den Mängeln in der Arbeit des Dietz Verlages. Der ehemalige Redakteur der „Einheit", Zwei-ling, und der ehemalige Leiter des Marx-Engels-Lenin-In-stituts, Winternitz, wurden abgesetzt. Ernsthafte Veränderungen mußten auch in der Redaktion des Zentralorgans unserer Partei „Neues Deutschland“ vorgenommen werden. In allen diesen Fällen hatte man das Eindringen parteifeindlicher, bürgerlicher, kleinbürgerlicher und sogar trotzkisti-scher Anschauungen zugelassen. Wir müssen dabei den ernsten Mangel feststellen, daß unsere Propagandisten und Agitatoren des öfteren hinter den Anforderungen Zurückbleiben, die die Partei an sie stellt. In ihren Artikeln, Vorträgen und Büchern und auch in der Schulungsarbeit stellen sie nicht die Fragen in den Vordergrund, die für die Partei besonders wichtig und aktuell sind. Ohne theoretische Begründung ist es aber schwer, die Arbeiterklasse und alle Werktätigen zur Lösung der vor uns stehenden Aufgaben zu mobilisieren. Andererseits haben wt aber in dieser Beziehung auch ernsthafte Fètliçiihttç 4u Verzeichnen. Es genügt, a\ eine;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die straf rechtliche Verantwortlichkeit die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären ist,. somit alle diejenigen Momente der Persönlichkeit des Täters herauszuarbeiten sind, die über die Entwicklung des Beschuldigten zum Straftäter, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Voraussetzung dafür ist, daß im Verlauf des Verfahrens die objektive Wahrheit über die Straftat und den Täter festgestellt wird, und zwar in dem Umfang, der zur Entscheidung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen und die Persönlichkeit des Beschuldigten und des Angeklagten allseitig und unvoreingenommen festzustellen. Zur Feststellung der objektiven Wahrheit und anderen, sind für die Untersuchungsabteilungen und die Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Grundsätze ihrer Tätigkeit. Von den allgemeingültigen Bestimmungen ausgehend, sind in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen dazu befugten Leiter zu entscheiden. Die Anwendung operativer Legenden und Kombinationen hat gemäß den Grundsätzen meiner Richtlinie, Ziffer, zu erfolgen. Die Nutzung der Möglichkeiten staatlicher sowie wirtschaftsleitender Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlicher Organisationen und Kräfte. Zur Nutzung der Möglichkeiten anderer Staats- und wirtschaftsleitender Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlicher Organisationen und Kräfte für die Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge hat eine wirksame gegenseitige Unterstützung zwischen diesen und den zuständigen operativen Diensteinheiten zur Lösung der ihnen gestellten spezifischen Aufgaben zu erfolgen.