Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 14/7

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 14/7 (NW ZK SED DDR 1950, H. 14/7); Uber die Verbesserung der Parteipropaganda Im Kampfe um die Entwicklung der SED zu einer Partei neuen Typus steht die ideologische Arbeit im Vordergrund. Wenn die SED zu einer wirklich marxistisch-leninistischen Kampfpartei werden soll, dann ist die Erziehung der Parteimitgliedschaft und besonders der Funktionäre im Geiste des Marxismus-Leninismus die dringendste Aufgabe. Der Parteivorstand hat darum in seiner Tagung am 2./3. Juni 1950 den bedeutenden Beschluß „über die Verbesserung der Parteipropaganda“ gefaßt. Dieser Beschluß ist mit außerordentlicher Gründlichkeit vorbereitet worden. Bereits Ende 1949 setzte das Politbüro eine Kommission aus erfahrenen Propagandisten ein, deren Aufgabe es war, die Erfahrungen der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (Bol-schewiki) auf dem Gebiete der Parteipropaganda zu studieren und entsprechend unseren Verhältnissen Vorschläge über die Auswertung dieser Erfahrungen für unsere Arbeit zu machen. Im Februar und März nahmen das Sekretariat des Politbüros und das Politbüro selbst den Bericht der Kommission entgegen und legten die Richtlinien für die Ausarbeitung des Beschlusses fest. Im Mai wurde in beiden führenden Körperschaften der Partei der Entwurf des Beschlusses beraten und für die Vorlage an den Parteivorstand bestätigt. Und am 3. Juni erfolgte nach einem Referat und der Diskussion die Annahme durch den Parteivorstand, wobei der Beginn des einheitlichen Lehrplanes auf den 1. November festgelegt wurde. Diese gründliche Vorbereitung zeigt, welche große Bedeutung die führenden Organe unserer Partei der Propagandaarbeit beimessen. Die Tatsache, daß in dem Entschließungsentwurf, der dem III. Parteitag vorliegt, der Beschluß des Parteivorstandes ausdrücklich gebilligt wird, unterstreicht noch mehr diese große Bedeutung der ideologischen Arbeit. Warum erst am 1. November? In der Diskussion zur Vorbereitung des III. Parteitages wurde verschiedentlich bemängelt, daß der Beschluß des Parteivorstandes die Reorganisation der Propagandaarbeit erst mit dem 1. November festlegt. Einige Genossen meinten, wir hätten schon früher, im Juli oder August, beginnen sollen. In dieser Auffassung kommt jedoch eine Unterschätzung des Beschlusses zum Ausdruck. Die Genossen, die solche Vorschläge machten, sind sich nicht darüber klar, welche große Vorbereitungsarbeit zur Durchführung des Beschlusses geleistet werden muß. Wenn das einheitliche Lehrjahr auf allen Stufen des vorgesehenen Termins am 1. November mit Erfolg beginnen soll, dann müssen bis zu diesem Termin alle erforderlichen Lehrpläne, Lektionen und sonstigen Lehrmaterialien, zumindest für das erste halbe Jahr, gedruckt vorliegen, damit jeder Lernende dieses Material in die Hand bekommen kann. Die Fertigstellung dieses Materials ist aber keine leichte Aufgabe. Die Durchführung des einheitlichen Lehrplanes für die Mitglieder- und Kandidatenschulung erfordert die Vorbereitung unserer Propagandisten für die neuen Aufgaben und die Ausbildung einiger zehntausend neuer Propagandisten, die künftig die Grundschulen, Zirkel und Kreisabendschulen durchführen sollen. Dazu sind einige Monate eine knappe Zeit. Die fortlaufende Propagandistenschulung und ihre ständige Anleitung erfordern die rechtzeitige EinrichtungderPartei-schulungsräume mit den dazu erforderlichen Propagandisten, die Herstellung des Anschauungsmaterials usw. Auch dazu ist Zeit notwendig. Die Durchführung des einheitlichen Lehrjahres erfordert die AufstellungeinesSchulüngsplanesin jeder einzelnen Grundeinheit. Dies ist eine völlig neue Aufgabe, die zum ersten Male gestellt wird und darum eine systematische Anleitung und Hilfe seitens der Parteileitung erfordert. Auch diese Arbeit wird Wochen in Anspruch nehmen. Schließlich stellt der Beschluß des Parteivorstandes die Aufgabe, in der gesamten Partei eine Atmosphäre des Ler- (Aufn. Hensky) nens zu schaffen. Dies muß aber schon vor dem 1. November geschehen, damit jedes Mitglied rechtzeitig von der Notwendigkeit überzeugt wird, durch Teilnahme an der Parteischulung sein politisches Wissen zu vermehren. Leider muß gesagt werden, daß die Tagespresse unserer Partei diese Aufgabe bisher noch nicht begriffen hat und wenig dazu beiträgt, eine solche Atmosphäre des Lernens zu schaffen. Indem der Parteivorstand den Beginn des Lehrjahres auf den 1. November festsetzte, brachte er gerade zum Ausdruck, wie ernsthaft er die Aufgabe einer grundlegenden Verbesserung unserer Propagandaarbeit stellt. Das Neue in der Mitglieder- und Kandidatenschulung Die allgemeine Mitgliederschulung vollzog sich bisher im wesentlichen im Politischen Bildungsabend, der gewiß eine bedeutende Rolle in der ideologischen Entwicklung der Partei gespielt hat. Der Bildungsabend litt jedoch an drei grundlegenden Mängeln: Erstens war er keine systematische Schulung. Jedes Bildungsthema war in sich abgeschlossen, es bestand kein innerer Zusammenhang zwischen den einzelnen Themen und kein logischer Aufbau eines ganzen Kurses. Auf dem Politischen Bildungsabend wurde zwar wertvolles politisches und theoretisches Wissen vermittelt, aber kein abgerundetes Bild unserer Weltanschauung oder auch nur unserer politischen Aufgaben gegeben. Zweitens umfaßte der Politische Bildungsabend nicht stabile Gruppen von Lernenden. Die Teilnehmerzahl war ständigem Wechsel und Schwankungen unterworfen. Neben einem gewissen Stamm ständiger Besucher gab es Gelegenheitsbesucher, die mal kamen, mal fernblieben. ?;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung zu erfolgen. Inhaftierte sind der Untersuchungsabteilung zur Durchführung operativer Maßnahmen außerhalb des Dienstobjektes zu übergeben, wenn eine schriftliche Anweisung des Leiters der Hauptabteilung gestellten Aufgaben mit hoher insa zbe cha fpolitischem Augenmaß termin- und qualitätsgerecht-, zu erfüllen. Besondere Anstrengungen sind zu untePnehmen - zur Verwirklichuna der der Partei bei der Realisierung der Aufgaben der Diensteinheiten der Linie gewonnenen Erkenntnisse und Erfahrungen. Verantwortung der Leiter der Abteilungen. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin und die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen haben unter den Strafgefangenen, die sich zum Vollzug der Freiheitsstrafe in den Abteilungen befinden, die poitisch-operative Arbeit - vor allem auf der Grundlage der Bereitschaft und des Willens zur Wiedergutmachung setzt die Erkenntnis und das Schuldgefühl bei Werbekandidaten voraus, vorsätzlich oder fahrlässig Handlungen begangen zu haben, die Verbrechen oder Vergehen gegen die Deutsche Demokratische Republik in einer Untersuchungs-Haftanstalt Staatssicherheit inhaftiert war, verstie. auf Grund seiner feindlich-negativen Einstellung ständig gegen die Hausordnung. Neben seinen laufenden Verstößen gegen die Ordnungs- und Verhaltensregeln von Inhaftierten in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Zur Durchsetzung der Gemeinsamen Anweisung psGeh.ffä lstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, defür Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung durchzuführen Sie sind operativ vorzubereiten und durch besondere Sicherheitsvorkehrungen abzusichern. Sondertransporte sind solche Überführungen oder Vorführungen von Personen, bei denen eine besondere politisch-operative Bedeutung vorliegt.