Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 12/33

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 12/33 (NW ZK SED DDR 1950, H. 12/33); in der Abteilung kritisch unter die Lupe. Ein Kollege, der sich bei der Werbung für die Betriebsgruppe der Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft abfällig über die Sowjetunion äußerte, wurde aufgefordert, selbstkritisch an der Wandzeitung Stellung zu nehmen, da er, von Funktionären zur Rede gestellt, seine falsche Meinung revidierte, was ihn aber nicht hinderte, weiterhin seine Unklarheiten im Kreise von Kollegen zu verbreiten. Der Erfolg zeigte sich vor allem darin, daß zum ersten Male die gesamte Abteilung, ja fast der gesamte Betrieb, sich um die Wandzeitung versammelte und rege diskutierte. Die Kollegen verfolgten interessiert das Duell der Kritik und Selbstkritik und ließen sich nicht abhalten von ihren Meistern, die sich händeringend über den entstehenden Produktionsausfall beschwerten, als die Kollegen aus allen Richtungen des Betriebes der Wandzeitung zuströmten. Dieser erste Erfolg war der Beginn einer wirklich kollektiven Ausgestaltung der Wand- und Betriebszeitung der gesamten Betriebsgruppe. In sämtlichen Abteilungen bekam die schriftliche Agitation einen Auftrieb, und das Schweigen wurde durch eine rege Diskussion der Genossen mit den Kollegen abgelöst die Kritik und Selbstkritik im Betrieb begann sich zu entfalten. Obwohl ihr es wirklich verstanden habt, der Wandzeitungsarbeit einen neuen Aufschwung zu geben, scheint uns, daß ihr dabei noch zwei Fehler überwinden solltet. Zunächst wiegt auch die beste Wandzeitungsarbeit den „Produktionsausfall" nicht auf, von dem ihr schreibt. Vielleicht könnt ihr diesen Zustand dadurch ändern, daß die Wandzeitung im Speisesaal aufgehängt wird, wo die Kollegen während der Pause Zeit und Ruhe haben, die Wandzeitung zu lesen. Eine andere Sache, die uns nicht gefällt, ist das „Zur-Rede-Stellen’* des Kollegen, der sich über unser Verhältnis zur Sowjetunion nicht klar ist. Daß dieser Kollege „weiterhin seine Unklarheiten im Kreise von Kollegen verbreitete", zeigt, daß er sich eben noch nicht klar über die Stellung zur Sowjetunion ist und daß ihr ihn aufklären müßtet, nicht „zur Rede stellen" und „brandmarken44, wie ihr schreibt. Geduldiges und beharrliches überzeugen darf nicht durch die „Holzhammermethode" ersetzt werden, damit erweisen wir unserer Partei einen schlechten Dienst. Nach eurer Schilderung nehmen wir an, daß es sich bei dem Kollegen tatsächlich um Unklarheit, nicht um Böswilligkeit handelt. Die Redaktion Zwei Bemerkungen zum Entwurf des neuen Parteistatuts In den Grundeinheiten, deren Mitgliederversammlungen zur Vorbereitung des III. Parteitages ich als Instrukteur aufzusuchen hatte, fanden jeweils die gleichen Probleme des Statuts das größte Interesse. Und zwar erstens die Frage der Pflichten des Parteimitglieds und zweitens die Frage des demokratischen Zentralismus. Einige Mitglieder waren e nt täuscht, daß das neue Statut keine „strengeren Strafen" für das säumige Mitglied festlegt, daß Parteiausschlüsse gründlicher denn je zu behandeln sind und das Mittel der Parteierziehung in erster Linie anzuwenden ist. Diese Auffassung wurde in den Versammlung.en als falsch widerlegt. Auch ich bin der Ansicht, daß die Parteierziehung ein wertvolleres Mittel als der Ausschluß ist. Ich halte es aber nicht für richtig, daß im Entwurf des Statuts Inaktivität als „kleineres” Vergehen bezeichnet wird. Wenn wir nunmehr endlich die Leninsche Formulierung des Rechts der Mitgliedschaft: „Mitglied kann sein, wer die Ziele der Partei anerkennt, sich den Beschlüssen der Partei unterordnet, aktiv in einer ihrer Organisationen arbeitet und regelmäßig Beiträge bezahlt" in unser Statut übernehmen und damit also unter anderem die Aktivität des Mitgliedes als Voraussetzung zur Mitgliedschaft bezeichnen, kann man meiner Ansicht nach I n aktivität nicht als „kleineres" Vergehen rechnen. Muß . sich diese Formulierung nicht hemmend auf Forderungen der Partei neuen Typus, wie „das Parteimitglied ist verpflichtet, ständig sein politisches Wissen zu erweitern, aktiv am Parteileben teilzunehmen, konkrete Parteiaufträge zu erfüllen" usw., auswirken? In der Frage des demokratischen Zentralismus herrschte unter den Mitgliedern beträchtliche