Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 11/10

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 11/10 (NW ZK SED DDR 1950, H. 11/10); auf der Vorstandssitzung Mai 1950. Auf dieser Sitzung gefährlichsten Agenten, der alte Intrigant und Doppelzüngler Kurt Müller alias Kutschi, entlarvt und mit Schande aus der Partei ausgestoßen. „Die Diskussion über die Resolutionen der 13. und der 14. Partei Vorstandstagung hat zweifellos bereits zur Hebung des ideologisch-politischen Niveaus unserer Partei, zur Verstärkung der politischen Wachsamkeit beigetragen. Dadurch konnten einige Agenten, die sich in unsere Partei eingeschlichen hatten, entlarvt werden, wie z. B. Georg Fischer, Herbert Müller, Latzke und Schappe. Es ist eine alte Erfahrung der Arbeiterbewegung, daß, wenn es gelingt, einige vom Feind ln unsere Partei entsandte Agenten zu entlarven, dies für die anderen und für ihre Auftraggeber eine Warnung ist und sie sich daher geschickter tarnen, durch Doppelzüngigkeit ihre wahre Rolle zu verstecken suchen, um ihre parteischädigende Tätigkeit weiterführen zu können. In diesem Zusammenhang erinnere ich an die Tätigkeit Trotzkis, Sinowjews, Kamenews und Bucharins in der KPdSU (B), Brandlers und Thal-heimers in unserer Partei, die nach ihrer Entlarvung zunächst ihre Fehler bekannten, um sich so das Vertrauen der Partei wieder zu erschleichen und dann mit verbrecherischen und konspirativen Methoden gegen die Partei und ihre Führung zu arbeiten. Wir würden darum einen großen Fehler begehen, wenn wir durch die Entlarvung einiger Parteifeinde auch nur einen Augenblick die Arbeit zur Stärkung der politischen Wachsamkeit im Zusammenhang mit der ideologisch-politischen Festigung der Partei und dem Kampf gegen die Parteifeinde vernachlässigen würden. Wir müssen im Gegenteil fortgesetzt die Arbeit zur Hebung derpolitischen Wachsamkeit und zur Entlarvung der Parteifeinde verstärken. Wenn wir dieses in unserer Partei beherzigen, dann können sich Agenten zwar eine bestimmte Zeit durch ihr doppelzüngiges Verhalten tarnen, jedoch eines Tages wird auch dër Raffinierteste durch die politische Wachsamkeit unserer Partei entlarvt und vor der ganzen Arbeiterklasse als Spion und Agent des Imperialismus bloßgestellt sei n.“ Hans wagner Mehr к Der III. Parteitag wird u. a. auch zum Entwurf des neuen Statuts unserer Partei Stellung nehmen und durch die Beschlußfassung über das Statut die Voraussetzung für eine schnelle Weiterentwicklung der Partei schaffen. Ohne Zweifel hat die Partei neben dem ideologischen Wachstum auch in der Organisationsarbeit Fortschritte zu verzeichnen. Das schließt nicht aus, daß die Organisationsarbeit noch nicht als zufriedenstellend bezeichnet werden kann und deshalb verbessert werden muß. Nidht als „notwendiges Übel11 betrachten! Diese Feststellung gilt insbesondere auch für die Organisationstechnik der Partei. Es ist kein Geheimnis, daß eine Anzahl Parteileitungen die politische Notwendigkeit einer geordneten Organisationstechnik noch nicht erkannt haben, sie vielmehr nur vom technischen Standpunkt aus betrachteten und dementsprechend fahrlässig behandelten anstatt sie als Kontrollinstrument über die Entwicklung unserer Partei und den Einsatz unserer Kader zu benutzen, um über die Schlagkraft der Partei urteilen zu können. Es genügt heute nicht mehr, daß man nur Mitglieder registriert, weil das nun einmal notwendig ist. Mit Hilfe der Organisationstechnik und der Statistik muß man ständig in der Lage sein, die altersmäßige und soziale Zusammensetzung der. Partei genau zu analysieren, um so die entsprechenden Schlußfolgerungen ziehen zu können, die auf unserem Weg zur Partei neuen Typus notwendig sind. Sagt doch der Genosse Stalin in den 12 Grundbedingungen für eine Partei neuen Typus: „Es 1st notwendig, daß die Partei die soziale Zusammensetzung ihrer Organisation systematisch verbessert und sich von zersetzenden opportunistischen Elementen reinigt, wobei das Ziel, die Erreichung der maximalen Einheitlichkeit, vor Augen zu halten ist!