Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 12/22

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 12/22 (NW ZK SED DDR 1950, H. 12/22); ANKERMANN. BLÖCHER Abteilung Parteischulung des Parteivorstandes Was sind die politischen Grundschulen r ' und wie müssen sie arbeiten? Der Beschluß des Parteivorstandes „Uber die Verbesserung der Parteipropaganda“ besagt über die politischen Grundschulen folgendes: „Für alle Mitglieder und Kandidaten der Partei, die noch ungenügend mit den Grundbegriffen des Marxismus-Leninismus vertraut sind, sowie für Parteilose (insbesondere Aktivisten), die mit der SED sympathisieren und sich schulen wollen, werden von den Betriebs- und Wohngruppen sowie ländlichen Ortsgruppen im Einverständnis mit den Kreisvorständen politische Grundschulen eingerichtet. Jede politische Grundschule soll.20 bis 25 Teilnehmer umfassen und unter Leitung eines ständigen Lehrers stehen. Der Unterricht dauert ein Jahr und erfolgt auf der Grundlage eines Lehrbuches, das von der Propagandaabteilung des Parteivorstandes bis zum 1. November 1950 herausgegeben wird und von jedem Teilnehmer erworben werden kann. Die politische Grundschule findet monatlich zweimal je zwei Stunden nach der Arbeit statt. Auf dem Lande soll im Winter der Unterricht nach Möglichkeit mindestens dreimal monatlich stattfinden." Diese politischen Grundschulen bilden die erste Stufe der Propagandaarbeit der Partei. Ihnen kommt eine große Bedeutung bei, weil sicherlich ein großer Teil unserer Mitglieder, Kandidaten und Sympathisierenden in diesen Schulen erfaßt wird. Was sind die Aufgaben und die Ziele der politischen Grundschulen? Die politischen Grundschulen haben die Aufgabe, ihre Teilnehmer, die noch ungenügend oder überhaupt nicht mit den Grundbegriffen der Theorie des Marxismus-Leninismus vertraut sind, mit dieser Theorie bekannt zu machen und ihnen ein festes Grundwissen zu übermitteln. Es ist ebenfalls Aufgabe der Grundschulen, ihren Teilnehmern die praktische Politik unserer Partei zu erläutern, so daß die Genossen befähigt werden, unsere Weltanschauung und die Politik unserer Partei in der täglichen Diskussion mutig und überzeugend zu vertreten. Wie soll die Auswahl der Teilnehmer an diesen Grundschulen vor sich gehen? Die Bildung der Grundschulen erfolgt durch die Grundorganisationen, d. h. die Betriebs-, Wohn- und Ortsgruppen. Es ist also Aufgabe der Leitungen der Grundorganisationen, nach einer sorgfältigen Überprüfung des Niveaus ihrer Mitglieder einen Schulungsplan (Teilnehmerplan) auf-zusteiien. In diesem Plan muß von den Leitungen der Grundorganisationen konkret festgelegt werden, welche Genossen an der Schulung in den politischen Grundschulen teilnehmen. Zu dieser Schulung werden ebenfalls, wie der Beschluß des Parteivorstandes sagt, die Kandidaten und Sympathisierenden unserer Partei herangezogen. Diese Schulungspläne müssen von allen Leitungen der Grundorganisationen bis zum 1. November 1950, d. h. bis zum Beginn des einheitlichen Lehrjahres, aufgestellt sein; Der Erfolg der gesamten Schulungsarbeit der Partei wird nicht zuletzt davon abhängen, mit welchem Verantwor-tungsbewußtsein die Leitungen der Grundorganisationen an die Auswahl der Teilnehmer für die einzelnen Stufen der Parteischulungsarbeit herangehen. In diesem Zusammenhang wird es Aufgabe der Leitungen der Grundorganisationen sein, in den nächsten Wochen und Monaten mit jedem Mitglied die beste Form der Schulung zu überprüfen. Darüber hinaus entstehen für die Leitungen der Grundorganisationen in der nächsten Zeit eine Reihe organisatorischer Aufgaben, deren Erfüllung nicht weniger wesentlich für einen Erfolg der Schulungsarbeit sein wird. Was ist zu beachten? Zunächst ist zu beachten, daß die politischen Grundschulen, unabhängig davon, ob sie in Betrieben, Verwaltungen, Wohngruppen gebildet werden, 20 bis 25 Genossen erfassen sollen. In den Großbetrieben stellen die Abteilungsgruppen die Schulungspläne auf, und die Betriebsgruppenleitung beschließt dann, wieviel Grundschulen im Betrieb eingerichtet werden. Nehmen wir an: Der Schulungsplan einer Abteilungs-.gruppe eines Großbetriebes sieht für die Teilnahme an der Schule -für politisches Grundwissen nur zehn Genossen vor. Jetzt ist es Aufgabe der Betriebsgruppenieitung, an Hand der von den anderen Abteilungsgruppen eingerichteten Schulungspläne festzulegen, welche Abteilungsgruppen zusammengelegt werden, um das für eine politische Grundschule notwendige Soll von 20 bis 25 Teilnehmern zu erreichen. In Großbetrieben, die starke Betriebsgruppen haben, werden mehrere Grundschulen eingerichtet werden müssen. Wie ist es in kleineren Betrieben? Es gibt in kleineren Betrieben Betriebsgruppen, die im Schulungsplan nur 10 oder 15 Genossen für die Teilnahme an den Grundschulen vorsehen. Es ergibt sich also, daß die Teilnehmer mehrerer kleiner Betriebe in eine politische Grundschule zusammengefaßt werden müssen. Ebenso verhält es sich bei den Betriebsgruppen der MAS, der Verwaltungen, Ministerien usw. In der Wohngruppe ist es ähnlich. Starke Wohngruppen, die aus sich heraus das für eine Grundschule notwendiges Soll von 20 bis 25 Genossen erreichen, sollen eigene politische Grundschulen errichten. 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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung Information des Leiters der Abteilung vom chungsa t: Die aus den politisch-operativen LageBedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuch.ungsh.aftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Dis imperialistischen Geheimdienste der Gegenwart. Vertrauliche Verschlußsache . Die Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Bränden, Havarien und Katastrophen für die Bereiche der Berlin,. Durchführungsbestimmung des Leiters der Staatssicherheit zur Ordnung zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von subversiven Handlungen feindlich tätiger Personen im Innern der Organisierung der Arbeit im und nach dem Operationsgebiet, Zusammenwirken mit den staatlichen und Wirtschaft sleitenden Organen und gesellschaftlichen Organisationen darauf Einfluß zu nehmen,daß die begünstigenden Bedingungen durch die dafür Verantwortlichen beseitigt zurückgedrängt, rascher die notwendigen Veränderungen herbeigeführt werden und eine straffe Kontrolle darüber erfolgt. Zur weiteren Qualifizierung der Beweisführung sind die notwendigen theoretischen Grundlagen im Selbststudium zu erarbeiten. Zu studieren sind insbesondere die Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß vom bestimmt. Von besonderer Bedeutung war der Zentrale Erfahrungsaustausch des Leiters der mit allen Abteilungsleitern und weiteren Dienstfunktionären der Linie. Auf der Grundlage der genannten Ermittlungsverfahren können folgende Maßnahmen zur Suche und Sicherung entsprechender Beweismittel durchgeführt werden und geeignet sein, die Vorgangsbearbeitung zu forcieren:.