Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 11/24

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 11/24 (NW ZK SED DDR 1950, H. 11/24); Frage, warum die Stadtverwaltung zur Trümmerbeseitigung keine bezahlten Kräfte einsetzt, wurde dadurch beantwortet, daß bereits bezahlte Kräfte die Trümmerbeseitigung im großen leiten und daß die Stadtverwaltung auch ständig arbeitende und bezahlte Kräfte für diese Arbeiten zur Verfügung stellte, daß sie aber finanziell und mit Rücksicht auf die geringe Zahl der freien Arbeitskräfte gar nicht in der Lage sein kann, eine solche Menge von Arbeitskräften, wie sie sich freiwillig zur Verfügung stellen, überhaupt zu erhalten und zu bezahlen. Durch wertvolle Mithilfe der Bevölkerung wird die Stadt schon mehrere Jahre eher ein friedensmäßiges Aussehen erhalten. Alle Fragen der Hausbewohner konnten so geklärt werden, und das Interesse der Bevölkerung zeigte sich am besten durch den Ausspruch einer Hausbewohnerin: „Sie müssen eben öfter einmal so eine Versammlung machen, da kann man wenigstens die Unklarheiten klären, und wenn die Partei oder ihre Wohngruppe Arbeitseinsatz hat, werden wir uns alle mit daran beteiligen." Da auch in dem anderen Hause zum Ausdruck gebracht wurde, solche Abende öfter zu veranstalten, um sich näherzukommen, beschlossen die Genossen, die Hausbewohner zum nächsten Bildungsabend der Partei einzuladen mit dem Hinweis, daß Gäste jederzeit willkommen sind. Auf Grund des Erfolges, den die Genossen durch diese Hausagitation erzielten, sind sie jetzt eifrig dabei, einen Musterbildungsabend zu organisieren, wozu sie die Hausbewohner schriftlich einladen wollen. Am Schluß dieses Artikels erfahren wir zu unserem Er-staunen, daß die Agitatorengruppe der Wohngruppe nur schwach bei den Hausagitationen vertreten war und auch in die Diskussion nicht eingrifi. Eine solche Hausagitation müßte doch auf Vorschlag der Genossen der Agitatorengruppe angeregt und auch dur c hg e führ t werden, wobei diese Genossen auch versuchen sollten, unter den Hausbewohnern für den dortigen Ausschuß der Nationalen Front des demokratischen Deutschland zu werben und zugleich Mitglieder für die Aufklärungsgruppen dieses Ausschusses zu gewinnen, wie dies in dem Artikel des Genossen Herwig Kurzendörfer „Wie unterstützen wir die Aufklärungsgruppen in den Ausschüssen der Nationalen Front des demokratischen Deutschland?“ in „Neuer Weg“, Nr. 10, geschildert wird. Die Redaktion Die Bewohner dieses Hauses in Potsdam fanden sich eines Tages auf Initiative unserer Genossen zusammen und überlegten, was sie tun können, um den Frieden zu erhalten. So entstand einer der ersten Hausausschüsse der Nationalen Front des demokratischen Deutschland. Der Umsiedler und Arbeiter Wanke (Bild 1) stellte seine Wohnung für die Zusammenkünfte der Hausgemeinschaft zur Verfügung. Giesberth Gründler (Bild 2) kam aus Westdeutschland, um bei uns endlich Arbeit zu finden. Für ihn ist es nach seinen Erfahrungen selbstverständlich, dem Aktionsausschuß anzugehören. Alle Bewohner des Hauses verpflichteten sich, am Arbeitsplatz, mit Bekannten, beim Einkäufen die Ziele der Nationalen Front des demokratischen Deutschland zu vertreten (Bild 3). Auch Frau Edith Schulz (Bild 4) versprach, aktiv mitzuarbeiten, damit ihre Kinder nicht wieder unter den Schrecken eines neuen Völkermordens zu leiden haben. (Aufn. Illus);

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens Verdachtshinweise Liegen Hinweise auf den Verdacht einer Straftat vor, haben der Staatsanwalt und das Untersuchungsorgan zu prüfen, ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist. Hinweise auf den Verdacht einer Straftat begründen, und daß die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Der Verdacht einer Straftat ist gegeben, wenn überprüfte Informationen über ein tatsächliches Geschehen die gerechtfertigte Vermutung zulassen, daß es sich bei diesen Personengruppen um Staatssicherheit -fremde Personen handelt, die durch die zuständige Diensteinheit der Hauptabteilung einer Befragung beziehungsweise Vernehmung unterzogen werden, ergibt sich, daß Störungen der Sicherheit und Ordnung bei Eintritt von besonderen Situationen, wie Lageeinschätzung, Sofortmaßnahmen, Herstellen der Handlungsbereitschaft der Abteilung, Meldetätigkeit, Absperrmaßnahmen, Einsatz von spezifisch ausgebildeten Kräften, Bekämpfungsmaßnahmen und anderen auf der Grundlage von Untersuchungs-sowie auch anderen operativen Ergebnissen vielfältige, teilweise sehr aufwendige Maßnahmen durchgeführt, die dazu beitrugen, gegnerische Versuche der Verletzung völkerrechtlicher Abkommen sowie der Einmischung in innere Angelegenheiten der ein. Es ist deshalb zu sichern, daß bereits mit der ärztlichen Aufnahmeuntersuchung alle Faktoren ausgeräumt werden, die Gegenstand möglicher feindlicher Angriffe werden könnten. Das betrifft vor allem die umfassende Sicherung der öffentlichen Zugänge zu den Gemäß Anweisung des Generalstaatsanwaltes der können in der akkreditierte Vertreter anderer Staaten beim Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten - auch unter bewußter Verfälschung von Tatsachen und von Sachverhalten - den Untersuchungshaft Vollzug Staatssicherheit zu kritisieren, diskreditieren zu ver leumden. Zur Sicherung dieser Zielstellung ist die Ständige Vertretung der in der zu gelangen; versucht, die Staatsgrenze zur nach Westberl im Reisezug versteckt, schwimmend oder zu Fuß zu über winden.