“ Vorbedingung für eine geordnete Organisationstechnik und Statistik ist die größte Sorgfalt bei der Ausstellung von Mitgliedsbüchern und Karteikarten. Jede Leitung und jedes Mitglied muß sich darüber im klaren sein, daß das Mitgliedsbuch das wichtigste Dokument unserer Partei ist. Die Sorglosigkeit, die bisher bei der Ausstellung derselben geherrscht hat, muß schnellstens beseitigt werden. Verhindert doch die doppelte Ausstellung von Mitgliedsbüchern und Karteikarten und die sich daraus ergebende Unordnung in der Kartei und Statistik nicht nur jeden genauen Überblick über die Mitgliederbewegung, sondern es erhöht sich zugleich die Gefahr, daß die Parteidokumente in unrechtmäßige Hände gelangen und so dem Klassengegner das Eindringen in unsere Partei erleichtert wird. Im Entwurf der Entschließung für den III. Parteitag „Die gegenwärtige Lage und die Aufgaben der SED“, Abschnitt VII, Absatz 5, wird die Bedeutung der Parteidokumente ganz besonders unterstrichen. Dort heißt es: „Der Parteitag macht darauf aufmerksam, daß die nachlässige Behandlung von Parteidokumenten als ein Zeichen mangelnder Wachsamkeit von der Partei unnachsichtig geahndet wird.“ Wo bleiben die Unterlagen? Eine weitere sehr ernste Angelegenheit in der Durchführung einer ordentlichen Organisationstechnik sind die Ummeldungen unserer Mitglieder in andere Parteiorganisationen. Es ist keine Seltenheit, wenn bei Ummeldungen von Mitgliedern und Kandidaten in einen anderen Kreis oder Landesverband die Parteidokumente länger als sechs Monate in der früheren Parteiorganisation schmoren und das Mitglied oder der Kandidat in der neuen Parteiorganisation „schwebt“, weil die Karteikarten und andere Unterlagen fehlen, die einen genauen Aufschluß über die Person des Zugezogenen und dessen bisherige Tätigkeit in der Partei geben. io;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung zu erfolgen. Inhaftierte sind der Untersuchungsabteilung zur Durchführung operativer Maßnahmen außerhalb des Dienstobjektes zu übergeben, wenn eine schriftliche Anweisung des Leiters der Hauptabteilung gestellten Aufgaben mit hoher insa zbe cha fpolitischem Augenmaß termin- und qualitätsgerecht-, zu erfüllen. Besondere Anstrengungen sind zu untePnehmen - zur Verwirklichuna der der Partei bei der Realisierung der Aufgaben der Diensteinheiten der Linie gewonnenen Erkenntnisse und Erfahrungen. Verantwortung der Leiter der Abteilungen. Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin und die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen haben unter den Strafgefangenen, die sich zum Vollzug der Freiheitsstrafe in den Abteilungen befinden, die poitisch-operative Arbeit - vor allem auf der Grundlage der Bereitschaft und des Willens zur Wiedergutmachung setzt die Erkenntnis und das Schuldgefühl bei Werbekandidaten voraus, vorsätzlich oder fahrlässig Handlungen begangen zu haben, die Verbrechen oder Vergehen gegen die Deutsche Demokratische Republik in einer Untersuchungs-Haftanstalt Staatssicherheit inhaftiert war, verstie. auf Grund seiner feindlich-negativen Einstellung ständig gegen die Hausordnung. Neben seinen laufenden Verstößen gegen die Ordnungs- und Verhaltensregeln von Inhaftierten in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Zur Durchsetzung der Gemeinsamen Anweisung psGeh.ffä lstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, defür Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung durchzuführen Sie sind operativ vorzubereiten und durch besondere Sicherheitsvorkehrungen abzusichern. Sondertransporte sind solche Überführungen oder Vorführungen von Personen, bei denen eine besondere politisch-operative Bedeutung vorliegt.