Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 15/20

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 15/20 (NW ZK SED DDR 1950, H. 15/20); Segen iür euch und ein Verhängnis für uns. Wir iffl kämpften für die Befreiung Ungarns aus den Klauen dieses Bündnisses, wir kämpften gegen die ungarische Herrenklasse, die unser Land zur Kolonie, uns zum Vorposten des deutschen Imperialismus gegen die slawischen Völker Osteuropas machte. Aber indem wir gegen den deutschen Imperialismus und gegen unsere eigenen Imperialisten kämpften, verleugneten und vergaßen wir niemals das andere Deutschland, das Land von Thomas Münzer, von Lessing und Goethe, von Schiller und Heine, das Land von Marx und Engelè, der Spartakisten, das Deutschland unseres unvergeßlichen Ernst Thälmann, mit einem Wort: das Deutschland, das nunmehr ihr vertretet. Mit diesem Deutschland wollen wir wieder fest verbunden sein. Und wir sind es schon, wie es die kürzlich abgeschlossenen ■ Abkommen zwischen der Volksrepublik Ungarn und der Deutschen Demokratischen Republik bezeugen. An unserer Südgrenze stehen die Kettenhunde des amerikanischen Imperialismus, die das jugoslawische Volk Huer faschistischen Herrschaft unterwarfen und jetzt versuchen, die Aufmerksamkeit von der Aggression des amerikanischen Imperialismus gegen das koreanische Volk durch Provokationen auf dem Balkan abzulenken. Seid versichert, Genossen, daß wir bereit sind, den Frieden gegen jede Provokation und gegen alle Provokateure zu verteidigen. Die Erfahrung des ungari-Im Aufträge des ZK der Partei der Ungarischen sehen Volkes aus der fünfjährigen Entwicklung Werktätigen, im Namen der ungarischen Arbeiter- nach der Befreiung unseres Landes lautet: klasse überbringe ich eurem III, Parteitag unsere Ein voiic, daß fest auf die Solidarität der Friedensheißen Kampfesgrüße, front, auf die Freundschaft mit der Sowjetunion Horthy-Ungarn und Hitler-Deutschland waren so- baut und seiner eigenen Kraft vertraut, kann set- zusagen .Verbündete'. Dieses Bündnis war kein nér Zukunft sicher sein! / Genosse Revai, Ungarisch Partei der Werktätigen Jede nodi so schlimme Würdelosigkeit, jede noch so lastende nationale Unterdrückung und jeder schamlose Raubzug der imperialistischen Machthaber wird bei dieser nationalen Kraftlosigkeit widerstandslos entgegengenommen. Das ist das Gesetz der Kolonialpolitik im Zeitalter des Imperialismus. Das deutsche Volk steht vor der unabwendbaren Notwendigkeit, diese würdelosen Fesseln zu sprengen. Im Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik beginnt dagegen der Segen einer freien demokratischen Staatsgestaltung seine ersten Früchte zu zeitigen. Das politische Bewußtsein und die politische Verantwortung des Volkes wachsen, die Lebensverhältnisse bessern sich von Monat zu Monat, und die Menschen beginnen wieder hoffnungsfreudig zu werden. Trotz alledem verschließt keiner von uns die Augen vor den Schwierigkeiten, die auch bei uns noch bestehen. Aber jeder Tag unserer Arbeit macht es uns klarer und deutlicher, daß diese Schwierigkeiten gemeistert werden können. Die Schwierigkeiten, mit denen wir zu kämpfen haben, sind Wachstumsschwierigkeiten, deren wir mit dem Wachstum unserer Kräfte mehr und mehr Herr werden. Die Schwierigkeiten im Westen sind aber nicht in gleicher Weise zu überwinden, denn es sind Verfallsschwierigkeiten, die tief im System des Imperialismus und der kolonialen Unterdrückung verwurzelt sind. Es gibt nur ein Mittel, sie zu überwinden, und dieses Mittel heißt: Besatzungsstatut, Ruhrstaat und Bonner Separatstaat beseitigen, die .Einheit eines einheitlichen, demokratischen und friedliebenden Deutschlands herstellen. Das Stalin-Telegramm Auf die Lösung der Lebensfrage des deutschen Volkes weist auch jenes bedeutungsvolle historische Telegramm Stalins vom 13. Oktober 1949 hin, das er aus Anlaß der Gründung der Deutschen Demokratischen Republik an den Genossen Wilhelm Pieck und mich richtete. Wenn Stalin sagt: „die Gründung der Deutschen Demokratischen friedliebenden Republik ist ein Wendepunkt in der Geschichte Europas“, so ist damit zugleich die ganze Bedeutung des Kampfes um das einheitliche, demokratische und friedliebende Deutschland gekennzeichnet. Der weitere Inhalt des Telegramms zeigt eindeutig, daß Stalin die Möglichkeit, neue Kriege in Europa auszuschließen, dem Blutvergießen in Europa ein Ende zu machen und die Knechtung der europäischen Länder durch die Weltimperialisten unmöglich zu machen, mit dem Erfolg des Kampfes um ein solches einheitliches Deutschland verbindet; denn er schätzt die Deutsche Demokratische Republik als „Grundstein" ein. Er sagt wörtlich in seinem Telegramm: „Wenn Sie so den Grundstein für ein einheitliches, demokratisches und friedliebendes Deutschland legen, vollbringen Sie gleichzeitig ein großes Werk für ganz Europa, Indem Sie ihm einen festen Frieden gewährleisten.“ Also es ist klar, das „große Werk für ganz Europa" ist in erster Linie der Kampf um ein einheitliches, demokratisches und friedliebendes Deutschland. Diese Auffassung findet auch ihre Stütze in dem Telegramm, das Stalin im Anschluß an das Pfingsttreffen der Jugend an den 20;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik durchgeführte Strafverfahren beim Bundesnachrichtendienst? Antwort;Während der Befragung durch Mitarbeiter des Bundesnachrichtendientes in München;wurde ich auch über das gegen mich durchgeführte Strafverfahren wegen gesetzwidrigen Verlassens der Deutschen Demokratischen Republik Geheime Verschlußsache öStU. StrafProzeßordnung der Deutschen Demo gratis chen Republik Strafvollzugs- und iedereingliederun : Strafvöllzugsordnung Teil Innern: vom. iSgesetzih, der Passung. des. Ministers des. Richtlinie des Ministers für die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte Staatssicherheit - Ordnung Sicherheit Dienstobjekte - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit o? - Ordnung zur Organisierung und Durchführung des militärisch-operativen Wach- und Sicherüngsdien-stes im Staatssicherheit ahmenwacbdienstordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Die Bewaffnung der Angehörigen - insbesondere des Wach-und Sicherungsdienstes - hat auf der Grundlage des Bewaffnungsplanes der Abteilung zu erfolgen. Die Bewaffnung und materiell-technische Ausrüstung des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes unterstellt. Er ist dem Vorführer gegenüber weisungs- und kontrollberechtigt. Der Wachschichtleiter leitet die Dienstdurchführung auf der Grundlage von sozialismusfeindlicher, in der nicht zugelassener Literatur in solchen Personenkreisen und Gruppierungen, das Verfassen und Verbreiten von Schriften politisch-ideologisch unklaren, vom Marxismus-Leninismus und den Grundfragen der Politik der Partei , wie Informations- und Wirtschaftspolitik; die Sicherung der Staatsgrenzen, bestehende Reisebeschränkungen in das nichtsozialistische Ausland sowie die Abgrenzungspolitik zur BRD.