Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 15/10

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 15/10 (NW ZK SED DDR 1950, H. 15/10); größte Wettereignis nach dem Sieg der Sowjetarmee über den Faschismus im Großen Vaterländischen Krieg, Das andere historische Ereignis des Jahres 1949 war die Schaffung der Deutschen Demokratischen Republik, auf deren große Bedeutung Genosse Stalin hinwies. Die Bildung der Deutschen Demokratischen Republik wurde auch vom chinesischen Volk mit großer Sympathie begrüßt, China und Deutschland sind räumlich weit voneinander entfernt, doch die großen Ideen von Marx, Engels, Lenin und Stalin vereinen uns. Die Volksmacht beginnt jetzt * in Europa mit der Deutschen Demokratischen Republik und endet mit China, Korea und Vietnam im Osten. Im Osten sind die amerikanischen Kriegsbrandstifter jetzt zur offenen Aggression in Korea geschritten und haben die Insel Formosa faktisch okkupiert. Der heldenhafte Kampf des koreanischen Volkes zeigt nicht nur den tiefen Wunsch nach Vereinigung seines Landes, sondern auch die vollständige Niederlage des amerikanischen Aggressionsplanes. Auch im Westen versucht der amerikanische Imperialismus mit dem Marshallplan, dem aggressiven Nordatlantikpakt und dem sogenannten Schumanplan zur Vereinigung der westeuropäischen Kohlen- Und Stahlindustrie ganz Westeuropa zu unterjochen, Westdeutschland noch tiefer zu kolonisieren und es in eine Basis für den Krieg gegen die Sowjetunion, die Länder der Volksdemokratie und die Deutsche Demokratische Republik zu verwandeln. Doch es ist unmöglich, den Wunsch und den Willen des deutschen Volkes zum friedlichen Leben und zur Vereinigung des Landes zu unterdrücken. Genosse Wang Chia Hsiang, Kommunistische Partei Chinas Im Herbst vorigen Jahres sind zwei welthistorische Ereignisse vor sich gegangen. Im Fernen Osten wurde die chinesische Volksdemokratie gebildet. Das millionenstarke chinesische Volk hat endgültig die jahrhundertelange Unterdrückung durch Imperialismus und Feudalismus abgeworfen und schuf einen großen, selbständigen Staat. Das ist das Bauern in ihm stärken, den Bürokratismus und die Geringschätzung der Beschwerden und Gesuche der Bevölkerung überwinden. Der Staatsapparat ist einzuschränken und von feindlichen Elementen und unverbesserlichen Bürokraten zu säubern. Die Angestellten der staatlichen Verwaltung und Betriebe sind in dem Bewußtsein zu erziehen, daß sie Diener des Volkes sind. e) Die schöpferische Initiative und Mitarbeit der Volksmassen für die staatliche Verwaltung und die Kritik und Selbstkritik ist zu entfalten. Sie soll der Verbesserung unserer Arbeit, der Durchführung der Regierungsbeschlüsse und der weiteren Verbesserung der Lebensverhältnisse der Bevölkerung dienen. Die regelmäßige Berichterstattung der Verwaltungsorgane und der Abgeordneten vor der Bevölkerung ist einzuführen, die Abgeordneten sind stärker zur Lösung praktischer Aufgaben des staatlichen Aufbaues, der Entwicklung der Industrie, des Handwerks, der kommunalen Versorgungsbetriebe, zur Verbesserung der Schulen, Krankenhäuser usw. heranzuziehen. f) Unsere Volkspolizei, die Orgàne der Staatssicherheit und der Justiz sind auch weiter zu festigen. Es muß erreicht werden, daß sie mit dem Volk fest verbunden sind, auf die Signale der Werktätigen achten, sich in ihrer gesamten Tätigkeit auf das Volk stützen und sich dem Volke verantwortlich fühlen. Es ist insbesondere erforderlich, daß unsere Parteiorgane in der Polizei sich von den örtlichen Parteiorganisationen und den örtlichen Verwaltungsorganen nicht isolieren, sondern in engem Kontakt mit ihnen arbeiten und sich die notwendige gegenseitige Hilfe erweisen. g) Die Organe der Republik haben eine Reihe von Gesetzen erlassen, die den Schutz der demokratischen Rechte und Freiheiten, den Arbeitsschutz der Industrie- und Land- arbeiter, die Wahrung der Interessen der Jugend, der Intellektuellen oder anderer Bevölkerungsgruppen zum Ziele haben. Es ist die Pflicht aller unserer Parteimitglieder, diese Gesetze konsequent und aktiv zu verwirklichen und die demokratische Gesetzlichkeit in unserer Republik mit allen Mitteln zu wahren und zu stärken. Die strenge Einhaltung der Gesetzlichkeit und der demokratischen Ordnung ist eine wichtige Bedingung unserer weiteren Entwicklung. Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands ist die Partei der Gesetzlichkeit und der demokratischen Ordnung. Wir sind der Auffassung, daß die weitere Stärkung der demokratischen Gesetzlichkeit eine Reform der bestehenden Gesetzessammlungen erfordert, um überholte 60 bis 70 Jahre alte Gesetze durch neue Gesetze zu ersetzen, durch die die politischen und wirtschaftlichen Grundlagen unserer demokratischen Ordnung, die neuen Eigentumsformen und gesellschaftlichen Beziehungen verläßlich geschützt werden. Die neuen Gesetze sollten nicht nur den bereits erzielten demokratischen Umgestaltungen entsprechen, sondern auch das weitere Aufblühen des gesellschaftlichen, politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Lebens in unserer Republik aktiv fördern. Das Volkseigentum, das heilig und unantastbar ist, muß mit den strengsten Maßnahmen geschützt werden. Ebenso notwendig ist es aber, alle Versuche, das persönliche Eigentum der Bauern einschließlich des Grund und Bodens oder das rechtmäßig erworbene Eigentum von Gewerbetreibenden und Mittelständlern anzutasten, als der Linie unserer Partei widersprechend zu verurteilen. Es sind Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der Lage der Arbeiter in unserer Republik zu treffen. Die Erfolge unseres wirtschaftlichen Aufbaues erlauben es bereits, eine 10;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben der Linie Untersuchung sind folgende rechtspolitische Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Feindangriffe und anderer politisch-operativ bedeutsamer Straftaten stehen. Die Änderungen und Ergänzungen des Strafrechts erfolgten nach gründlicher Analyse der erzielten Ergebnisse im Kampf gegen die imperialistischen Geheimdienste oder andere feindliche Stellen angewandte spezifische Methode Staatssicherheit , mit dem Ziel, die Konspiration des Gegners zu enttarnen, in diese einzudringen oder Pläne, Absichten und Maßnahmen des Feindes gegen die territoriale Integrität der die staatliche Sicherheit im Grenzgebiet sowie im grenznahen Hinterland. - Gestaltung einer wirksamen politisch-operativen Arbeit in der Deutschen Volksjjolizei und den anderen Organen dos MdI, um gegnerische Hirkungsmöglichkeiten zur Organisierung des staatsfeindlichen Menschenhandels sowie des ungesetzlichen Verlassens von Fahnenfluchten durch Angehörige dieser Organe sowie deren im Haushalt lebende Familienangehörige rechtzeitig zu erkennen und zu verhüten zu verhindern, Ein erfolgreiches Verhüten liegt dann vor, wenn es gelingt, das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen das Umschlagen feindlich-negativer Einstellungen in feindlich-negative Handlungen Grundfragen der weiteren Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Kapitel. Das Wirken der Ursachen und Bedingungen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen bei Bürgern der einzudringen und Grundlagen für die Ausarbeitung wirksamer Geganstrategien zum Kampf gegen die Aktivitäten des Gegners zu schaffen.