Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 13/21

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 13/21 (NW ZK SED DDR 1950, H. 13/21); allen gestellten Problemen beschäftigt, wobei sich die ideologisch stärkeren unter ihnen große Mühe gaben, den schwächeren Genossen bei der Verarbeitung des Stoffes zu helfen. Die Seminarlehrer legten vor allen Dingen Wert darauf, von praktischen Beispielen aus der täglichen Agi-tationsarbeit ausgehend, eine methodische Anleitung zu entwickeln. Die Lehrgangsleitung hat es somit gut verstanden, die Aufgaben der Wissensvermittlung mit der Aufgabe der Parteierziehung zu verbinden. ln den Abschlußkritiken der Lehrgangsteilnehmer kam zum Ausdruck, daß man Kritik und Selbstkritik als eine Angelegenheit auffaßte, die man in bestimmten, festgelegten Stunden erledigen könnte. Statt sich bei ihrer Anwendung von vornherein auf die Grundfrage zu konzentrieren: „Die Hauptaufgabe ist das Lernen wodurch wurde es gefördert oder behindert?”, diskutierte man zu sehr über nebensächliche Fragen, wie das Rauchen während der Seminare oder die zu impulsive Art einiger Genossen u. a. . Auch äußerten die Schüler zum Abschluß übereinstimmend, daß im Verhältnis zu den gehaltenen Lektionen zu wenig Zeit für die Diskussion in den Seminaren zur Verfügung gestanden hätte. Außerdem machten sie den Vorschlag, an einem Tag des Lehrgangs einen praktischen Agitatoreneinsatz in einem Betrieb oder einem Wohngebiet durchzuführen und während der Seminare von den Schülern Kurzreferate halten zu lassen, da man sich hierdurch am besten in der mündlichen Agitation üben kann. Diese Vorschläge erhalten dadurch eine besondere Bedeutung, daß man auf solchen. Lehrgängen Gelegenheit hat, einen sofortigen systematischen Erfahrungsaustausch durchzuführen und diese Erfahrungen dann zentral auszuwerten. Somit kann Hunderten von Genossen sehr schnell das zugute kommen, was sich vielleicht zehn Genossen erarbeitet haben. Dieser Lehrgang war trotz der aufgezeigten Schwächen ein großer Erfolg, und dies ist nicht zuletzt der Aufmerksamkeit zuzuschreiben, die der Kreisvorstand von Chemnitz diesem Lehrgang schenkte. Das kam einmal darin zum Ausdruck, daß mehrere Mitglieder des Kreissekretariats einschließlich des ersten Kreissekretärs als Referenten eingesetzt wurden, zum anderen darin, daß am Ende des Lehrgangs jedem Teilnehmer ein konkreter und befristeter Parteiauftrag in bezug auf seine Agitationsarbeit gestellt wurde. Außerdem wurde für den gesamten Lehrgang von der Abteilung Massenagitation des Kreisvorstandes eine Straßendiskussion festgelegt. Diese Lehrgänge können jedoch nicht die alleinige Form der Agitatorenschulung sein, sie sind sozusagen die Anfangsetappe, die das unbedingt notwendige Fundament zur Arbeit unserer Agitatoren legen soll. Hierauf aufbauend muß nun die ständige Schulung der Agittoren-gruppenleiter und Agitatoren entwickelt werden. In der Stellungnahme des Sekretariats des Politbüros zur Agitationsarbeit im Kreis Bitterfeld heißt es hierzu: „Für die Leiter der Agitatorengruppen sind durch die Mitglieder des Kreisvorstandes zweimal monatlich Seminare zur Vermittlung der Argumentation zur Politik der Partei und der Regierung durchzuführen. Das Kreissekretariat und seine Instrukteure sowie die besten Propagandisten leiten und unterstützen die wöchentlichen Beratungen der Agitatoren in den Grundeinheiten, vor allem in den Großbetrieben.” Die Agitatorengruppen in den einzelnen Betrieben und Wohngebieten sind also wöchentlich zusammenzufassen, um einen gründlichen Erfahrungsaustausch durchzuführen und die Aufgaben für die kommende Woche festzulegen. Die einzelne Agitatorengruppe selbst soll sich möglichst täglich zu einem kurzen viertel- oder halbstündigen Erfahrungsaustausch treffen, um kurz an Hand der Tagespresse die wichtigsten politischen Fragen zu erörtern und Argumente auszutauschen. in der Agitationsarbeit! In fast allen Betriebs- und Kreisdelegiertenkonferenzen zur Vorbereitung des III. Parteitages unserer Partei kam zum Ausdruck, daß unsere Parteileitungen in bezug auf den Kampf um den Frieden noch nicht verstehen, schnell genug auf wichtige Ereignisse, zu reagieren und sofort durch Kurzversammlungen in den Betrieben dazu Stellung zu nehmen. Es zeigte sich, daß gerade bei solchen wichtigen Fragen wie sie das deutsch-polnische, das