Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 14/25

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 14/25 (NW ZK SED DDR 1950, H. 14/25); falschen Auffassungen auf. Der Vertreter des Kreisvorstan-des wies in der Diskussion einige offensichtlich verleumderische Behauptungen des Genossen Behrens zurück, ohne sich aber ideologisch mit den Fehlern des Genossen Behrens auseinanderzusetzen. Und der Genosse Holtzhauer, Volksbildungsminister in Sachsen, überging in seinem Schlußwort auf derselben Konferenz diese Probleme mit Stillschweigen. Diese Vorfälle sind Ausdruck einer weitverbreiteten versöhnlerischen Haltung gegenüber den Propagandamethoden der amerikanischen Kulturbarbarei. Diese Genossen meinen, es sei ja alles „nicht so schlimm", denn bei uns gebe es keine amerikanischen Hetzfilme, keine amerikanische Schundliteratur usw. Aber dieses Versöhnlertum hilft den Vertretern des Objektivismus und schwächt damit unsere Kampfkraft gegen die Kriegstreiber aus den USA. Vielleicht erscheint manchem der letzte Teil des vorstehenden Satzes an den Haaren herbeigeholt. Daß dem nicht so ist, beweist folgendes Beispiel. In einer Schule in Zeulenroda erklärte eine Lehrerin im Unterricht, sie sei eine überzeugte Gegnerin des Krieges. Sie verabscheue den Krieg, ob es ein imperialistischer oder ein vaterländischer Krieg sei! Ich denke, man braucht die ungeheure Gefährlichkeit dieses Objektivismus, der eine Ermutigung für die Agressoren und eine Lähmung der Friedenskämpfer zum Ziele hat, nicht näher zu begründen. Es wird aber daraus klar, wie eng diese Propaganda mit der Kriegsvorbereitung der USA-Monopolisten zusammenhängt, die jeden nationalen Widerstand gegen ihre Kriegs- und Kolonisierungspolitik im Keime ersticken wollen. Es muß gründlich Schluß gemacht werden mit der Sorglosigkeit gegenüber den gefährlichen Tendenzen auf dem Gebiet der Kultur, einer Sorglosigkeit, die im Grunde genommen Versöhnlertum ist. Wenn zum Beispiel Mitglieder des Kreisvorstandes in Plauen in einer Aufführung der Operette „Madame Pompadour" niederträchtige Angriffe gegen die Arbeiterklasse, die in Witzform gekleidet sind, als harmlose Scherze belachen, so beweist das eben jene XeuerWeg 1950/14 Sorglosigkeit in ideologischen Fragen, die unsere Partei an der vollen Entfaltung der Offensive gegen die Kulturbarbarei des amerikanischen Imperialismus bisher hinderte. Vor allem: ideologisch kämpfen! Zusammenfassend läßt sich sagen, daß der Kampf gegen die Kulturbarbarei des amerikanischen Imperialismus in erster Linie ein ideologischer Kampf ist. Das setzt voraus daß alle Mitglieder sich die Grundsätze des Marxismus-Leninismus aneignen, um sie auch auf kulturellem Gebiet richtig anwenden zu können. Aber das allein genügt noch nicht. Viele Genossen glauben, sie könnten in kulturellen Fragen nicht mitreden, weil dazu große Spezialkenntnisse gehören. Aber dieselben Genossen urteilen sehr richtig über wichtige Probleme der staatlichen Verwaltungen oder des wirtschaftlichen Aufbaus, obwohl dazu nicht weniger Spezialkenntnisse gehören. Man muß endlich und gründlich mit der Auffassung aufräumen, daß Kulturarbeit eine Spezialangelegenheit einiger Kulturfunktionäre sei, die übrige Partei aber nichts angehe oder sie nicht interessiere. Gerade im Hinblick auf unsere weitere Entwicklung wäre diese Auffassung ein verhängnisvoller Fehler. Denn es kann doch keinem Zweifel unterliegen, daß mit der ständig steigenden Verbesserung des Lebens der breiten Massen die kulturellen Bedürfnisse wachsen und mit diesen Bedürfnissen auch die kulturellen Ansprüche. Die Kulturpolitik wird also in den nächsten Jahren eine wachsende Bedeutung gewinnen. Je mehr die Erkenntnis bei allen Parteileitungen wächst, daß die Kulturpolitik Sache der ganzen Partei ist, desto eher werden sie in der Lage sein, alle Organisationseinheiten in diesem Kampf richtig anzuleiten, die Kampfmethoden zu vervielfältigen und die Kampffront im kulturellen Leben zu verbreitern. Damit schaffen wir die Voraussetzung für einen raschen und vollständigen Sieg über diese zutiefst kulturfeindliche, die Grundlagen jeder nationalen Kultur zerstörende Propaganda der amerikanischen Imperialisten. \ hinter ihnen vor allem die chtige Sowjetunion steht und wir uns in unserem Kampf in stberlin auf die Kraft von* über Millionen Menschen stützen nen. er der Überwindung der ge-ildertei) Schwächen, die unsere eit an der Aktionseinheit erlich behindert hat, ist neben Wochenendschulungen, die durchgeführt haben, der Zir-zum Studium der Geschichte KPdSU die wesentliche Hilfe, den 20 regelmäßig an diesem el teilnehmenden Genossen eine durchaus positive Ent-dung festzustellen, eine Ent-dung, die nicht zum wenigsten i beigetragen fyat, daß wir in wichtigsten Gruppen unserer ke starke Kader besitzen. e diesjährigen Betriebsrats-len haben den Erfolg dieser dt, die wir selbst geleistet ha-gezeigt. Weit über 50 Kandi-l wurden vom FDGB durch letriebsrätswahlen aufgestellt. Wahlergebnis zeigt, daß es bei Siemens mehr Menschen die bereit sind, auf unsere mentation einzugehen, als vorher angenommen hatten, uf wenige Ausnahmen haben Kandidaten des FDGB einen liehen Stimmenzuwachs zu ichnen, der zum Teil die i gegenüber dem Vorjahr achte. kommt also darauf an, wie lie Belegschaft ansprechen. 1 Wir die AkHnnsftinhof er- stellen wollen, können wir mit unseren UGO- und SPD-Arbeitern und Kollegen nicht in unserer Funktionärsprache sprechen, wie das leider so häufig geschieht. Wir werden sie nicht mit wissenschaftlichen Problemen ansprechen können, und wir werden uns erst recht nicht in politischen Streit mit ihnen einlassen können. Wir werden uns mit ihnen über die Dinge unterhalten können, die unsere gemeinsamen Interessen und Sorgen sind, nämlich die Angriffe der Konzernleitung auf unsere Lebenshaltung, über Lohnabbau, unseren Arbeitsplatz usw. Selbstverständlich werden und müssen wir dabei unsere politische Meinung zum Ausdruck bringen. Daß in diesem Jahr noch keiner von unseren Kandidaten in den Betriebsrat gewählt wurde, wird uns nicht entmutigen, sondern wird unsere Anstrengungen in dieser Richtung verdoppeln. Wir sind uns klar darüber, daß die Aufklärungsarbeit unter den verhetzten und irregeführten Kollegen nicht über Nacht Erfolge bringen kann, sondern beharrlich und unerschütterlich weite rgeführt werden muß. Man muß dabei aber auch neue und immer bessere Formen der Massenaufklärung entwickeln. So haben wir jetzt zum Beispiel den Berliner Rundfunk mit in unsere Arbeit einbezogen, so daß jeden Montag Siemensarbeiter vor dem Mikrophon des Berliner Rundfunks sitzen und zu ihren Kollegen über die Dinge sprechen, die be- Sieftienswerke auf der Tagesordnung stehen. Der Genosse Deter sägte gestern in seinem Diskussionsbeitrag, daß es Verpflichtung aller Genossen in den Westberliner Betrieben sein muß, an die UGO-Betriebsräte heranzutreten und sie zur Verteidigung der gemeinsamen Interessen aufzufordern. Ich schlage vor, diese Anregung auf Seite 10 des Entschließungsentwurfs in dieser Richtung zu verstärken und besonders hervorzuheben. Denn wir haben bei Siemens diesen Schritt getan, und nicht ohne Erfolg. Anknüpfungspunkt war das organisierte Auftreten neofaschistischer Trupps in einer Belegschaftsversammlung der Siemens & Halske AG. In dieser Versammlung hätte der Betriebsratsvorsitzende beinahe Prügel bezogen. Im Aufträge vieler Kollegen bin ich zum Betriebsratsvorsitzenden im Gerätewerk gegangen und habe ihm die Frage vorgelegt, ob er nicht der Meinung sei, daß angesichts einer solchen gefährlichen Entwicklung, die unser Volk schon einmal in eine Katastrophe führte, es nicht notwendig sei, daß wir die Differenzen, die zwischen UGÖ und FDGB bestehen und, bestanden haben, einmal beiseite lassen sollten und uns über die wichtige Frage, nämlich die Abwehr solcher neofaschistischer Umtriebe, gemeinsam unterhalten könnten. Die Betriebsräte haben mir zugestimmt und Verhandlungen dieser Art durchaus bereit. Noch ein Wort zum Kampf um den Frieden. Es war nicht gleich möglich, die Unterschriftensamm- lung auf breiter Basis zu starten, da es zunächst an einer Anleitung fehlte, wie wir diese Unterschriftensammlung in unserem Betrieb durchführen können, ohne dabei eine ganze Reihe von Genossen der Gefahr der Maßregelung durch die Konzernleitung auszusetzen. Die Genossen würden uns dadurch verlorengehen. Am vergangenen Mittwoch hat sich nun in einer Versammlung in Siemensstadt ein Friedenskomiteè für die Siemenswerke gebildet. Dieses Friedenskomitee besteht zunächst aus sieben Kollegen, zum Teil Parteilosen. Erste und wichtigste Aufgabe dieses Komitees ist es, die Legalität der Unterschriftensammlung im Siemenskonzern zu erkämpfen. Wir sehen, daß eine Reihe objektiver Voraussetzungen und Möglichkeiten bestehen, die uns zu solchen Beispielen führen. Die Erziehung und Schulung unserer Genossen, die ständige Verbesserung unserer Arbeitsmethoden wird die Parteiorganisation bei Siemens befähigen, diese Voraussetzung noch mehr als bisher auszunutzen und den Kampf für den Frieden, in Siemensstadt so zu führen, daß die Siemens und Witzleben nie wieder Gelegenheit haben werden, Kriegsgerät zur Ver- nichtunrt vnn Ивпеяк 1---;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der sind durch die zuständigen operativen Diensteinheiten gründlich auszuwer-ten und zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben, ein-schließlich der Durchführung der zu nützen. Die Zweckmäßigkeit der Nutzung der Möglichkeiten der Dienstzweige der und der anderen Organe dös für die Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge Unter Beachtung der in den Dienstzweigen der und den anderen Ländern des auf der Grundlage des Komplexprogramms und auf - die planmäßige militärische Stärkung der die Erhöhung des zuverlässigen Schutzes der sozialistischen Ordnung und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten, übertragenen und in verfassungsrechtliehen und staatsrechtlichen Bestimmungen fixierten Befugnissen als auch aus den dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit auf der Grundlage des Verfassungsauftrages Staatssicherheit , des Ministerratsgesetzes. und in Realisiedazu Forschungsergebnisse Grundlegende Anforderungen und zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in jedein Ermit tlungsver fahren und durch jeden Untersuchungsführer. Die bereits begründete Notwendigkeit der ständigen Erhöhung der Verantwortung der Linie zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit als Grundprinzip jeglicher tschekistischer Tätigkeit hat besondere Bedeutung für die Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit . Das ergibt sich aus der Einführung zur Bearbeitung von feindlich-negativen Gruppen unter Strafgefangenen und einzelne Strafgefangene sowie der weiteren Perspektive dieser nach ihrer Strafverbüßung. Ein weiterer Gesichtspunkt hierbei ist die Konspirierung der Mittel und Methoden Staatssicherheit , der Realisierung operativ-technischer Mittel im Vorfeld von ständigen Ausreisen, der operativen Kontaktierung von AstA aus dem Arbeitskreis gemäß der Dienstanweisung des Genossen Minister über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung überarbeitet und konkretisi ert werden, Die Angehörigen der Linie die militärische Ausbildung politisch-operativen-faehlic durch Fachschulungen und ielgerichtet zur Lösung der.