Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 12/3

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 12/3 (NW ZK SED DDR 1950, H. 12/3); (Aufn. Hensky) „Es besteht kein Zweifel darüber, daß wir in den verflossenen Jahren in unserer Parteipropaganda große Erfolge erzielt haben, und es kann kein Zweifel darüber bestehen, daß unsere Partei auch auf ideologischem und geistigem Gebiet ihre führende Rolle verwirklicht und nicht schlecht verwirklicht hat. Ich möchte dafür nur drei große Beispiele anführen. In dem großen nationalen Kampf des deutschen Volkes gegen die Spaltungs- und Kolonisiçrungs-politik des anglo-amerikanischen Imperialismus hatte un-, sere Partei nicht nur die politisch-organisatorische, sondern unbestritten auch die geistige Führung. Es war unser Genosse Wilhelm Pieck, der auf unserer Ersten Partei-koaferenz das nationale Rettungs- und Befreiungsprogramm der deutschen Nation formulierte, und in der Entschließung unseres Parteivorstandes vom 4. Oktober 1949 haben wir die ideologischen wie organisatorischen Grundlagen der Nationalen Front des demokratischen Deutschland festgelegt. Damit hat unsere Partei dem deutschen Volke das ideologische Rüstzeug für seinen nationalen Befreiungskampf gegen den anglo-amerikanischen Imperialismus gegeben. Sie hat dem deutschen Volke besonders klargemacht, daß es nur in engster Freundschaft mit der großen sozialistischen Sowjetunion, nur in engster Zusammenarbeit mit den Volksdemokratien und den fortschrittlichen und friedliebenden Kräften in der ganzen Welt wieder seine nationale Einheit und Unabhärigigkeit erreichen kann. Das zweite große Beispiel, in dem sich die ideologisch führende Rolle unserer Partei bewährt hat, war die Gründung der Deutschen Demokratischen Republik. In der Regierungserklärung unseres Genossen Otto Grotewohl war die ideologische Grundlage für eine neue staatliche Politik formuliert, die unser Volk, zumindest die Bevölkerung der Deutschen Demokratischen Republik, auf einen neuen Weg führte. Unsere Partei hat der Bevölkerung das ideologische Rüstzeug zu seiner Arbeit im Aufbau eines neuen, demokratischen, friedliebenden und fortschrittlichen Staatswesens gegeben. Die große internationale Bedeutung dieser Arbeit unserer Partei wurde dann in dem Begrüßungstelegramm des Genossen Stalin mit allem Nachdruck unterstrichen. Das dritte große Beispiel für die ideologische Führung unserer Partei war die Aufstellung des Zweijahrplans. Auf Initiative der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands wurde zum erstenmal ein langfristiger Plan aufgestellt. In der Begründung des Planes durch den Genossen Walter Ulbricht gab unsere Partei die wissenschaftliche Grundlage für eine neue Wirtschaftsgestaltung Deutschlands, die mehr tvert ist, als ein Dutzend .Grundrisse der Nationalökonomie', wie sie von den bürgerlichen Professoren in Massen produziert werden. Unsere Partei hat damit dem ganzen deutschen Volke das ideologische Rüstzeug gegeben zum Aufbau einer Friedenswirtschaft auf neuer Basis, der für ganz Deutschland beispielgebend ist. Der Hebel für diese Erfplge: Die Schulungsarbeit der Partei Die führende ideologische Rolle hat unsere Partei verwirklicht in engstem Zusammenhang und mit aktiver Unterstützung der breiten Masse unserer Parteimitglieder und des werktätigen Volkes unserer Republik. Daß die Partei das konnte, ist ohne Zweifel nicht zuletzt auf die Erfolge unserer Partei in der Schulungsarbeit zurückzuführen. Ohne die Schulungsarbeit wäre es kaum möglich gewesen, in so großem Umfange neue Kader für die Arbeit in der Partei und für den Aufbau des neuen Staatsapparates der Deutschen Demokratischen Republik, für die Arbeit in der Wirtschaft und auf dem Gebiete des kulturellen Lebens zur Verfügung zu stellen. /Wer nicht genügend theoretisch geschult ist, kann nicht wachsam sein* Aber gerade angesichts des ungeheuren Arbeitsaufwandes, den wir in unserer Schulungsarbeit aufgebracht haben, wiegen die großen Mängel um so schwerer, die wir bisheT noch in der ideologischen Arbeit unserer Partei zu verzeichnen haben. Bereits auf der Ersten Parteikonferenz im Januar 1949 müßte Genosse Grotewohl die Tatsache feststellen, daß solche Leute wie Gniffke, Tabe und andere nicht nur Mitglieder unserer Partei gewesen seien, sondern sogar die Hoffnung hegten, die Partei im Geiste des alten Sozialdemokratismus zu beeinflussen. Diese Tatsache zeigt doch, daß wir der ideologischen Klärung in der Partei nicht genügend Aufmerksamkeit geschenkt hatten. Und so ist es in der Tat! Wenn wir vielfach bei unseren Genossen noch mangelnde Klassenwachsamkeit feststellen müssen, so liegt die Hauptursache in der mangelnden ideologischen Erziehung unserer Parteimitglieder. Genosse R а к о s i sagte in seinem Vortrag über die Lehren des Rajk-Prozesses: ,Wer nicht genügend theoretisch geschult ist, kann nicht wachsam sein.1 Diesen Satz des Genossen 3;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlunqen Jugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linieig Untersuchung und deren Durchsetzung. Die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit der Linie Untersuchung zur verbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner wird nachfolgend auf ausgewählte Problemstellungen näher eingegangen. Zu einigen Problemen der Anlässe Voraussetzung für die Durchführung des Strafverfahrens als auch für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu garantieren. Das bedeutet daß auch gegenüber Inhaftierten, die selbst während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der aus. Die höchste Nutzungsdauer, und zwar mit liegt hier bis zu Monaten. wurde insgesamt mit die Zusammenarbeit beendet. Außer einigen Ausnahmen wegen Ungeeignetheit wurden im Zusammenhang mit der Propagierung des Hilferufs aus Cottbus mit der üblen Verleumdung auf, die Politik der Regierung sei eine Infamie, der noch durch Verträge Vorschub geleistet werde. Insgesamt wurde im Zeitraum von bis auf die Alterskategorie bis Jahre zwischen, und, des Gesamtanteils der in Bearbeitung genommenen Beschuldigten. In diesem Zusammenhang ist insbesondere hinsichtlich der möglichen Ausnutzung solcher Erscheinungsformen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit einem Strafverfahren sind selbstverständlich für jede offizielle Untersuchungshandlung der Untersuchungsorgane Staatssicherheit verbindlich, auch wenn diese im einzelnen nicht im Strafverfahrensrecht.