Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 15/14

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 15/14 (NW ZK SED DDR 1950, H. 15/14); Kirchenführer als Störenfriede Eine erhebliche Rolle haben in den letzten Monaten einige Kirchenführer zu spielen versucht. Darum ist in dem vorliegenden Entschließungsentwurf ein besonderer Abschnitt über die Rolle der Kirche in der Deutschen Demokratischen Republik enthalten. Es ist vollkommen richtig darauf hingewiesen, daß es den reaktionären Kirchenführern nicht um die berechtigten Interessen der Kirche geht, sondern um die Störung der politischen Ordnung der Deutschen Demokratischen Republik und um die Errichtung eines monopolistischen Glaubenszwanges. Im Grunde genommen handelt es sich um zwei entscheidende Fragen. Die Kirchenführer erheben Einspruch dagegen, daß an den Hochschulen und an den anderen Schulen der Deutschen Demokratischen Republik der dialektische Materialismus als die wissenschaftliche Weltanschauung der Arbeiterklasse gelehrt wird. Sie nehmen für sich aber die Freiheit des Theologiestudiums in Anspruch, das an allen Universitäten der Deutschen Demokratischen Republik garantiert ist und durchgeführt wird. Um diese Frage eindeutig und bestimmt zu beantworten, geben wir diesen Vertretern der Kirche folgende Antwort: Wir werden euch nach wie vor die Freiheit des Theologiestudiums belassen. Darüber hinaus lehnen wir es ab, von der Kirche als Institution irgendwelche Vorwürfe oder Vorschläge über die Gestaltung der Lehr- und Studienpläne entgegenzunehmen. Die Universitäten und Hochschulen sind staatliche Schulen, über die einzig und allein der Staat und die dazu berufenen Organe entscheiden, niemals aber die evangelische Kirche. Die zweite Frage betrifft die Tätigkeit der Pfarrer im Rahmen der Nationalen Front des demokratischen Deutschland. Die Kirche geht gegen solche Pfarrer disziplinarisch vor und bereitet ihnen Schwierigkeiten. Die hier als Störenfriede auftretenden Kirchenführer wenden sich keineswegs gegen die politische Betätigung der Pfarrer überhaupt, sondern nur gegen ihre fortschrittliche und demokratische Betätigung. Sie haben nichts dagegen, wenn Pfarrer die Kanzel zu reaktionärer Propaganda mißbrauchen. In diesem Punkte liegt eine eindeutige Stellungnahme unserer Regierung durch meine Erklärung zum Verhältnis von Staat und Kirche vor. Nach der Verfassung steht die ungestörte Religionsausübung unter dem Schutz der Republik. Das war sor und das bleibt so. Wer versucht, einen Geistlichen an der Ausübung seiner staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten zu hindern, handelt gegen den Geist und den Buchstaben der Verfassung. Ich habe für die Regierung erklärt, wenn einem Geistlichen wegen seiner staatsbürgerlichen Betätigung, insbesondere für die Nationale Front oder die Friedensbewegung, von irgendeiner Seite Vorwürfe gemacht werden, sollte er behindert, bedrängt oder benachteiligt werden, so wird die Regierung ihn schützen und ihm zugefügte materielle Nachteile ausgleichen. Das heißt, die Regierung wird aus den der Kirche vertraglich zustehenden Leistungen die Mittel zur Besoldung solcher bedrängten Pfarrer entnehmen und sie der Kirche ab-ziehen. Das ist eine klare, einfache und für jeden verständliche Regelung. Die Pfarrer, die sich in der Nationalen Front oder sonst als fortschrittliche Bürger betätigen, sollen sicher sein, daß sie von niemandem behindert werden. Wir sind glücklich, daß euer HL Parteitag in dem Moment stattfindet, in dem in den deutsch-polnischen Beziehungen eine historische Wende eingetreten ist, eine Wende, deren Ausdruck die Warschauer Abkommen zwischen unseren Regierungen und die historische Abmachung irt Zgorzelce ist. Symbol dieser Freundschaft sind nicht nur diplomatische Akte, vor edlem ist es die herzliche Verbrüderung polnischer und deutscher Arbeiter, und besonders da, was wir gemeinsam mit Genossen Grotewohl mit so viel Rührung und Freude in Zgorzelee beobachten konnten, die herzliche Verbrüderung der prachtvollen deutschen und polnischen Jugend. So wie die Jugend unserer Völker heranwächst, so wächst auch und wird auch weiterhin die Freundschaft zwischen uns wachsen. Kann es eine schönere lnd bessere Garantie der Zukunft geben? Die Warschauer Deklaration beider Regierungen und das Abkommen in Zgorzelce, in denen die festgelegte und bestehende polnisch-deutsche Grenze an der Oder-Neiße feierlich bestätigt worden ist, bedeutet einen machtvollen Schlag gegen die chauvinistische und imperialistische Propaganda, gegen die Pläne der englisch-amerikanischen Imperialisten. Die Volksmassen Polens freuen sich über jeden eurer Erfolge, denn sie wissen, daß eure Erfolge gleichzeitig eine Stärkung und Konsolidierung des ganzen Lagers des Friedens und der Demokratie darstellen. über die Oder-Neiße-Grenze hinweg reichen die Volksmassen Polens dem deutschen Volke die brüderliche Hand im Verständnis dessen, daß diese Freundschaft die Sache des Friedens stärkt, die Pläne der Kriegstreiber durchkreuzt, die Zukunft unserer Völker sichert. Genosse Cyrankiewicz, Polnische Vereinigte Arbeiterpartei m Namen des Zentralkomitees der Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei und ihres Vorsitzenden, des Genossen Boleslaw Bier ut, begrüße ich euren dritten Parteitag, den Parteitag der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, aufs herzlichste.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie in immer stärkerem Maße die Befähigung, die Persönlichkeitseigenschaften der Verhafteten aufmerksam zu studieren, präzise wahrzunehmen und gedanklich zu verarbeiten. Die Gesamtheit operativer Erfahrungen bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Staatssicherheit , Die Anweisung über Die;Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in Operativ-Gruppen Objektdienststellen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ooeos Realisierung des sucherve kehr im Besuchergebäude Alfred-straße. Aus den persönlichen Kontakten der Verhafteten ergeben sich erhöhte Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch- operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Art der Unterbringung zu übermitteln. Art der, Unterbringung: Gemeinschaftsunterbringung und Einzelunterbringung. Bei Einzelunterbringung sollte dem Verhafteten, entsprechender eis die Situation erläutert werden.