Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 10/6

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 10/6 (NW ZK SED DDR 1950, H. 10/6); Wie sollen die wirtschaftlichen Fragen behandelt werden? Wenn die Mobilisierung und Überzeugung der Massen die Hauptfrage und Hauptaufgabe ist, dann müssen wir auf den Kreisdelegiertenkonferenzen die Frage unserer wirtschaftlichen Aufgaben gerade von diesem Gesichtspunkte diskutieren. Dabei gilt es, drei Fragen besonders zu beachten: 1. Hat es die Parteiorganisation verstanden, die wirtschaftlichen Erfolge der vergangenen Jahre in ihrer Massenagitation auszuwerten? 2#Welche Erfolge erzielte die Partei bei der Überzeugung der parteilosen Kollegen von der so notwendigen Produktionsund Qualitätssteigerung? 3. Wie hat die Partei den Praktizismus so vieler Parteibetriebsgruppen überwunden, der in der Übernahme bestimmter produktionstechnischer und gewerkschaftlicher Aufgaben zum Ausdruck kam? In den Rechenschaftsberichten der Kreissekretariate , im Herbst vorigen Jahres glich die Behandlung der Parteiarbeit auf wirtschaftlichem Gebiet mehr dem Inhalt einer Wirtschaftskonferenz, in der von Produktionszahlen und Prozentziffern, Sollerfüllungen und Aktivistenehrungen die Rede war, ohne daß aus diesen Tatsachen die Probleme der Parteiarbeit herausgegriffen und ausführlich behandelt worden wären, ohne daß wirklich die Frage der Gewinnung und Aufklärung der Massen, der Arbeiter und Angestellten zur Lösung der wirtschaftlichen Aufgaben im Mittelpunkt des Rechenschaftsberichtes gestanden hätte. Daraus ergibt sich, daß wir bei den diesjährigen Kreisdelegiertenkonferenzen einen entscheidenden Schlag gegen den Praktizismus vieler Funktionäre und Leitungen führen müssen. Es ist klar, daß all diese Aufgaben hohe Anforderungen an das Niveau und Bewußtsein der Delegierten stellen. Der Beschluß des Politbüros vom 28. März ,,über die organisatorische Vorbereitung und Durchführung der Delegiertenwahlen zum III. Parteitag der SED" empfiehlt, daß solche Genossen als Delegierte gewählt werden, „die in der Massenarbeit erfahren, ideologisch klar und aktiv sind. Dabei sollen die entscheidenden Schichten der Parteimitgliedschaft vertreten sein, die Arbeiter und Bauern, besonders Aktivisten aus Industrie und Landwirtschaft, sowie Angehörige der Intelligenz. Frauen und Jugendliche sollen in genügender Zahl als Delegierte gewählt werden." Wählen wir danach die Delegierten zu den Landeskonferenzen und schenken wir unser Vertrauen den besten Genossinnen und Genossen, dann schaffen wir eine wesentliche Voraussetzung für den erfolgreichen Verlauf des III. Parteitages. Die gute Auswahl der Delegierten wird für den Verlauf des III. Parteitages von großer Bedeutung sein. Zugleich gewährleistet sie nach der Durchführung eine inhaltsreiche Berichterstattung und schafft die Gewähr, daß die festgelegte Grundlinie der Partei zum Allgemeingut der ganzen Mitgliedschaft wird, daß die sich aus ihr ergebenden Aufgaben gelöst werden und unsere Partei als eine Partei neuen Typus wirklich zur Vorhut der Massen wird, aus denen sie hervorgeht, von deren Vertrauen sie getragen wird. Quta &нІаііиндdar sichert die gründliche organisatorische Vorbereitung des III. Parteitages in Sachsen Die Vorbereitungen der Delegiertenwahlen zum III. Parteitag sind in Sachsen in vbllem Gange. Die Kreisvorstände haben Arbeits- und Terminpläne für die Sitzungen der Vorstände, für die Mitgliederversammlungen und Delegiertenkonferenzen herausgegeben. In Vorstandssitzungen und Funktionärkonferenzen der Betriebsgruppen, untergliederten Ortsgruppen, Stadtorganisationen wie Stadtbezirke wurden diese Pläne diskutiert und mit ihrer Durchführung begonnen. Die Erfahrungen der Parteiwahlen vom Herbst vorigen Jahres nützend, ist jeder Grundeinheit ein Instrukteur zugeteilt worden. Am 5. oder 6. Mai fanden in allen Kreisen Konferenzen der Instrukteure statt, in denen diese praktische Anweisungen für ihre Tätigkeit erhielten. Die Erfahrungen zeigen, daß der Instrukteur nur dann gut arbeiten kann, wenn er eine gute Anleitung erhält. Schematisch erteilte Aufträge werden in den meisten Fällen auch nur schematisch ausgeführt werden. Und umgedreht: Eine operative, anleitende und hilfreiche Unterstützung des Instrukteurs durch die Leitung wird zu einer ebenso operativen Arbeitsweise des Instrukteurs führen. Die zu behandelnden Entschließungen des Parteivorstandes und Thesen des Politbüros geben nur die große Linie und können selbstverständlich die Besonderheiten der einzelnen Kreise, Betriebe, Wohngruppen usw. nicht berücksichtigen. Sie mit dem Leben der verschieden gearteten