Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 11/13

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 11/13 (NW ZK SED DDR 1950, H. 11/13); samten Parteiarbeit den Kontrolle hinsichtlich der Ausführung der Beschlüsse der Partei und die Übertragung von Parteiaufgaben an jeden Kommunisten erforderlich sind". Die Planung wird die Grundeinheit darin unterstützen, so gut wie möglich die vielfältigen Probleme, die sie zu bewältigen hat, zu lösen und ihren Blick auf neue, wichtige Aufgaben zu richten. Die Leitung der Grundeinheit muß die Tagesordnung der Mitgliederversammlung auf Grund des Arbeitsplanes der Organisation in einer Leitungssitzung, die einige Tage vor der Versammlung stattfinden muß, aufstellen. In dieser Sitzung muß die Leitung einen Berichterstatter und mehrere Nebenberichterstatter für jedes Problem der Tagesordnung ernennen. Diese müssen sich sorgfältig vorbereiten, damit sie vor der Parteiversammlung voll gerüstet erscheinen können. Auf Grund der Berichte und der Diskussionen muß die Grundeinheit konkrete Beschlüsse fassen, die in den Protokollen der Versammlungen Aufnahme finden. Der Beschluß wird für die Grundeinheit zum Gesetz. Es genüg} aber nicht, daß die Versammlung einen konkreten Beschluß faßt. Sie muß vielmehr auch für dessen Durchführung sorgen, in dieser Hinsicht jedem Kommunisten genaue Anweisungen erteilen und die Kontrolle hinsichtlich der Durchführung ausüben. Die Grundeinheiten müssen eine unerschöpfliche Quelle bei der Aufstellung der Parteikader sein. Sie müssen darüber hinaus diese erziehen, sie mutig anspornen und volle Aufmerksamkeit den Arbeiterelementen widmen, die der Arbeiterklasse und der Partei ergeben sind. Für die Verwirklichung aller obigen Aufgaben verlangt das Plenum des Zentralkomitees von den Grundeinheiten eine weitgehende Kritik und Selbstkritik, die Entwicklung Die vorbildlichen Leistungen der rumänischen Aktivisten in Industrie und Landwirtschaft finden stets Anerkennung und Auszeichnung durch die Regierung der Rumänischen Volksrepublik und die führenden Genossen unserer rumänischen Bruderpartei. der innerparteilichen Demokratie und die Heranziehung der Kandidaten und Mitglieder zum aktiven Parteileben. Die Verbesserung der Tätigkeit der Grundeinheiten hängt in weitestem Maße von der Art ab, wie sie von den führenden Parteiorganen angeleitet werden. Die örtlichen, bezirklichen und städtischen Leitungen müssen die Grundeinheiten tatkräftig führen, sie anleiten, hei der Arbeit unterstützen, sie innerlich festigen und deren Verantwortungsgefühl steigern. Sie müssen für die Schaffung und Erziehung eines breiten Funktionärkörpers der Grundeinheit sorgen, ihnen bei der Aneignung bolschewistischer Arbeitsmethoden behilflich sein, die uns die reiche und langjährige Erfahrung der großen bolschewistischen Partei von Lenin und Stalin zur Verfügung stellt. Wir wollen alle Anstrengungen machen, um mit Erfolg die vom fünften Plenum des Zentralkomitees der Rumänischen Arbeiterpartei gestellten Aufgaben für die Stärkung und Verbesserung der Tätigkeit der Grundeinheiten unserer Partei zu erfüllen. ANTON PLENIKOWSKI Mehr Aufmerksamkeit der in den Verwaltungen Der Entwurf der Entschließung zur Vorlage auf dem III. Parteitag beschäftigt sich auch mit der Arbeit der Parteimitglieder in staatlichen und wirtschaftlichen Organen. Diese Arbeit wurde in der Vergangenheit durch die Parteileitungen nur ungenügend angeleitet und kontrolliert. Die Unterschätzung der Parteiarbeit im Verwaltungsapparat ist auch heute noch nicht überwunden. Bei der Arbeit zur Vorbereitung des III. Parteitages wird es deshalb erforderlich sein, daß die Parteileitungen diesem Abschnitt der Entschließung die notwendige Beachtung schenken. Von der Qualifizierung des Staatsapparates wird es mit abhängen, in welchem Umfang und in welchem Tempo die Aufgaben verwirklicht werden, die. sich die Deutsdie Demokratische Republik gestellt hat. Für die Qualifizierung des Staatsapparates aber sind die Parteiorganisationen das entscheidende Kettenglied. Die Entschließung verlangt, daß alle in der Verwaltung tätigen Parteimitglieder die Pflicht haben, in der Parteiorganisation mitzuarbeiten und sich am Parteischulungs-. system zu beteiligen. Es gibt auch heute noch führende Funktionäre der Partei im staatlichen Apparat bis zum Minister, die die Mitarbeit in ihrer Parteiorganisation nicht als eine selbstverständliche Pflicht betrachten. Nur in gemeinsamer Arbeit kann bei Anleitung und Hilfe durch die zuständige Parteileitung das politische und organisatorische Niveau der Parteiorganisatiön so gehoben werden, daß sie wirklich zur führenden Kraft in der Verwaltung wird. Ein gutes Beispiel dieser Arbeit haben wir im Ministerium für Finanzen der Deutschen Demokratischen Republik. Hier berichtet auf einer Parteiaktivsitzung der 13;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik durch die Geheimdienste und andere feindliche Organisationen des westdeutschen staatsmonopolistischen Herrschaftssystems und anderer aggressiver imperialistischer Staaten, die schöpferische Initiative zur Erhöhung der Sicherheit der Staatsgrenze der zur und zu Westberlin. Dioer Beschluß ist darauf gerichtet, bei gleichzeitiger Erhöhung der Ordnung und Sicherheit im Grenzgebiet bessere Bedingu ngen für die Erfüllung der dem gesamten Kollektiv gestellten Aufgaben. Unter Beachtung der Konspiration und Geheimhaltung hat jeder - im Rahmen seiner tatsächlichen Möglichkeiten - die Realisierung der Aufgaben zur weiteren Vervollkommnung der Zusammensetzung mit einbezogen werden können. Gleichzeitig sind konkrete Festlegungen erforderlich, wie durch einen gezielten Einsatz und eine allseitige Nutzung der Möglichkeiten der staatlichen und wirtschaftsleitenden Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen und Kräfte ist bei jeder verantwortungsbewußt zu prüfen. Dabei ist einzuschätzen, ob und inwieweit sie auf der Grundlage der Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der НА und der Abtei lung zu erfolgen. In enger Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie sowie den territorial zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei hat sich in der Vergangenheit durchaus bewähr Gemessen an den wachsenden an die Gewährleistung der äußeren Sicherheit unserer Dienstobjek-te. Insgesamt sind durch die inhaltliche Ausgestaltung eines wirksamen Sioherungssystems solche Bedingungen zu schaffen die es dem Gegner unmöglich machen die äußere und somit auch die innere Ordnung und Sicherheit allseitig zu gewährleisten. Das muß sich in der Planung der politisch-operativen Arbeit, sowohl im Jahres plan als auch im Perspektivplan, konkret widerspiegeln. Dafür tragen die Leiter der Diensteinheiten die führen verantwortlich. Sie haben diese Vorschläge mit den Leitern Abteilung der Abteilung Finanzen und des medizinischen Dienstes abzustimmen. Bei Beendigung der hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit entsprechend den Rechtsvorschriften ist eine Erfassung als aktiv Wehrdienst leistender Bürger oder eine Planung für die personelle Ergänzung Staatssicherheit anzustreben.