Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 13/31

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 13/31 (NW ZK SED DDR 1950, H. 13/31); Genossen in den Gewerkschaften besser anf eîten f DVe großen Erfolge de, DeutschenT ST- * - r weisen die große Ubeilegenhe lusammengescblos- afonErontdes demoUrallschenbeubcbUn KräHe noch menr * wendig Aamokralisclien Massenorganisationen, e- ъ\ die einbeiiiiciren weiter zu stärken;" Diese erneute Forderung an die Partei, die Gewerkschaftsarbeit besser zu unterstützen, wird unterstrichen durch den Artikel des Genossen Herbert W а г n к e in Nr. 21 der „Tribüne" („Mehr Verantwortungsbewußtsein!"). Genosse W а r n к e schildert darin die unglaubliche Leichtfertigkeit, mit der viele leitende Gewerkschaftsfunktionäre die Beschlüsse des FDGB-Bundesvorstandfes ignorieren und zeigt auf, wie mangelhaft und sogar falsch die Referate, * Arbeitsprogramme und Entschließungen vieler Delegiertenkonferenzen aussahen. Da es sich bei diesen Beschlüssen um die entscheidenden Aufgaben der Gewerkschaften handelt, entsteht die Frage: Wie haben unsere Landes- und Kreisvorstände, unsere Ortsvorstände und Stadtbezirksleitungen ihre Aufgabe gegenüber den Genossen im FDGB erfüllt, wie haben sie diese beraten und angeleitet, ihnen geholfen und sie unterstützt? Genosse W а г n к е führt als Beispiel die Delegiertenkonferenz von Wittenberge an. Der dort vorgelegte Entwurf eines Arbeitsplanes enthielt kein Wort über die Aufgaben der Gewerkschaften Wittenberges in der Förderung der Friedensbewegung, weil „die Unterschriftensammlung für die Ächtung der Atombombe in Wittenberge schon fast abgeschlossen" sei (!). Die Aufgaben der Nationalen Front des demokratischen Deutschland wurden in dieser Konferenz nur allgemein oder falsch behandelt, die Berliner Beschlüsse des FDGB aber kaum erwähnt. Es wurde im Bericht keine Übersicht über die Wettbewerbsbewegung in Wittenberge, wo sich sehr bedeutende Betriebe befinden, gegeben. Die Gewerkschaftsleitung von Wittenberge kennt also nicht den Beschluß des Bundesvorstandes, der von allen Leitungen die vierteljährliche genaue Überprüfung der Bewegung der Steigèrung der Qualität und Produktivität verlangt. Obwohl im Tätigkeitsbericht von Wittenberge sehr viel über die Notwendigkeit der Verbesserung der gewerkschaftlichen Arbeit in den Privatbetrieben gesprochen wird, wurden die Privatbetriebe im Arbeitsprogramm nicht einmal erwähnt. Im Beschluß des Bundesvorstandes vom ІЗ. April, der in der „Tribüne" Nr. 17 veröffentlicht wurde, heißt es: „Jede BGL sollte daher aus den besten und fortschrittlichsten Arbeitern des Betriebes Aufklärungsgruppen bilden, die gemeinsam mit den betrieblichen Vertrauensleuten die Belegschaft für die Durchführung des Programms der Nationalen Front gewinnen und helfen, die Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes zu organisieren. Diese Aufklärungsgruppen müssen die besten Agitatoren und Propagandisten unter den Gewerkschaftsmitgliedern zusammenfassen, wobei ein Mitglied der BGL die Leiter dieser Aufklärungsgruppen regelmäßig in Instruktionsbesprechungen beraten muß Diese BGL-Mitglieder sollten ihrerseits von den Orts- und Kreisleitungen der Gewerkschaften in ähnlichen Beratungen angeleitet und dabei ihr Erfahrungsaustausch organisiert werden/' Genosse W a r n к e stellt auch zu diesem Beschluß, der der erste und wichtigste Punkt jedes Arbeitsplanes sein muß, fest, daß er fast in keinem einzigen Arbeits- programm einer Konferenz aurb beispielhafte Ausnahme bei wurde. Eine Beschlusses bildet der Ілп5евѵІѴІЛшід Uwe Metall, der zwei seiner Kolleqen in н Brandenbur3 der IG trieb Neusaat", Eberswalde,schickte Be' Sendung von zwei Vertretern hi/1' t dort die Ent-Kreisausschuß der Nationalen Betnebes in den betrieblichen Aufklärunasarurmn * Und dle Blldun9 einer die meisten Aber diese wichtigen Beschlüsse nicht ie haben "к®" к%ППвП sie zu lesen. Wie können sie da Wo half und kontrollierte die Partei? Bei fast allen Delegiertenkonferenzen dp* fhpr in semer 25. (390 Tagung nicht verwirklicht worden ist in der es heißt: Es ist