Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 13/17

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 13/17 (NW ZK SED DDR 1950, H. 13/17); n Freund des demokratischen Deutschland Aus Redan des Genossen Bierut vor dem Plenum des ZK der Vereinigten Polnischen Arbeiterpartei (PZPR) Die Menschen Volkspolens wollen den Frieden „Was ist nun der heißeste Wunsch der Millionen unserer Arbeiter und Handwerker, Gelehrten und Künstler?" fragte Bierut zum Abschluß seiner großangelegten Rede und fuhr fort: „Sie wünschen den Frieden. Sie wollen ein neues Leben bauen eine junge, heranwachsende Generation, die ein sozialistisches Polen, ein von Generationen polnischer Revolutionäre, von den besten Polen erträumtes Vaterland in Freude errichten will. Das ist es, weshalb Millionen von Menschen die Kriegstreiber und faschistischen Knechte der verschiedensten Schattierungen mit ganzer Seele hassen. Deshalb auch steht den Millionen von Werktätigen in Polen, Männern und Frauen, Kindern und Jugendlichen, reifen Menschen und Greisen die brüderliche Sowjetunion, unser großer Nachbar, Freund und Bruder, immer näher, jener Hort des Friedens, das Bollwerk des Sozialismus, die Hoffnung aller Unterdrückten. Die Unterschriftensammlung für die Stockholmer Friedensresolution wird zu einer mächtigen Mobilisierung von Millionen von Menschen werden und ihr Bewußtsein, ihre soziale und politische Aktivität verstärken. Diese Aktion wird die Wahrheit über den Frieden und die Kriegshetzer zu Millionen von Menschen und in die entlegensten Winkel des Landes tragen. Auf der Woge dieser Aktion werden wir die Kräfte unserer Avantgarde der Vereinigten Polnischen Arbeiterpartei verstärken und ihre unlösliche Verbundenheit mit den Massen vertiefen. Auf der Woge dieser Aktion werden wir neue Kräfte aus der Tiefe der Volksmassen schöpfen, die Kräfte Volkspolens vervielfachen und unseren Anteil zu einer großen Sache beitragen. Der Frieden wird den Krieg besiegen!" Schluß mit schädlichen Überbleibseln! „Man muß einen energischen Kampf mit den Überbleibseln der kleinbürgerlichen Mentalität führen, die die Wachsamkeit und Kampfbereitschaft unserer Partei schwächen Man muß die verantwortlichen Kader der Partei von dem Ballast der Karrieristen befreien, von den zufälligen, ideologisch fremden Elementen, die dem Druck des fremden Milieus am leichtesten nachgeben. Man muß mit dem sozialdemokratischen Liberalismus gegenüber den Herrenmanieren, dem Bürokratismus sowie den egoistischen und antisozialen Angewohnheiten bei einem Teil der verantwortlichen Genossen Schluß machen, die sich von der Partei lösen und die Neigung zeigen, sich der Kontrolle der Partei zu entziehen." Heran mit den Massen an den Staat! „Je enger die Organe der Staatsgewalt mit der werktätigen Bevölkerung verbunden sind, desto leichter und schneller werden auch die werktätigen Massen zur Beteiligung an der Staatsführung hera'ngezogen werden können. Die unschätzbaren und für sich selbst sprechenden Erfahrungen bei der Entwicklung des Wirtschaftspotentials und des kulturellen Lebens in der Sowjetunion haben bewiesen, wieviel nichtausgeschöpfte Kräfte die Millionenmasse der Werktätigen zum Einsatz bringen kann, sei es durch ihre Initia- tive, durch den Arbeitswettbewerb, durch ihren heißen Patriotismus und ihre Sorge um das soziale Wohl. Dadurch beteiligen sich die Massen an der Staatsführung und vervielfachen den Reichtum des Landes. Es ist die Aufgabe der neuentstandenen Organe der Staatsgewalt, die breitesten Massen der Bevölkerung für die erfolgreiche Durchführung staatlicher Aufgaben heranzuziehen. Diese Aufgaben bezwecken eine Vervielfachung der Reichtümer unseres Volkes durch ergiebigere Arbeit, durch kluge soziale Initiative, durch ein sozialistisches Verhältnis zum sozialen Eigentum, durch mustergültige Arbeitsdisziplin, um Kultur und Wohlstand der Nation zu entwickeln." „Warszawa! Wir geben dir heute das feierliche Versprechen: Auf den Gräbern der Helden von Warszawa, auf den Trümmern deiner schönsten Gebäude, Straßen und Plätze werden wir mit einer Anstrengung, zu der nur ein dich, Warszawa, liebendes Volk fähig ist. ein Denkmal errichten, das deines geschichtlichen Ruhmes würdig sein wird." Bierut Die Unterzeichnung des Freundschaftsvertrages zwischen der polnischen Regierung und der provisorischen Regierung der Deutschen Demokratischen Republik beweist, daß die Werktätigen Polens und der Deutschen Demokratischen Republik entschlossen sind, mit aller Kraft für die Erhaltung des Friedens einzutreten. (Aufn. Jllus 17;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens, denn gemäß verpflichten auch verspätet eingelegte Beschwerden die dafür zuständigen staatlichen Organe zu ihrer Bearbeitung und zur Haftprüfung. Diese von hoher Verantwortung getragenen Grundsätze der Anordnung der Untersuchungshaft verbunden sind. Ausgehend von der Aufgabenstellung des Strafverfahrens und der Rolle der Untersuchungshaft wird in der Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bestimmt, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten hat, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Qualität der operativen Mitarbeiter und erfordert auch die notrendige Zeit. Deshalb sind für die Zusammenarbeit mit den befähigte Mitarbeiter einzusetzen, die sich vorrangig diesen Aufgaben widmen.