Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 14/8

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 14/8 (NW ZK SED DDR 1950, H. 14/8); Drittens konnte beim Politischen Bildungsabend das unterschiedliche Niveau der Teilnehmer nicht berücksichtigt werden. Der alte erfahrene Funktionär, der schon mehr oder weniger mit unserer Theorie bekannt war, saß neben dem Kandidaten, der so gut wie nichts gelesen hat. Deswegen sind die Klagen über das „Sozialistische Bildungsheft" nie verstummt, das dem einen zu flach, dem anderen zu hoch war. Der Beschluß des Parteivorstandes geht einen grundsätzlich neuen Weg, der von der KPdSU (B) erprobt worden ist. Für die Mitglieder- und Kandidatenschulung wird ein Schulungssystem eingerichtet, das sich folgendermaßen auf baut: 1. Politische Grundschule 1 Jahr 2. Zirkel zum Studium der Biographie des Genossen Stalin 1 Jahr 3. Zirkel zum Studium des „Kurzen Lehrgangs der Geschichte der KPdSU (В)" 2 Jahre 4. Kreis-Abendschulen 2 Jahre 5. Abenduniversität des Marxismus- Leninismus 2 Jahre Jede dieser Stufen umfaßt bestimmte stabile Gruppen, die mit dem gleichen Lehrer den betreffenden Lehrplan durcharbeiten. Wenn z. B. in einer Betriebsgruppe 25 Genossen am 1. November das Studium in einer Politischen Grundschule beginnen, dann werden sie bis zum Ende des Lehrjahres (30. Juni 1951) zweimal monatlich je zwei Stunden mit ihrem Lehrer Zusammenkommen und das Lehrbuch für Grundschulen durcharbeiten. Ähnlich erfolgt das Studium auf den höheren Stufen. Die Teilnehmer an den einzelnen Stufen (Grundschule, Zirkel usw.) sollen nicht nach ihrer Funktion, sondern einzig nach ihren politischen und theoretischen Vorkenntnissen ausgewählt werden. Es ist durchaus nicht erforderlich, daß ein Mitglied alle Stufen des Schulungssystems durchläuft. Wer sich schon gewisse Kenntnisse erworben hat, kann sofort an einem Zirkel zum Studium des Kurzen Lehrgangs teilnehmen, ohne vorher die Politische Grundschule besucht zu haben. Auf diese Weise wird ein einheitlicheres Niveau der Schüler auf den einzelnen Stufen erreicht. Der Schulungsplan der Grundeinheit Um alle Mitglieder und Kandidaten sowie die sympathisierenden Parteilosen in das Schulungssystem eingliedern und ihr Lernen kontrollieren zu können, muß jede Grundeinheit der Partei bis 1. Oktober ihren Schulungsplan aufstellen. Dies setzt voraus, daß die Leitung der Grundeinheit mit jedem Parteimitglied, jedem Kandidaten und jedem Parteilosen, der an der Schulung teilnehmen möchte, eine Unterhaltung durchführt. In dieser Unterhaltung stellt die Gruppenleitung fest, für welche Stufe des Schulungssystems der Betreffende geeignet ist. Das Ergebnis wird notiert. Am Ende weiß die Gruppenleitung, wieviele Mitglieder usw. an Grundschulen, Zirkeln zum Studium der Stalinbiographie usw. teilnehmen sollen. Von einer durchschnittlichen Teilnehmerzahl von 20 bis 25 ausgehend, stellt die Leitung dann fest, wieviel Politische Grundschulen, wieviel und welche Zirkel organisiert werden müssen, wieviel Genossen an der Kreisabendschule teilnehmen. Die Leitung teilt die Genossen dementsprechend auf, bestimmt die Leiter jeder einzelnen Grundschule usw., bestimmt die Schulräume, die Zeit des Unterrichtes (Schichtarbeit!) und führt alle sonstigen Maßnahmen durch. Dann gibt sie ihren Schulungsplan an die Stadt- bzw. Ortsleitung weiter. Hat der Unterricht begonnen, dann muß die Leitung systematisch die Durchführung des Schulungsplanes kontrollieren und von Zeit zu Zeit in der Leitungssitzung Berichte über die Propagandaarbeit entgegennehmen und wenn nötig operativ eingreifen. Sie muß ungeeignete Lehrer ersetzen, säumige Schüler vorladen und sie zum Besuch der Schulung anhalten und den Propagandisten jede erdenkliche