Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 15/18

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 15/18 (NW ZK SED DDR 1950, H. 15/18); Wir überbringen eurem Parteitag die wärmsten brüderlichen Grüße der Kommunistischen Partei I der Tschechoslowakei. Wir freuen uns aufrichtig mit jedem eurer Erfolge, mit jedem eurer Siege im Kampfe, den ihr an der Spitze der deutschen Arbeiterklasse und aller fortschrittlichen Kräfte des deutschen Volkes führt. Wir freuen uns auch deshalb, weil jeder eurer Erfolge und eurer Siege ein Schlag ist, den ihr den amerikanischen Imperialisten und ihren Angriffsplänen versetzt. Deshalb 1st der Kampf gegen die Angriffspläne der amerikanischen Imperialisten, der Kampf für ein einheitliches, demokratisches Deutschland der Kampf aller fortschrittlichen Kräfte der ganzen Welt für die Sicherung des Weltfriedens. Zwischen der von der Arbeiterklasse und ihrer Kommunistischen Partei geführten Tschechoslowakei und der Deutschen Demokratischen Republik, wo heute die Arbeiterklasse, geführt von ihrer Sozialistischen Einheitspartei, die entscheidende Rolle innehat, gibt es und kann es keine strittigen Fragen mehr geben. Die Völker unserer beiden Länder, fest gestützt huf die mächtige Sowjetunion, stehen gemeinsam in der Weltfriedens fr ont, im Kampf gegen die imperialistischen Brandstifter neuer Kriege, im Kampf für einen dauerhaften Frieden und die Freundschaft zwischen den Völkern. Josef Frank, istische Partei der nes Geheimnis, daß die Truman-Regierung planmäßig alle diejenigen ins Gefängnis sperren läßt, die es wagen, gegen ihre verbrecherische Politik der Kriegshetze und der Kriegsvorbereitung aufzutreten. Das zeigt der Prozeß gegen die elf führenden Funktionäre der Kommunistischen Partei der USA, die auf Grund von falschen Aussagen notorischer Spitzel, Zuhälter, entlassener Verbrecher und anderer Unterweltfiguren zu langjährigen Gefängnisstrafen verurteilt wurden, weil sie beschuldigt wurden, die Theorien des wissenschaftlichen Sozialismus gelehrt und verbreitet zu haben. Hinter diesem Justizverbrechen steht eine noch ungeheuerlichere Verschwörung der amerikanischen Kriegsbrandstifter. Nach Aussage des Generalstaatsanwalts Maymond P. Whearty sollen nach dem selben Rezept „schätzungsweise 12 000" Kommunisten legal abgeurteilt werden. Unter den Opfern der gegenwärtigen Hexenprozesse befinden sich die bekanntesten Filmautoren und Filmregisseure von Hollywood, unter ihnen Albert Maltz, Ring Lardner jr. und andere, die beschuldigt wurden, in ihren Filmen fortschrittliche Ideen propagiert zu haben, der berühmte Schriftsteller Howard Fast, der Chirurg Edward K. Barsky und andere Persönlichkeiten, die sich weigerten, die Namen der tapferen Spanienkämpfer an die amerikanische Gestapo und an die Francomörder auszuliefern. Die Verräterrolle der SPD-Führung Es ist selbstverständlich nach allen Erfahrungen, die wir bisher gemacht haben, daß die SPD-Führung es sich nicht nehmen läßt, im Chor der Spalter, Heuchler und Verleumder auch jetzt die erste Rolle zu spielen. Ihr Verhalten zeigt die vollkommene Richtigkeit ihrer Charakteristik, die sie in der Resolution des Informationsbüros vom November 1949 erfahren haben: „Die Rechtssozialisten betätigen sich gegenwärtig nicht nur als Agenten der Bourgeoisie ihrer Länder, sondern auch als Agenten des amerikanischen Imperialismus, wobei sie die sozialdemokratischen Parteien der europäischen Länder zu amerikanischen Parteien, zu einem direkten Instrument der imperialistischen Aggression der USA machen.“ Von den deutschen Sozialdemokraten der Färbung Schumachers ist höchstens zu sagen, daß sie sich noch schamloser und noch charakterloser als alle anderen bewegen. Sie haben in den Gewerkschaften den Kampf um den Frieden verboten, sie maßregeln Funktionäre, die dem Friedenskomitee angehören, sie arbeiten offen Schulter an Schulter mit der Reaktion und den Monopolisten, um kommunistische Betriebsräte aus den Betrieben zu entfernen und den Terror zu organisieren. Sie verhindern mit allen Mitteln das Zustandekommen der Aktionseinheit der Arbeiterklasse, sie vertiefen die Spaltung und organisieren einen brudermörderischen Kampf zwischen den Arbeitern, dessen Nutznießung allein die Feinde der Arbeiterklasse haben. Das alles verrichten sie tagtäglich hinter der Wand einer künstlichen Scheinopposition, die sie mit großem Getöse errichten. Mit dieser Tarnung täuschen sie die Arbeiterklasse, um hinter der Wand dieser Scheinopposition jeden nur denkbaren Verrat zu vollziehen. So, wie sie geschrien haben, Berlin sei einen Krieg wert, so, wie sie geschrien haben nach amerikanischen Panzern gegen die Friedensdemonstration der deutschen Jugend in Berlin, so schreien und hetzen sie heute über die Ereignisse in Korea im Sinne der amerikanischen Interventen. Es ist unsere Aufgabe, die schmähliche und verräterische Rolle der rechten SPD-Führung zu entlarven und die Anhänger der SPD zur Erkenntnis ihrer wahren politischen Aufgaben im Rahmen unserer gesamten Nation zu bringen. 18;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit inoffiziellen Mitarbeitern und gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte und Ausübung der Kontrolle ihrer Einhaltung; alle Unregelmäßigkeiten in den Verhaltensweisen der Inhaftierten und Strafgefangenen festzustellen und sofort an den Wachschichtleiter zu melden. Die Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes unterstellt. Er ist dem Vorführer gegenüber weisungs- und kontrollberechtigt. Der Wachschichtleiter leitet die Dienstdurchführung auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände erfolgt durch zwei Mitarbeiter der Linie. Die Körperdurchsuchung darf nur von Personen gleichen Geschlechts vorgenommen werden.