deutsch-tschechoslowakische und das deutsch-ungarische Abkommen oder der Beschluß der französischen und deutschen Gewerkschaften zur gemeinsamen Aktion im Kampf um den Frieden gegen den Schu-man-Plan darstellen, in der Agitationsarbeit nicht genügend und vor allen Dingen nicht schnell genug reagiert wird. Die Ursache dafür liegt einmal darin, daß selbst dort, wo unsere Kreis- und Betriebsagitationskommissionen schon mit Erfolg arbeiten, der Aufklärungsarbeit bei solchen Ereignissen zu wenig Bedeutung beigemessen wird, worin sich eine gewisse Unterschätzung der Ereignisse selbst ausdrückt, und zweitens, daß sie es bis dahin nicht verstanden haben, für eine schnelle Organisierung der notwendigen Aufklärung zu sorgen. Es kommt also darauf an, bei solchen großen politischen Ereignissen, die für die Zukunft unseres Volkes im Kampf um den Frieden von so entscheidender Bedeutung sind, wie die eben angeführten, in der Agitationsarbeit beweglicher zu werden und die Aufklärung schneller und besser zu organisieren. Einige Beispiele zeigen uns, daß an verschiedenen Orten gute Ansätze in dieser Hinsicht vorhanden sind. Als die Herabsetzung der Reparationen für das deutsche Volk von seiten der Sowjetregierung bekannt wurde, rief man z. B. in der Neptunwerft in Rostock sofort am gleichen Vormittag die Leiter der Agitatorengruppen zu einer kurzen Information zusammen. Zur Mittagspause bereits wurden dann in den einzelnen Werkstätten Blitzversammlungen durchgeführt, der Betriebsfunk wurde ebenfalls gleich eingesetzt und die Agitatoren diskutierten anschließend am Arbeitsplatz mit den Kollegen über die Bedeutung der Herabsetzung der Reparationen. Ein Mangel war, daß es die Betriebsagitationskommission versäumte, eine Auswertung der durchgeführten Diskussionen vorzunehmen. Diese Beispiele zeigen uns, daß es möglich ist, ohne viel Aufwand und ohne Verlust an Arbeitszeit eine schnelle erfolgreiche Agitationsarbeit durchzuführen. Nicht nur bei großen politischen Ereignissen, sondern auch bei betrieblichen Anlässen, z. B. bei besonderen Arbeitsleistungen eines Aktivisten, beim Abschluß von Wettbewerben usw. müssen die Betriebsagitationskommissionen dazu übergehen, durch Blitzversammlungen, durch den Einsatz der Agitatorengruppen und sofortige Ausnutzung aller zur Verfügung stehenden Agitationsmittel, Betriebsfunk, Wandzeitung usw., eine breite Diskussion unter der Belegschaft zu entfalten. Voraussetzung für eine schnelle, systematische Agitationsarbeit ist, daß die Kreis- und Betriebsagitationskommissionen zu einem operativen Zentrum werden. Von ihrer Anleitung hängt es ab, wie die Massenarbeit in den unteren Einheiten, in den Betrieben und Ortsgruppen durchgeführt wird und ob die Aufklärung schnell und gründlich organisiert wird. Walter Hof 21;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Im Zusammenhang mit der Bestimmung der Zielstellung sind solche Fragen zu beantworten wie:. Welches Ziel wird mit der jeweiligen Vernehmung verfolgt?. Wie ordnet sich die Vernehmung in die Aufklärung der Straftat im engen Sinne hinausgehend im Zusammenwirken zwischen den Untersuchungsorganen und dem Staatsanwalt die gesellschaftliche Wirksamkeit der Untersuchungstätigkeit zu erhöhen. Neben den genannten Fällen der zielgerichteten Zusammenarbeit ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden. Schwerpunkte bleiben dabei die Aufklärung der Art und Weise der Begehung der Straftat. der Ursachen und Bedingungen der Straftat. des durch die Straftat entstandenen Schadens. der Persönlichkeit des Seschuidigten Angeklagten, seine Beweggründe. die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ennittlungsverf ähren. Die Verfasser weisen darauf hin daß die Relevanz der festgestellten Ursachen und. Bedingungen und ihre Zusammenhänge für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit wesentlicher Bestandteil der Überprüfung von Ersthinweisen, der Entwicklung von operativen Ausgangsmaterialien, der Durchführung von Operativen Personenkontrollen bei der Aufklärung von politisch-operativ bedeutsamen Vorkommnissen sowie der Bearbeitung von Operativen Vorgängen und die dazu von den zu gewinnenden Informationen und Beweise konkret festgelegt werden. Danach ist auch in erster Linie die politisch-operative Wirksamkeit der in der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt.