Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 15/31

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 15/31 (NW ZK SED DDR 1950, H. 15/31); î*tlsch. voll warmer Sympathie, voll Ver-Ыіпипд die Tätigkeit eurer Sozialist!-tspartel Deutschlands, der Erbauerin Deutschlands. Sie lühlen sich solida-m Kample und mit dem Kample, den der KPD in Westdeutschland lühren. sässää: lach dem Ausspruch des Genossen Wendepunkt -in der Geschichte Euro- ■atlsches tschland ihre Initiative und ihren Erfindergeist ein, um unseren großen Aufbau zu verwirklichen. Nur darum kann unsere schöpferische Arbeit so gewaltige Ausmaße annehmen, wie wir sie bei uns erleben. Nichts wäre dümmer als anzunehmen, daß man diese gewaltigen Erfahrungen der sogenannten einfachen Menschen, die im Grunde genommen unsere ganze Arbeit tragen, durch die Schreibtischarbeit der Verfasser von Direktiven ersetzen könnte. Ich muß sagen, daß die besten Gesetze und Verordnungen unserer Regierung nach Aussprachen und Beratungen mit den arbeitenden Menschen zustande kamen, die die wichtigsten Verbesserungen auf Grund ihrer guten Kenntnis des praktischen Lebens machen konnten. Wir müssen die Arbeit unseres Parteiapparates so organisieren, daß die besten Erfahrungen unserer Grundorganisationen zum Gemeingut der ganzen Partei werden, daß wir verantwortliche Funktionäre damit betrauen, die Erfahrungen zu sammeln und auszuwerten, so daß die Parteileitungen, gestützt auf diese Erfahrungen, Maßnahmen zur Verbesserung unserer gesamten Arbeit treffen können. Auch unsere Presse muß der Arbeit der Grundorganisationen und der Mitteilung der positiven Erfahrungen der Parteimitglieder und der fortschrittlichen parteilosen Arbeiter unvergleichlich mehr Aufmerksamkeit schenken. Neue Arbeitsmethoden In der Arbeit der leitenden Parteiorgane sind während der Berichtsperiode bereits positive Erfahrungen der konkreten Anleitung, Hilfe und Kontrolle gesammelt worden. Auf Grund von Signalen aus dem Kreise Altenburg, wo parteifeindliche, nationalistische und antisowjetische Stimmungen Und Gruppierungen festgestellt wurden, hat das Politbüro unserer Partei die Arbeit der Landesleitung Thüringen behandelt und in der gesamten Partei zur Diskussion gestellt, was allen Parteiorganisationen zweifellos geholfen hat, Maßnahmen zur Beseitigung antisowjetischer Nester zu treffen. An diesem Beispiel wurde praktisch gezeigt, wie notwendig es ist, organisatorische Maßnahmen durch voraufgehende politische Diskussionen und ideologische Auseinandersetzungen zu untermauern. Ein ähnliches positives Beispiel war die Behandlung der Lehren des Herwegen-Brundert-Komplotts. Aus dem in der Presse veröffentlichten Bericht können die Genossen ersehen, wie die ideologisch-politischen Ursachen der Mängel und Schwächen in der Arbeit der Parteiorganisation von Sachsen-Anhalt ganz konkret aufgezeigt wurden, wie Kritik und Selbstkritik hier ohne Ansehen der Person entwickelt wurden. Ein anderes Beispiel der Anwendung neuer* Arbeitsmethoden war die Hilfeleistung für die Landes- und Kreisvorstände in der Vorbereitung zu unserem Parteitag. Die Instrukteure des Parteivorstandes besuchten 161 Kreiskonferenzen, eine Reihe von Parteikonferenzen in Großbetrieben sowie Mitgliederversammlungen der Grundeinheiten. Das Politbüro beschränkte sich also nicht darauf, Anweisungen zu geben, sondern versuchte, den Parteiorganisationen praktische Anleitungen und Hilfe zu erweisen. Als es sich herausstellte, daß die Arbeit unserer Parteigruppen in den privatkapitalistischen Betrieben starke Mängel aufweist, wurde diese Arbeit im Kreise Glauchau von Instrukteuren des Parteivorstandes konkret untersucht. Danach wurden Vertreter des Kreissekretariats und die Genossen einer Betriebsgruppenleitung zu einer Aussprache mit dem Sekretariat des Politbüros zur konkreten Erörterung dieser Arbeit eingeladen. Im Ergebnis konnten den Parteiorganisationen in den privatkapitalistischen Betrieben konkrete Aufgaben gestellt werden. Ähnliche Beispiele könnte man aus der Arbeit der Landesvorstände und einiger Kreissekretariate anführen. Die neuen Arbeitsmethoden haben sich jedoch noch nicht überall durchgesetzt. Es gibt noch viele Beispiele, wo die enge lebendige Verbindung der Leitungen mit den Parteifunktionären und Mitgliedern durch zahlreiche Direktiven ersetzt wird, wo die Vertreter der übergeordneten Parteiorgane nicht zur praktischen Hilfe in die Parteiorganisationen gehen, sondern nur, um Informationen zu erhalten oder irgendeinen Mißerfolg in der Arbeit zu untersuchen. Nicht selten sind die Fälle, in denen Mitglieder der Landes- und Kreisvorstände nicht mit ständiger aktiver Parteiarbeit beauftragt werden, sondern lediglich an Sitzungen teilnehmen, während sich die Sekretäre abmühen, die gesamte Arbeit selbst zu erledigen. (Fortsetzung out Seite 34) 31;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der sind vielfältige Maßnahmen der Inspirierung feindlich-negativer Personen zur Durchführung von gegen die gerichteten Straftaten, insbesondere zu Staatsverbrechen, Straftaten gegen die staatliche Ordnung. Vom Staatssicherheit werden solche Straftaten Ougendlicher nur bei politisch-operativer Bedeutsamkeit untersucht. Der weitaus größere Teil. Im Rahmen der Forschung wurdena. zehn entsprechende Aktionen aus der Sicht der gesamtgesellschaftlichen Entwicklungsprozesse und deren Planung und Leitung gegen die feindlich-negativen Einstellungen und Handlungen als soziale Erscheinung und damit auch gegen einzelne feindlich-negative Einstellungen und Handlungenund deren Ursachen und Bedingungen noch als akute Gefahr wirkt. Hier ist die Wahrnehmung von Befugnissen des Gesetzes grundsätzlich uneingeschränkt möglich. Ein weiterer Aspekt besteht darin, daß es für das Tätigwerden der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der und im in der Strafprozeßordnung , im und weiter ausgestalteten und rechtlich vsr bindlich fixierten Grundsätze, wie zum Beispiel Humanismus; Achtung der Würde des Menschen ein durchgängiges unverbrüchliches Gebot des Handelns. Das Recht Verhafteter auf aktive Mitwi in dem rechtlich gesicherten Rahmen in und die sich daraus für den Untersucht! rkung im Strafverfahren wird vollem Umfang gewährleistet sha tvcIzug ablei Aufgaben zur Gewährlei tung dieses Rechts werden voll sichergestellt. Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung und die Bekanntgabe aller zur Informationsgewinnung genutzten Beweismittel zur Stellungnahme des Beschuldigten als eine Voraussetzung für die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel.