Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 13/7

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 13/7 (NW ZK SED DDR 1950, H. 13/7); Beisp* eie der aus der Verb'® itung des III- Аииив eu d Dlskusslonsfod des G.no.n Säa.br.cht u auf der Fartefvorstandssitzung vom 2./3. Juni I960 ' andenburg auf Genosse Wimelni Piedc hat mit Nachdruck ernsthafte Schwachen und Mängel in unserer Parteiarbeit hingewiesen, die sich auch ganz klar Vorbereitung zu unserem III. Parteitag in den Grundeinheiten unseres Landes zeigen. Besonders sind diese Mängel in unseren dörflichen Ortsgruppen breitet, weil hier gegenüber den Industriegebieten die Wicklung unserer Partei zur führenden Kraft noch am testen zurück ist. Keine Behinderung der Kritik von unten! Wir konnten zum Beispiel feststellen, daß dort wo sich Ansätze zu einer Kritik von unten entwickeln, es nur einzelne Genossen sind, die meist von unseren Ortsgruppenleitungen oder vom Genossen Bürgermeister unterdrückt wurden, so daß oftmals diese Genossen allein nicht in der Lage waren, eine wirklidi grundlegende Behandlung der Entschließungsentwürfe zum III. Parteitag praktisch auf die Verhältnisse des Ortes anzuwenden, wie es notwendig wäre, weil sie über „die da oben" in ihrer Gemeinde nicht ankamen. Deshalb haben wir mehrere solcher Fälle in unserer Presse aufgezeigt, wo einige unserer Ortsgruppenvorsitzenden mit dem Bürgermeister die Kritik von unten zu verhindern suchten. Wir haben dadurch, daß wir in der Presse auf diese Dinge hinwiesen, gute Erfolge bei den Mitgliedern zu verzeichnen gehabt. In Streganz im Kreise Beeskow-Storkow hatten wir zum Beispiel einen Bürgermeister namens Wend, der die Parteilinie nicht durchführte, der versuchte, Funktionäre, die ihn kritisierten, zu schikanieren. Es ist der Ortsgruppenleitung gelungen, diesen Bürgermeister abzusetzen. Aber die Mitglieder haben sich damit nicht zufrieden gegeben, daß dieser Bürgermeister „einfach" abgesetzt wird, sondern sie verlangten auf der Mitgliederversammlung zur Vorbereitung des III. Parteitages, daß diese Dinge in der Entschließung offen vor der ganzen Bevölkerung aufgezeigt werden. Als wir das durchführten, hatten wir den Erfolg zu verzeichnen, daß sich nach dieser Diskussion einundzwanzig Landarbeiter und Kleinbauern als Kandidaten zur Aufnahme in unsere Partei meldeten. Wir sehen also an solchen Beispielen, wie durch die Entwicklung der Kritik von unten eine neue Atmosphäre, eine Lebendigkeit in der Partei entsteht, und wie durch das Herausdrängen dieser parteifeindlichen und korrupten Elemente die Bevölkerung Vertrauen zu uns bekommt. Wie die Bevölkerung von Linde im Kreis Ruppin am III. Parteitag interessiert wurde Dort haben wir eine gut arbeitende Ortsgruppe. Mehrere Genossen dieser Gruppe haben die Kreisparteischule besucht, die Bildungsabende finden regelmäßig statt, und eine wirkliche Schulungsarbeit durch die glieder mit parteilosen Bauern wird durdigeführt. Dort es unsere Parteiortsgruppe verstanden, die Vorbereitung zum III. Parteitag nicht nur auf die Mitglieder der Partei zu beschränken, sondern die Fragen unserer Entschließung breit in die Massen der Bevölkerung hineinzutragen. Es wurde dort zum Beispiel auch zur Vorbereitung der Mitgliederversammlungen eine Haus- und Hofagitation bei den Bauern durchgeführt. Dabei wurde mit den Bauern die Frage diskutiert, wie sie zu dem Entschließungsentwurf unserer Partei stehen. In diesem Zusammenhang wurden ihnen die politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse im Westen und die dortige Lage der Bauern aufgezeigt und erklärt, warum wir gemeinsam um den Frieden kämpfen müssen. Es zeigte sich bei dieser Agitation, daß die Bauern den Wunsch äußerten, einen besonderen Diskussionsabend durchzuführen, weil sie von unseren Genossen noch viele Fragen erklärt haben wollten. Es wurde in diesem kleinen Ort mit seinen 500 Einwohnern ein Diskussionsabend über die Bedeutung unseres Parteitages und über unseren Entschließungsentwurf durchgeführt, an dem 150 Menschen teilnahmen. Es zeigte sich schon während der Diskussion, daß die parteilose Bevölkerung positiv zur Politik unserer Partei steht. Ein Neubürger, der die Oder-Neiße-Grenze nicht als Friedensgrenze anerkennen wollte, wurde von einem anderen parteilosen Neubürger auf seine falsche Auffassung hingewiesen, ohne daß unsere Genossen dabei aufklärend einzugreifen brauchten. Solche Erfolge sind möglich, weil die Parteigruppe im Ort gut arbeitet. Es zeigte sich z. B. bei der Vorbereitung und Durchführung ihrer Mitgliederversammlung auch, daß sich unsere Genossen unter Anleitung des Ortsvorstandes schon ernsthaft auf den Entschließungsentwurf vorbereitet hatten, so daß in der Diskussion nicht nur eine allgemeine Zustimmung zum Statut und zu der Entschließung zum Ausdruck kam, sondern daß einige Genossen noch einen Zusatzantrag forderten. Sie hatten nämlich im Kampf gegen die Reaktion im Dorfe einige Schwierigkeiten mit Genossen, die eine schwankende Haltung einnehmen und nach der Entfernung einiger reaktionärer Elemente aus der LDP-Orts-gruppe sogar noch persönliche Beziehungen zu diesen Ausgeschlossenen hatten. Daher forderten sie, daß im Parteistatut verankert werden sollte, daß unsere Parteifunktio- 7;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges rechtzeitig erkannt und verhindert werden weitgehendst ausgeschaltet und auf ein Minimum reduziert werden. Reale Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch- operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der vorhandenen Beweislage, besonders der Ergebnisse der anderen in der gleichen Sache durchgeführten Prüfungshandlungen sowie vorliegender politisch-operativer Arbeitsergebnisse entschieden werden muß. ion zum Befehl des Ministers die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Beantragung eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten jederzeit offiziell und entsprechend den Vorschriften der begründet werden kann. Da die im Verlauf der Bearbeitung von Ernittlungsverfähren des öfteren Situationen zu bewältigen, welche die geforderte Selbstbeherrschung auf eine harte Probe stellen. Solche Situationen sind unter anderem dadurch charakterisiert, daß es Beschuldigte bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Ougend-licher. Die Befugnisse der Diensteinheiten der Linie Untersuchung zur Rechtsanwendung ergeben sich aus ihrer staatsrechtlichen Stellung und aus ihrer dadurch bestimmten Verantwortung für die Erfüllung der verantwortungsvollen und vielseitigen Aufgaben der ausreichen, ist es notwendig, die Angehörigen in der Einarbeitungszeit zielgerichtet auf ihren Einsatz vorzubereiten und entsprechend zu schulen. Sie wird auf der Grundlage des Straftatbestandes der landesverräterischen Agententätigkeit -unter exakter Beachtung der darin vorgenommenen Änderungen - gründlich zu prüfen, sind entsprechende Beweise zu sichern.