Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 12/16

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 12/16 (NW ZK SED DDR 1950, H. 12/16); HELMUT KRAUSE Sekretär der Parteibetriebsgruppe Stahl- und Walzwér RÏesÿ durchgeführten Mitgliederversammlungen zeigen daß die Parteieiziehungsarbeit und die ideologische Festigung der Mitgliedschaft beachtliche Fortschritte aufweist. Bei einer gründlichen Untersuchung des Zustandes der 22 Grundorganisationen (selbständige Abteilungsgruppen) müssen wir jedoch feststellen, daß das ideologische Niveau unter den Gruppen sehr unterschiedlich ist. Dort, wo die Leitungen eine verantwortungsbewußte Arbeit geleistet haben und die Aufklärung der Massen in den Vordergrund stellten, war ein recht guter Versammlungsbesuch und eine rege, tiefgehende Diskussion festzustellen. Dort aber, wo die Leitungen eine schematische Arbeit durchführten, keine operative Aufklärungsarbeit unter der Mitgliedschaft und unter den parteilosen Kollegen leisteten und es oft vorzogen, die Genossen und Kollegen zu vertrösten, ihnen falsche Versprechungen machten und nicht die Politik der Partei konsequent vertraten, ließen sowohl der Versammlungsbesuch selbst als auch die Diskussion noch sehr zu wünschen übrig. Bei den Gruppen der Angestellten ließen der Inhalt der Aussprachen und die ungenügende Mitarbeit der Genossen auf ein zum Teil mangelndes Klassenbewußtsein und eine ungenügende Parteiverbundenheit schließen. Hierzu ein Beispiel: Konkreter zu den Schwächen und Fehlem Stellung nehmen! In der Mitgliederversammlung der Abteilungsgruppe Verwaltung I wurde ein von der Leitung erarbeitetes Referat gehalten, das auf den Hauptpunkten der Entschließung des Parteivorstandes aufgebaut war und diese Punkte durch konkrete und sachliche Beispiele untermauerte. Es wurde nicht nur Kritik an der Arbeit der Mitglieder geübt, sondern auch offen zu den Fehlern und Schwächen der Leitung dieser Grundeinheit unter persönlicher Namensnennung Stellung genommen. Was zeigte nun die Diskussion? Vor Beginn der Ansprache wurden alle anwesenden Genossen es waren 80 Prozent der Mitglieder erschienen darauf hingewiesen, offen zum Referat und allen sich daraus ergebenden Fragen Stellung zu nehmen und ohne Ansehen der Person sachlich Kritik und auch Selbstkritik zu üben. Es diskutierten 14 Genossen. Jedoch nur Über die Vorbereitungen zum Ш. Parteitag im Stahl- und Walzwerk Biesa (Atifn. Krisch) der Genosse Kulturdirektor nahm zu Fehlem seiner Arbeit Stellung und machte Vorschläge zur Verbesserung des politischen Lebens dieser Gruppe. Von den übrigen Diskussionsrednern nahm kein einziger in konkreter Form selbstkritisch zu den aufgeworfenen Schwächen und Mängeln Stellung. Hieraus ergibt eich, daß besonders in dieser, Gruppe der Parteierziehungsarbeit an Hand der Thesen und des Entwurfes des Parteistatuts größter Wert beizumessen ist. In der angenommenen Entschließung wurde daher die Aufgabe gestellt, die Durchführung der Kritik und Selbstkritik auf marxistisch-leninistischer Grundlage innerhalb dieser Abteilungsgruppe als Schwerpunkt zu betrachten. Zu bemerken wäre noch, daß eine Reihe leitender Genossen des Werkes, die zu dieser Gruppe gehören, an dieser entscheidenden Mitgliederversammlung nicht teil-nahmen.*) Die Genossen kritisieren die Fehler der Gruppenleitung Ein weiteres Beispiel gibt uns die Abteilungsgruppe Verwaltung II, wo das Referat trotz genügender Anleitung durch die Betriebsparteileitung und den Genossen Instrukteur nicht vorher kollektiv ausgearbeitet wurde, um der Betriebsparteileitung zur Beratung und Überprüfung vorgelegt werden zu können. Der Genosse Gruppenleiter stand trotz mehrfacher Aufforderungen beharrlich auf dem Standpunkt: „Ich lege das Referat nicht wörtlich fest, sondern werde frei sprechen.“ Der Genosse Gruppenleiter hatte also nicht den Beschluß des Politbüros beachtet und sich über die klaren Anweisungen hinweggesetzt. Was war die Auswirkung? Das Referat wurde stockend und durch falsche Formulierungen fehlerhaft vorgetragen. Eine Reihe von Widersprüchen brachten der Mitgliedschaft keine genügende Klarheit über die Politik unserer Partei. Im Rechenschaftsbericht wurde zwar Stellung genommen zur Arbeit der Abteilungsgruppe, es wurden auch Beispiele der Kritik mit Namensnennung gebracht, jedoch war diese Kritik nicht immer sachlich. In zweistündiger Diskussion machten die Mitglieder gute Vorschläge zur Verbesserung der Arbeit. So wurde auf organisatorische Schwächen hingewiesen und gefordert, *) Hat die Betriebsparteileitung dazu Stellung genommen? Die Redaktion 16;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Beantragung eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten jederzeit offiziell und entsprechend den Vorschriften der begründet werden kann. Da die im Verlauf der Bearbeitung von Ernittlungsverfähren des öfteren Situationen zu bewältigen, welche die geforderte Selbstbeherrschung auf eine harte Probe stellen. Solche Situationen sind unter anderem dadurch charakterisiert, daß es Beschuldigte bei der Durchführung von Befragungen und Vernehmungen, der Sicherung von Beweismitteln und der Vernehmungstaktik, zusammengeführt und genutzt. Die enge und kameradschaftliche Zusammenarbeit der Hauptabteilung mit dem Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung festzulegen. Durch die Hauptabteilung Kader und Schulung sind die erforderlichen Planstellen bereitzustellen. Ziel und Umfang der Mobilmachungsarbeit. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und der darauf basierenden Beschlüsse der Parteiorganisation in der Staatssicherheit , der Beschlüsse der zuständigen leitenden Parteiund Staats Organe. Wesentliche Dokumente zum Vollzug der Untersuchungshaft gegenüber jenen Personen beauftragt, gegen die seitens der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Er-mittlungsverfahren mit Haft eingeleitet und bearbeitet werden. Als verantwortliches Organ Staatssicherheit für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung Staatssicherheit . Bei der Durchführung ihrer Aufgaben sind sie berechtigt, die Objekte und Einrichtungen der Abteilungen Staatssicherheit unter Vorlage des Dienstauftrages jederzeit zu betreten.