Grundeinheiten zu verbinden, hängt von der Fähigkeit der jeweiligen Einheit ab. Soll die Anleitung durch die Instrukteure konkret sein, dann müssen sie selbst die Lage in den Grundeinheiten ermitteln, den Sinn der Beschlüsse ‘den Leitungen und Mitgliedern klarmachen und dafür sorgen, daß diese nicht schematisch, sondern ihrem Inhalt nach angewendet werden. Das Wesentliche besteht darin, sich nicht in Hunderte Dinge zu verlieren, sondern d i e Punkte zu finden, deren Klärung die Klärung aller übrigen Fragen voraussetzt. Die Instrukteure werden nur dann eine gute Anleitung geben können, wenn sie, mit dem Leben verbunden, selbst operativ arbeiten. Zu beachten ist natürlich, daß man in einem Verwaltungsbetrieb nicht dasselbe tun kann wie in einem Produktionsbetrieb, daß in einem Privatbetrieb andere Probleme stehen wie in einem volkseigenen Betrieb, daß in der Industrie anders gearbeitet werden muß wie in der Landwirtschaft. Dies scheint selbstverständlich. Ein Blick in die Arbeit unserer Btjiebsgruppen in der Privatindustrie beweist uns jedoch, wie schematisch unsere Funktionäre oft noch arbeiten. Also auch aus diesem Grunde ist es unbedingt notwendig, die Instrukteure mit den jeweiligen Besonderheiten des Gebietes, in dem sie tätig sind, vertraut zu machen. Der Landesvorstand Sachsen hat für die ganze Dauer der Delegiertenwahl bis zum Abschluß der Kreisdelegiertenkonferenz jedem Kreis einen Instrukteur aus dem Mitarbeiterstab des Landesvorstandes zugeteilt. Der hauptamtliche Instrukteurapparat des Landesvorstandes wird aber vor allem in den Grundeinheiten eingesetzt werden, wobei ihre Aufteilung so geschieht, daß Parteigruppen in den volkseigenen und Privatbetrieben, in der Verwaltung und den Schulen, auf den Dörfern und in den Wohngebieten der Städte durch Instrukteure des Landesvorstandes betreut werden. Damit erhält der Landesvorstand eine allgemeine Übersicht und Kontrolle, die es ihm ermöglicht, auftretende Schwächen auf einem oder dem anderen Gebiet schnellstens zu analysieren und Maßnahmen zu ihrer Überwindung zu ergreifen. In den ersten Sitzungen und Mitgliederversammlungen der Grundeinheiten der verschiedensten Struktur werden außerdem die Genossen des Landesvorstandes einschließlich des Sekretariats teilnehmen. Ihre dort gesammelten Erfahrungen in Verbindung mit den Feststellungen der Instrukteure werden es uns ermöglichen, mit Hilfe der Tagespresse und des Instrukteurapparates anleitend den ganzen Ablauf der Delegiertenwahlen zu lenken, also wirklich operativ zu arbeiten. Die hier geschilderte Arbeitsweise des Landesvorstandes Sachsen wurde ebenfalls den sächsischen Kreis: Vorständen empfohlen. Ein operativ arbeitender Vorstand der Partei ist die Voraussetzung für eine gute Anleitung der Instrukteure, die diese in die Lage versetzt, die operative Arbeitsweise den Grundeinheiten nahezubringen. Sie werden dadurch in anleitender Form mithelfen, daß die Grundeinheiten ihre Hauptaufgaben erkennen, die in der ideologischen Festigung der Partei und in der Überzeugung der Massen von der Richtigkeit unserer Politik bestehen, und ihre Arbeitsmethoden verändern, wenn sie unrichtig sind. Der Inhalt der Instrukteurarbeit muß seih, die Grundeinheiten und deren Leitungen zu selbständig arbeitenden Organen zu entwickeln. Dann wird die Vorbereitung des III. Parteitags nicht nur dessen Verlauf weitgehend beeinflussen, sondern zugleich zu einer allgemein besseren Arbeitsweise unserer Parteileitungen führen. Arthur Melzer 6;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane hat sich auch kontinuierlich entwickelet. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver-fahren auf der Grundlage von Untersuchungsergebnissen, Anzeigen und Mitteilungen sowie Einzelinformationen fprozessuale Verdachtshinweisp rüfungen im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat Ausgewählte Probleme der Offizialisierung inoffizieller Beweismittel im Zusammenhang mit der sich vertiefenden allgemeinen Krise des Kapitalismus stehende zunehmende Publizierung von Gewalt und Brutalität durch die Massenmedien des Gegners. Durch eine Glorifizierung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Tatausführung vor genommen wird;. Der untrennbare Zusammenhang zwischen ungesetzlichen Grenzübertritten und staatsfeindlichem Menschenhandel, den LandesVerratsdelikten und anderen Staatsverbrechen ist ständig zu beachten. Die Leiter der Diensteinheiten haben zu gewährleisten, daß rechtzeitige Entscheidungen über die Weiterbearbeitung der Materialien in Operativvorgängen getroffen werden, sofern die in der Vorgangs-Richtlinie genannten Anforderungen erfüllt sind.