Hilfe organisieren. Nur wenn die Parteileitungen ständig und beharrlich den Verlauf der Propagandaarbeit verfolgen, kann die notwendige Beständigkeit erzielt werden. Die neue Rolle der Betriebs- und Kreisparteischulen Bisher waren die Betriebs- und Kreisparteischulen im wesentlichen Mitgliederschulen. Die Kreisparteischulen waren die Elementarschulen der Partei, da ja der Bildungsabend keine Elementarschulung vermitteln konnte. Diese Rolle der Kreisparteischulen entsprach dem Entwicklungsniveau der Partei. Sie haben in der ideologischen Vorwärtsentwicklung unserer Partei eine bedeutende Rolle gespielt. Jetzt entspricht dieser Charakter nicht mehr den Erfordernissen. Die Elementarschulung erfolgt nunmehr in den Politischen Grundschulen und den Zirkeln. Die Betriebs- und Kreisparteischulen sind damit zu den untersten Stufen der Kaderschulung geworden. An den Betriebspartei- schulen sollen nach dem 1. November bestimmte Gruppen von Betriebsfunktionären geschult werden, wie Agitatoren, Aktivisten, Mitglieder der BGL, Funktionäre der Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft usw. Der Unterricht dauert 15 Tage, der Plan soll der jeweiligen Funktionärgruppe angepaßt werden. Die Kreisparteischulen sind Funktionärschulen höheren Typs. Auf ihnen sollen die Funktionäre der unteren Einheiten, die verantwortlichen Parteimitglieder in den Gemeinden, Betrieben, MAS, volkseigenen Gütern usw. theoretisch und praktisch geschult werden. Die Lehrgänge dauern vorläufig acht Wochen. Der Unterricht erfolgt auf der Grundlage des von der Propagandaabteilung des Parteivorstandes herausgegebenen Lehrplanes für Kreisparteischulen. Uber die Schulung leitender Funktionäre Bei dem allgemeinen Wachstum des ideologischen Niveaus der Partei ist zu beobachten, daß einzelne leitende Funktionäre hinter der Entwicklung Zurückbleiben. Bereits vor zwei Jahren sagte ich in der Diskussion zum Referat des Genossen Walter Ulbricht über den Zweijahrplan (in der Sitzung des Parteivorstandes am 29. Juni 1948) über das ideologische Wachstum der Partei: „Gewachsen sind vor allem die unteren und mittleren Funktionäre unserer Partei, während ein bedeutender Teil gerade unserer führenden Funktionäre gegenüber diesem allgemeinen Wachstum zurückbleibt."*) Die vergangenen zwei Jahre haben diese Gefahr bestätigt. Diejenigen Genossen in Sachsen-Anhalt, die durch ihre ungenügende Wachsamkeit das verbrecherische Treiben der Herwegen Brun-dert ermöglichten (Wolfram, Wessel u. a.), erklären heute, daß ihr Verhalten die Folge ihrer ungenügenden Kenntnis des Marxismus-Leninismus war. Dasselbe haben auch die Leute erklärt, die in der Magdeburger Stadtverwaltung zu Handlangern unserer Feinde wurden. Auch das verbrecherische Treiben in der Leitung der landwirtschaftlichen Genossenschaften in Mecklenburg wurde durch die mangelhafte Wachsamkeit einiger führender Genossen erleichtert, die in den letzten Jahren nicht oder ungenügend an ihrer theoretischen Weiterbildung gearbeitet haben. In Thüringen mußte im Dezember vorigen Jahres die Parteileitung geändert werden, weil die alte Leitung nicht in der Lage war, die in der Entschließung des Parteivorstandes festgestellten nationalistischen Abweichungen zu überwinden. Die ideologische Schwäche dieser Leitung kam z. B. auch darin zum Ausdruck, daß einer der beiden Landesvorsitzenden, Genosse Heinrich Hoffmann, 1948 eine Broschüre über „Quellen des Sozialismus in Thüringen"(!) veröffentlichte, in der er es den thüringer Arbeitern zur Ehre an-rechnefe, daß sie stets „zum Zentrum der Partei" gehörten. Die Partei hat inzwischen längst erkannt, daß das „Zentrum" (das Kautskyanertum) nichts anderes als ein menschewistischer Schirm für die klassenverräterische Tätigkeit der Revisionisten war. Wenn aber der Genosse Heinrich Hoffmann im Jahre 1950 noch versucht, diese Broschüre in Mecklenburg zu verbreiten, so zeigt er damit, wie weit er hinter der Entwicklung der Partei zurückgeblieben ist. Wenn solche Genossen heute mit der Entschuldigung kommen, sie seien nicht genügend marxistisch-leninistisch geschult, so konnte man das vor zwei bis drei Jahren gelten lassen, heute aber, im Jahre 1950, gilt es nicht mehr. In den seit der Vereinigung verflossenen Jahren hatten diese Genossen Zeit genug, genau so eifrig an ihrer Weiterbildung zu arbeiten, wie dies Zehntausende einfache Parteimitglieder taten. Es ist hohe Zeit für alle leitenden Funktionäre, sich darüber klar zu werden, daß sie nur durch intensive Arbeit an sich selbst mit der Entwicklung der Partei Schritt halten können. Nicht umsonst verlangt das neue Parteistatut von jedem Mitglied, „ständig sein politisches Wissen durch das Studium des Marxismus-Leninismus zu erweitern". Diese Verpflichtung gilt für die führenden Funktionäre der Partei in erster Linie. Der Fernunterricht Natürlich ist es oft unmöglich, führende Funktionäre der Partei, Verwaltung oder Wirtschaft für längere Zeit aus ihrer Arbeit zu nehmen und auf eine Schule zu schicken. Darum sieht der Beschluß des Parteivorstandes die Einrichtung einer Abteilung für Fernunterricht bei der Parteihochschule „Karl Marx" vor. Es besteht Grund zu der Annahme, daß sich viele Genossen über den Fernunterricht nicht ganz klar sind, daß sie ihn sich zu leicht vorstellen. Manche Genossen glauben offensichtlich, dieser Fernunterricht beschränke sich auf die gelegentliche schriftliche Beantwortung von Fragen (die ja eventuell von einem Mitarbeiter erledigt werden könnte). Das ist ein großer Irrtum. Der Fernunterricht ist ein regel- ■) „Der Deutsche Zweijahrplan für 1949/50", S. 98.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Offizialisierung von inoffiziellen Beweismitteln bei der Bearbeitung und beim Abschluß operativer Materialien Vertrauliche Verschlußsache - Meinhold Ausgewählte Probleme der weiteren Qualifizierung der Zusammenarbeit der Abteilung mit anderen operativen Diensteinheiten sowie der Volkspolizei Vorkommnisse Vorkommnisse. Der Einsatz der genannten Referate erfolgte entsprechend zentraler Orientierungen und territorialer Schwerpunkte vorwiegend zur Klärung von Anschlägen gegen die Staatsgrenze der und Verdacht des Transitmißbrauchs; provokativ-demonstrative Handlungen soväe Unterschriften- sammlungen und andere Aktivitäten, vor allem von Antragstellern auf Entlassung aus der Staatsbürgerschaft der und im Zusammenhang mit der darin dokumentierten Zielsetzung Straftaten begingen, Ermittlungsverfahren eingeleitet. ff:; Personen wirkten mit den bereits genannten feindlichen Organisationen und Einrichtungen in der bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammenwirkten, handelt es sich in der Regel um solche Personen, die bereits längere Zeit unter dem Einfluß der politisch-ideologischen Diversion und verstärkter Eontaktaktivitäten des Gegners standen, unter denen sich oft entscheidend ihre politisch-ideologische Position, Motivation und Entschluß-, fassung zur Antragstellung auf Entlassung aus der Staatsbürgerschaft der gestellt hatten und im Zusammenhang mit der darin dokumentierten Zielsetzung Straftaten begingen, Ermittlungsverfahren eingeleitet. ff:; Personen wirkten mit den bereits genannten feindlichen Organisationen und Einrichtungen in der bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichteter Haltungen. Unterschriftenleistungen zur Demonstrierung politisch-negativer. Auf fassungen, zur Durchsetzung gemeinsamer, den sozialistischen Moral- und Rechtsauffassungen widersprechenden Aktionen.