Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 15/17

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 15/17 (NW ZK SED DDR 1950, H. 15/17); Nun endlidi soll Ruhe, Frieden und Freundschaft zwischen den Deutschen und den Polen sein. Die Oder-Neiße-Grenze ist und bleibt die Friedensgrenze. Die Umsiedler aber, die in. dieser Frage unentwegt weiter verhetzt werden, mögen sich fragen, wo der Ursprung dieser Hetze denn eigentlich liegt. Sie werden dabei finden, daß es dieselben angloamerikanisdien Kriegshetzer sind, die auch diesen Kummer der umgesiedelten Deutschen für die Zwecke ihres kalten Krieges ausnutzen. Sie pflegen in den Umsiedlern den Gedanken und den Willen, sich eines Tages ihre frühere Heimat mit Gewalt wieder zùrückzu-erobern. So glauben die Imperialisten, von vornherein gleich ein sicheres Kontingent zu haben, mit dem sie in einem Kriege gegen die Sowjetunion rechnen können. Eine neue Freundschaft ist aber hundertmal mehr wert, als ein neuer Krieg, der Unglück, Blut und Tränen für beide Völker bringen würde. Gewissenlose Geschäfte mit der Kriegsgefangenenfrage Eine andere Frage, die zur gleichen Hetze gebraucht und immer wieder aufgerührt wird, ist die Kriegsgefangenenfrage. Nach einer amtlichen Mitteilung der Regierung der Sowjetunion vom 5. Mai 1950 sind etwa zwei Millionen deutscher Kriegsgefangener aus der Sowjetunion zurückgekehrt. Hitler hatte etwa 1,5 Millionen Tote den Angehörigen nicht gemeldet. Ihre Namen sind in einer Kartei niedergelegt, die früher in Saalfeld und Meiningen untergebracht und die von den Amerikanern bei ihrem Rückzug aus Thüringen mitgenommen worden ist. Später wrurde die Kartei den Franzosen übergeben. Die absolute Richtigkeit dieser Angaben ist im Mai 1950 durch die Generaldirektion für politische Angelegenheiten des französischen Hohen Kommissars öffentlich mit dem Hinweis bestätigt, daß diese Stelle bereits am 25. April des Jahres Anweisung über die Auskunftserklärung .erhalten hat. Die dafür zuständige „Wehrmachtauskunftsstelle“ hat ihren Sitz im französischen Sektor Berlins, nämlich in Berlin-Waidmannslust. Diese Stelle gibt bekannt, daß ihre Tätigkeit „beachtliche Resultate“ gezeitigt habe, so seien bereits insgesamt 1 084 022 Todesfälle ermittelt worden. Die Manager dieses abscheulichen Agitationsmanövers handeln wider besseres Wissen. Sie wollen im Zuge ihrer kalten Kriegsführung eine so tiefe Feindschaft zwischen der westdeutschen Bevölkerung und dem Sowjetvolke aufreißen, daß jede weitere Zusammenarbeit zwischen den beiden Völkern unmöglich gemacht werden soll. Wir erklären darum: 1. Fünf Jahre sind seit der Erbeutung der Gefallenenkartei vergangen, ohne eine weitere Erklärung, 2. fünf Jahre sind vergangen und nicht eine Liste ist veröffentlicht, 3. fünf Jahre wird in der verlogensten Weise das Geschrei über die Kriegsgefangenen in der Sowjetunion erhoben. Da alle an dieser Hetze beteiligten Stellen den wahren Zusammenhang kennen, handelt es sich nur um eine gemeine und verlogene Hetze gegen die Sowjetunion, die lediglich der Kriegshetze dienen soll. Wir fordern darum: Sofortige Veröffentlichung der Gefallenenkartei, damit endlidi die empörende und widerliche Kriegshetze mit toten deutschen Soldaten aufhört. Die Heuchelei mit der Freiheit Große Wirkung suchte der amerikanische Imperialismus gemeinsam mit seinen deutschen Helfern mit der Ausspielung traditioneller Ideen zu erzielen. Vor allen Dingen liebte er es, sich als ein Vorkämpfer der Freiheit auszugeben. Es soll hier nicht der Versuch gemacht werden, tiefsinnige philosophische Erörterungen zu pflegen, aber nötig ist es auf jeden Fall, sich mit einigen Ideen, mit denen gegenwärtig viel Unfug angerichtet wird, zu beschäftigen. Freiheit, das ist allerdings ein großes Wort; aber Ideen solcher Art müssen dahin geprüft werden, auf wen sie sich beziehen, welcher konkreten Situation der Inhalt, den sie augenblicklich in sich bergen, entsprungen ist. Wie es mit der vielgepriesenen Freiheit der Meinungsäußerung in den Vereinigten Staaten aussieht, soll durch einige konkrete Beispiele erläutert werden. Es ist ein offe-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane hat sich auch kontinuierlich entwickelet. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver-fahren auf der Grundlage von durchzuführenden Klärungen von Sachverhalten ist davon auszugehen, daß eine derartige Auskunftspflicht besteht und keine Auskunftsverweigerungsrechte im Gesetz normiert sind. Der von der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz Betroffene ist somit grundsätzlich verpflichtet, die zur Gefahrenabwehr notwendigen Angaben über das Entstehen, die Umstände des Wirkens der Gefahr, ihre Ursachen und Bedingungen sowie der Persönlichkeit des schuldigten in den von der Linie Untersuchung bearbeiteten Ermitt iungsverfa nren - dem Hauptfeld der Tätigkeit der Linie - als Voraussetzung für die straf rechtliche Verantwortlichkeit die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären ist,. somit alle diejenigen Momente der Persönlichkeit des Täters herauszuarbeiten sind, die über die Entwicklung des Beschuldigten zum Straftäter, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu leistenden Erkenntnisprozeß, in sich bergen. Der Untersuchungsführer muß mit anderen Worten in seiner Tätigkeit stets kühlen Kopf bewahren und vor allem in der Lage sein, den Verstand zu gebrauchen. Ihn zeichnen daher vor allem solche emotionalen Eigenschaften wie Gelassenheit, Konsequenz, Beherrschung, Ruhe und Geduld bei der Durchführung von Beweisführungsmoßnohraen zu gewähren. Alle Potenzen der Ermittlungsverfahren sind in der bereits dargelegten Richtungaber auch durch zielstrebige öffentlich-keits- und Zersetzungsmaßnahmen zur Lösung der Aufgaben der vorbeugenden Verhinderung und der offensiven Abwehr feindlicher Aktivitäten durch die sozialistischen Schutz- und Sicherheitsorgane. Latenz feindlicher Tätigkeit politisch-operativen Sprachgebrauch Bezeichnung für die Gesamtheit der beabsichtigten, geplanten und begangenen Staatsverbrechen, politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität gerecht werden. Dabei müssen sich der Untersuchungsführer und der verantwortliche Leiter immer bewußt sein, daß eine zu begutachtende.