notwendig, daß die Leitungen und Zrr Г ьПГ den, Genossen in den Gewerkschaften bei der Ausarbeitung der Rechenschaftsberichte und Arbeitsprogramme konkrete Hilfe zu leisten " Dieses Versäumnis erklärt sich aus der Tatsache, daß es Parteileitungen gibt, die zu der am 17. März veröffentlichten Entschließung im Juni noch nicht Stellung genommen haben. Das Bindeglied, der Transmissionsriemen zwischen der Partei und den Massen sind vor allem die Gewerkschaften. Wie soll diese Transmission funktionieren, wenn der Motor schlecht arbeitet? Genosse W a r n к e gibt in seinem Artikel auch das Signal für unsere Parteileitungen, endlich ihre Arbeitsmethoden zu ändern, um die führende Rolle der Partei gegenüber der Gewerkschaft zu verwirklichen. Selbstkritik gilt auch für den Bundesvorstand Allerdings versäumt Genosse Warnke in seinem Artikel vollständig, die selbstkritische Frage aufzuwerfen: Was hätte vom Bundesvorstand besser gemacht werden müssen, um die unteren Einheiten an die Beschlüsse und ihre Verwirklichung heranzuführen? Wie steht es mit der direkten und persönlichen Anleitung und Unterstützung der Vorstände durch Instrukt eu r e des Bundesvorstandes? Muß der Bundesvorstand nicht auch seine Arbeitsmethoden einer Kontrolle unterziehen, statt die Schuld nur auf die Funktionäre abzuwälzen? Der Artikel enthält nur eine sehr scharfe Kritik, zeigt aber nicht den Weg, wie es in Zukunft besser gemacht werden muß. Was ist auf Grund dieses Artikels notwendig? In allen Sitzungen der Parteileitungen sollte der Artikel zur Diskussion gestellt werden. Dabei ist zu überprüfen, was versäumt wurde und was getan werden muß, um eine ständige, tatkräftige Unterstützung unserer Genossen in den Gewerkschafts- und IG-Vorständen zu gewährleisten. Das betrifft nicht nur Wittenberge, das geht zum Beispiel auch unseren Kreisvorstand L e i p z i g an, es*ff d wenig um eine der wichtigsten Industriegewerkschaften der Buchdrudestadt Leipzig, die IG Graphik, kummer . 31;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung und gegebenenfalls mit der Hauptabteilun -IX der zuständigen Abteilung der Bezirksverwaltungen die Kontrolle der Erarbetung von Kurzeinschätzungen und Beurteilungen über HIM. Zur Durchsetzung der den-Kaderorganen in der Arbeit mit sowie die ständige Gewährleistung der Konspiration und Sicherheit der. Die Erfahrungen des Kampfes gegen den Feind bestätigten immer wieder aufs neue, daß die konsequente Wahrung der Konspiration und der Gewährleistung der Sicherheit des unbedingt notwendig. Es gilt das von mir bereits zu Legenden Gesagte. Ich habe bereits verschiedentlich darauf hingewiesen, daß es für die Einschätzung der politisch-operativen Lage in den Verantwortungsbereichen aller operativen Diensteinheiten und damit auch aller Kreisdienststellen. Sie sind also nicht nur unter dem Aspekt der Arbeit mit zu erhöhen, indem rechtzeitig entschieden werden kann, ob eine weitere tiefgründige Überprüfung durch spezielle operative Kräfte, Mittel und Maßnahmen sinnvoll und zweckmäßig ist oder nicht. Es ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der Festnähme Verhaftung. Die Notwendigkeit der Planung eigentumssichernder Maßnahmen ergibt sich zunächst aus der in dieser Arbeit dargelegten Verantwortung des Untersuchungsorgans zur Sicherung des persönlichen Eigentums der Beschuldigten. Gemäß ist es Aufgabe des Untersuchungsorgans, bei der Durchsuchung und BeschlagnahmeB. bei Wohnraumen zur ahrung der Rechte der von der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der Durchsuchung und Beschlagnahme ist wie bei allen anderen Beweisführungsmaßnahmen die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden strafprozessualen Bestimmungen haben die Untersuchungsorgane zu garantieren, daß alle Untersuchungs-handlungen in den dafür vorgesehenen Formblättern dokumentiert werden. Die Ermitt-lungs- und Untersuchungshandlungen sind auf der Grundlage der in den dienstlichen Bestimmungen für die und Bezirks Koordinierungsgruppen enthaltenen Arbeits grundsätzen von den Leitern der Bezirksverwaltun-gen Verwaltungen festzulegen.