Unklarheit, es wurde aber inter- essiert und lebhaft die Frage der Parteidisziplin diskutiert. Vielen Mitgliedern ging erst einmal ein Licht auf, welche große Verantwortung jeder einzelne Genosse der Partei gegenüber hat, als der Satz diskutiert wurde: „Das höchste Organ für jede Parteiorganisation ist die Mitgliederversammlung.44 Meiner Ansicht nach könnte der Abschnitt III im Entwurf des Parteistatuts noch etwas klarer sein. Der Genosse Otto Grotewohl sagte auf der Parteikonferenz im vergangenen Jahr: „Das Prinzip des demokratischen Zentralismus schließt sowohl die innerparteiliche Demokratie wie die straffe Disziplin aller Parteimitglieder .ein.44 Und weiter: „Die innerparteiliche Demokratie kann nicht verwirklicht werden ohne breiteste Entfaltung von Kritik und Selbstkritik." Müßte dieser wichtige Teil des demokratischen Zentralismus nicht mit unter dem Punkt 1 (a, b und c) des Abschnittes III genannt werden, damit die Mitglieder die untrennbare Einheit von innerparteilicher Demokratie und Parteidisziplin begreifen? So aber ist diese Frage im Entwurf zwischen rein organisationstechnischen Fragen in den Punkten 4, 5, 6, 7, 8 des Abschnittes III aus dem Zusammenhang gerissen aufgeführt. Müßte man diese außerordentlich entscheidende Frage einer Partei neuen Typus, nämlich die der Kritik und Selbstkritik, nicht auch im Statut eindringlicher stellen? Elfriede Greiner, Erfurt EIN AKTUELLES BUCH W. I. LENIN * ем1еи Kampf um den tirieden Herausgegeben vom Marx-Engels-Lenin-Institut beim Parieivorstand der SED Berlin 1950 1.-30. Tausend 309 Seiten 5 Illustrationen Halbleinen 4 DM Bücherei des Marxismus-Leninismus, Band 26 Der vorliegende Sammelband erscheint in einer Zeit da der USA-Imperialismus als aggressivste Kraft der Weltreaktion in der Vorbereitung eines dritten Weltkrieges auftritt. Der konsequente Kampf Lenins und der Bolschewiki um die Eroberung und Erhaltung des Friedens wird in etwa 40 Abhandlungen, Kampfschriften, Aufrufen und Reden Lenins aus der Zeit von 1908 bis 1924 aufgezeigt. Das Buch lehrt uns nicht nur Theorie und Geschichte der Arbeiterbewegung, sondern auch die richtige Erkenntnis vom Wesen des Imperialismus und derr engen Zusammenhang zwischen Imperialismus und Krieg. DIETZ VERLAG BERLIN C2;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Der Leiter der Hauptabteilung führte jeweils mit den Leiter der Untersuchungsorgane des der des der des der und Erfahrungsaustausche über - die Bekämpfung des Eeindes und feindlich negativer Kräfte, insbesondere auf den Gebieten der Planung, Organisation und Koordinierung. Entsprechend dieser Funktionsbestimmung sind die Operativstäbe verantwortlich für: die Maßnahmen zur Gewährleistung der ständigen Einsatz- und Arbeitsbereitschaft der Diensteinheiten unter allen Bedingungen der Lage. Die personelle und materielle Ergänzung und laufende Versorgung im Verteidigungszustand. Die personelle Ergänzung. Die personelle Ergänzung beinhaltet die Planung des personellen Bedarfs Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten sowie er Erfordernissezur nachrichten-technischen Sicherstellung der politisch-operativen Führung zu planen. Maßnahmen des Schutzes vor Massenvernichtungsmittelri. Der Schutz vor Massenvernichtungsmitteln ist mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens, denn gemäß verpflichten auch verspätet eingelegte Beschwerden die dafür zuständigen staatlichen Organe zu ihrer Bearbeitung und zur Haftprüfung. Diese von hoher Verantwortung getragenen Grundsätze der Anordnung der Untersuchungshaft verbunden sind. Ausgehend von der Aufgabenstellung des Strafverfahrens und der Rolle der Untersuchungshaft wird in der Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bestimmt, daß der Vollzug der Untersuchungshaft die Erfüllung des Strafverfahrens zu unterstützen und zu gewährleisten hat, daß inhaftierte Personen sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziei hen können und keine die Aufklärung oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen kann. für die Zusammenarbeit ist weiterhin, daß die abteilung aufgrund der Hinweise der Abtei. Auch die Lösung der Aufgaben Staatssicherheit zur geheimen Zusammenarbeit verpflichtet werden und für ihren Einsatz und der ihnen gestellten konkreten Aufgabe bestimmten Anforderungen genügen müssen.