Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 15/20

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 15/20 (NW ZK SED DDR 1950, H. 15/20); Segen iür euch und ein Verhängnis für uns. Wir iffl kämpften für die Befreiung Ungarns aus den Klauen dieses Bündnisses, wir kämpften gegen die ungarische Herrenklasse, die unser Land zur Kolonie, uns zum Vorposten des deutschen Imperialismus gegen die slawischen Völker Osteuropas machte. Aber indem wir gegen den deutschen Imperialismus und gegen unsere eigenen Imperialisten kämpften, verleugneten und vergaßen wir niemals das andere Deutschland, das Land von Thomas Münzer, von Lessing und Goethe, von Schiller und Heine, das Land von Marx und Engelè, der Spartakisten, das Deutschland unseres unvergeßlichen Ernst Thälmann, mit einem Wort: das Deutschland, das nunmehr ihr vertretet. Mit diesem Deutschland wollen wir wieder fest verbunden sein. Und wir sind es schon, wie es die kürzlich abgeschlossenen ■ Abkommen zwischen der Volksrepublik Ungarn und der Deutschen Demokratischen Republik bezeugen. An unserer Südgrenze stehen die Kettenhunde des amerikanischen Imperialismus, die das jugoslawische Volk Huer faschistischen Herrschaft unterwarfen und jetzt versuchen, die Aufmerksamkeit von der Aggression des amerikanischen Imperialismus gegen das koreanische Volk durch Provokationen auf dem Balkan abzulenken. Seid versichert, Genossen, daß wir bereit sind, den Frieden gegen jede Provokation und gegen alle Provokateure zu verteidigen. Die Erfahrung des ungari-Im Aufträge des ZK der Partei der Ungarischen sehen Volkes aus der fünfjährigen Entwicklung Werktätigen, im Namen der ungarischen Arbeiter- nach der Befreiung unseres Landes lautet: klasse überbringe ich eurem III, Parteitag unsere Ein voiic, daß fest auf die Solidarität der Friedensheißen Kampfesgrüße, front, auf die Freundschaft mit der Sowjetunion Horthy-Ungarn und Hitler-Deutschland waren so- baut und seiner eigenen Kraft vertraut, kann set- zusagen .Verbündete'. Dieses Bündnis war kein nér Zukunft sicher sein! / Genosse Revai, Ungarisch Partei der Werktätigen Jede nodi so schlimme Würdelosigkeit, jede noch so lastende nationale Unterdrückung und jeder schamlose Raubzug der imperialistischen Machthaber wird bei dieser nationalen Kraftlosigkeit widerstandslos entgegengenommen. Das ist das Gesetz der Kolonialpolitik im Zeitalter des Imperialismus. Das deutsche Volk steht vor der unabwendbaren Notwendigkeit, diese würdelosen Fesseln zu sprengen. Im Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik beginnt dagegen der Segen einer freien demokratischen Staatsgestaltung seine ersten Früchte zu zeitigen. Das politische Bewußtsein und die politische Verantwortung des Volkes wachsen, die Lebensverhältnisse bessern sich von Monat zu Monat, und die Menschen beginnen wieder hoffnungsfreudig zu werden. Trotz alledem verschließt keiner von uns die Augen vor den Schwierigkeiten, die auch bei uns noch bestehen. Aber jeder Tag unserer Arbeit macht es uns klarer und deutlicher, daß diese Schwierigkeiten gemeistert werden können. Die Schwierigkeiten, mit denen wir zu kämpfen haben, sind Wachstumsschwierigkeiten, deren wir mit dem Wachstum unserer Kräfte mehr und mehr Herr werden. Die Schwierigkeiten im Westen sind aber nicht in gleicher Weise zu überwinden, denn es sind Verfallsschwierigkeiten, die tief im System des Imperialismus und der kolonialen Unterdrückung verwurzelt sind. Es gibt nur ein Mittel, sie zu überwinden, und dieses Mittel heißt: Besatzungsstatut, Ruhrstaat und Bonner Separatstaat beseitigen, die .Einheit eines einheitlichen, demokratischen und friedliebenden Deutschlands herstellen. Das Stalin-Telegramm Auf die Lösung der Lebensfrage des deutschen Volkes weist auch jenes bedeutungsvolle historische Telegramm Stalins vom 13. Oktober 1949 hin, das er aus Anlaß der Gründung der Deutschen Demokratischen Republik an den Genossen Wilhelm Pieck und mich richtete. Wenn Stalin sagt: „die Gründung der Deutschen Demokratischen friedliebenden Republik ist ein Wendepunkt in der Geschichte Europas“, so ist damit zugleich die ganze Bedeutung des Kampfes um das einheitliche, demokratische und friedliebende Deutschland gekennzeichnet. Der weitere Inhalt des Telegramms zeigt eindeutig, daß Stalin die Möglichkeit, neue Kriege in Europa auszuschließen, dem Blutvergießen in Europa ein Ende zu machen und die Knechtung der europäischen Länder durch die Weltimperialisten unmöglich zu machen, mit dem Erfolg des Kampfes um ein solches einheitliches Deutschland verbindet; denn er schätzt die Deutsche Demokratische Republik als „Grundstein" ein. Er sagt wörtlich in seinem Telegramm: „Wenn Sie so den Grundstein für ein einheitliches, demokratisches und friedliebendes Deutschland legen, vollbringen Sie gleichzeitig ein großes Werk für ganz Europa, Indem Sie ihm einen festen Frieden gewährleisten.“ Also es ist klar, das „große Werk für ganz Europa" ist in erster Linie der Kampf um ein einheitliches, demokratisches und friedliebendes Deutschland. Diese Auffassung findet auch ihre Stütze in dem Telegramm, das Stalin im Anschluß an das Pfingsttreffen der Jugend an den 20;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Das Zusammenwirken mit den Staatsanwalt hat gute Tradition und hat sich bewährt. Kontrollen des Staatsanwaltes beinhalten Durchsetzung der Rechte und Pflichten der verhafteten., Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden Befehle und Weisungen im Referat. Bei Abwesenheit des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit schöpferisch, aufgaben- und schwerpunktbezogen festgelegt sind, verarbeiten. Programme der operativen Sofortmaßnahmen sind für die wesentlichsten möglichen Gefährdungen und Störungen des Untersuchungshaftvollzuges zu erstellen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt sowie ins- besondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbunden. Durch eine konsequente Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft an Verhafteten erteilt und die von ihnen gegebenen Weisungen zum Vollzug der Untersuchungshaft ausgeführt werden; die Einleitung und Durchsetzung aller erforderlichen Aufgaben und Maßnahmen zur Sicherung des Strafverfahrens dar, der unter konsequenter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der Befehle, Weisungen und anderen dienstlichen Bestimmungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens.